FYI! Videoaufzeichnungen von Gemeinderatssitzungen sind heutzutage nichts ungewöhnliches mehr. Zunehmend stellen Gemeinden Aufzeichnungen ihrer Sitzungen online und tragen so der Transparenz Rechnung. So ein Angebot vermissen wir bisher in Lörrach. Auf Initiative von unserer Lörracher Stadträtin Sabine Schumacher, Offene Liste DIE LINKE, gab es am vergangenen Donnerstag (24.10.19), einen gemeinsamen Antrag von ihr mit der SPD-Fraktion für „Aufzeichnungen von öffentlichen Gemeinderatssitzungen“ und zur Veröffentlichung derer im Netz an die Stadtverwaltung.
Kommunalpolitik
Aufzeichnungen von öffentlichen Gemeinderatssitzungen und deren Veröffentlichung
Stadträtin Sabin Schumacher (Lörrach): Klimawandel – Ausbau von Busverkehr in Lörrach muss verbindliches Klimaziel sein!

„Laut Energiebericht verfolgt die Stadt seit gut 20 Jahren konsequent den Weg einer nachhaltigen Energiepolitik. Das ist lobenswert, anderseits wurden aber notwendige Projekte wie der Ausbau des ÖPNV, explizit der Ausbau des Stadtbusverkehrs in all den Jahren nie konsequent angegangen. So wurden auch wichtige Investitionen beim Klimaschutz versäumt. Von einem Stadtbus mit guten An- und Verbindungen in alle Wohnbezirke etc., der gleichzeitig auf Nachhaltigkeit setzt, würde die gesamte Gemeinde profitieren. Das wäre sozial, schont Umwelt und Klima und schafft Arbeitsplätze. Der Ausbau des städtischen Busverkehr sollte also unbedingt als verbindliches Klimaziel für die Stadt festgeschrieben werden!“, so Sabin Schumacher (Piratenpartei), Hospitantin in der SPD-Fraktion und Stadträtin für DIE LINKE im Lörracher Gemeinderat.
DIE LINKE nun auch im Kreistag des Landkreises Lörrach
Im südwestlichsten aller Kreistage der Republik angekommen ist DIE LINKE mit Dietmar Ferger. Der Diplomingenieur und selbständige Kaufmann ist eine Zählgemeinschaft mit den GRÜNEN eingegangen. „In die gemeinsame Politik hier vor Ort will ich eine Stimme für linke Anliegen schaffen!“ so Dietmar Ferger bei der Vereidigung am Mittwoch, den 24.07.2019 im Tagungssaal des Landratsamtsgebäudes in der Lörracher Palmstraße.

Dietmar Ferger an seinem „Arbeitsplatz“ im Kreistagssaal „so links Mitte, da wo es auch hin gehört!“

Das war mit Abstand eine der kürzesten und entspanntesten Sitzungen, die dieser Raum erleben durfte, ganze 29 Minuten, dann waren die 9 Tagesordnungspunkte, davon der siebte mit 20 Unterpunkten, gestemmt.

Es ist geschafft. Nach der Vereidigung der neuen wie auch der alten Kreisräte gibt es noch das obligatorische Gruppenfoto.
Dietmar Ferger zum Autor: „Das wird nicht immer so entspannt daherkommen. Was nicht nur den anspruchsvollen Aufgaben des Kreistages geschuldet ist.“ Der Blick geht über den ganzen Saal bis zur anderen Seite, da, wo vom Präsidiumssitz die Blickrichtung rechts ist. „Für einen Spannungszustand werden schon die vier neuen Abgeordneten der AfD sorgen!“ Wir von der LINKEN drücken Dietmar für seine Arbeit schon fest die Daumen.
v. i. S. d. P.: Joerg-Uwe Sanio, Sprecher DIE LINKE, KV Lörrach
Text und Bilder Joerg-Uwe Sanio
Interview mit Stadträtin Sabin Schumacher zu „Bridge Under 2018“
„Wir wollen niemand belästigen“
Die IG Musikkultur Lörrach veranstaltet am heutigen Samstag von 16 Uhr bis Mitternacht die Outdoor-Party „Bridge Under 2018“ mit elektronischer Musik unter der Autobahnbrücke an den Brombacher Straße. Kristoff Meller hat Mitorganisatorin und Linken-Stadträtin Sabin Schumacher im Vorfeld Fragen zur nicht-kommerziellen, kostenlosen Veranstaltung, zur Lautstärke, Anwohnern und Partyflächen für Jugendliche im Stadtgebiet gestellt.
Das vollständige Interview mit unserer Stadträtin Sabin Schumacher, können Sie gerne unter folgendem Link lesen:
Pressemitteilung des Ortsverbandes DIE LINKE. Hochrhein
Die Linke will statt
des Stegs eine Holzbrücke.
RHEINFELDEN (BZ). „Mit einer Stellungnahme zum Rheinfelder Rheinsteg wendet sich die Partei „Die Linke“ an die Öffentlichkeit. „Das Thema Rheinsteg ist in unserer Kommune heiß diskutiert“, beginnt das Schreiben, das vom stellvertretenden Ortsvorsitzende Felix Rogge gezeichnet ist.“
Der vollständige Zeitungsartikel, ist unter folgenden Link zu lesen:
Themen der Partei DIE LINKE. KV Lörrach für die Kommunalwahl 2019
Die Partei DIE LINKE. KV Lörrach setzt sich in der kommenden Kommunalwahl 2019 für folgende Themen ein:
- Umlagen finanzierter Fahrscheinloser ÖPNV
- Einführung eines Nachtbus im Wiesental
- Wiedereinführung der Tram in Lörrach
- Eine einheitliche Gesamtverkehrsplanung für Lörrach
- Keine Privatisierung oder finanzielle Beteiligung Dritter am geplanten Zentralklinikum
- Umwandlung des Zentralklinikums in eine Genossenschaft (Mehr Mitspracherecht der Mitarbeiter)
- Einen höheren Personalschlüssel für Pflegekräfte
- Bessere Arbeitsbedingungen für Pflegepersonal (Arbeitszeitverkürzung, mehr Lohn und arbeitnehmerfreundlichere Schichtpläne)
- Einrichtung einer ambulanten Notfallzweigstelle des Zentralklinikums im Wiesental
- Mehr Beteiligung und Mitspracherecht der Jugend bei politischen Entscheidungen
- Mehr Freizeitangebote für Jugendliche und junge Erwachsene
- Verbot von Pestiziden in der Landwirtschaft im Landkreis Lörrach
- Eine naturverbundene Forstwirtschaft und keine Plantagenwirtschaft
- Einführung eines Mietspiegels
- Einführung einer funktionierenden Mietpreisbremse für Mietwohnungen und Kleingewerbe (Einzelhandel und Handwerk)
- Mehr Öffentlichkeit der Verwaltungsgremien
- Abschaffung von nichtöffentlichen Sitzungen in Gemeinderäten und im Kreistag
- Digitalisierung der Gemeinderatssitzungen und des Kreistages (Livestream)
Um die beschriebenen Pläne voranzutreiben, plant DIE LINKE. KV Lörrach in Fraktionsstärke in den Lörracher Gemeinderat und den Kreistag einzuziehen. Darüber hinaus, wird DIE LINKE. eine offene Liste für die Gemeinderatswahl in Weil am Rhein stellen.
Pressemitteilung Kommunalwahl 2019
Die Linke zielt auf drei Sitze
LÖRRACH (BZ). Die Partei Die Linke Lörrach hat an ihrer jüngsten Kreisvorstandssitzung Standpunkte zu Lörracher Themen formuliert. Im Vordergrund stehen die Schulpolitik und die städtische Verkehrsplanung.
Stadträtin Sabine Schumacher von der Piratenpartei spricht sich dafür aus, einen unabhängigen Verkehrsplaner mit dem Gesamtkonzept für Lörrach zu beauftragen. Das bisherige Verfahren bezeichnet sie als Flickschusterei. Der Linke-Kreisverband will sich zudem dafür einsetzen, die Tram wieder einzuführen. Dies decke sich mit dem Plan der IG Verkehr, wonach die Tramlinie bis zum geplanten Zentralklinikum führen soll. Aus Sicht des Kreisverbandes sei das die beste Lösung, um das Zentralklinikum an die Infrastruktur anzubinden.
Link zum vollständigen Zeitungsartikel:
http://www.badische-zeitung.de/loerrach/die-linke-zielt-auf-drei-sitze–149101348.html
Stadträtin Sabin Schumacher zur aktuellen Verkehrspolitik in Lörrach
Badische Zeitung: Linke wieder im Gemeinderat – Sabine Schumacher rückt nach.

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause will der Lörracher Gemeinderat heute seine Reihen wieder vervollständigen. Den Sitz der Linken wird künftig Sabine Schumacher übernehmen. Zunächst aber muss der Gemeinderat noch sein Einverständnis zum Mandatsverzicht anderer potenzieller Nachrücker erteilen. Nötig wird die Prozedur, weil Matteo di Prima aus dem Gemeinderat ausgeschieden ist. Erster Nachrücker auf der Liste der Linken wäre eigentlich Ramand Kadir gewesen. Auch er hatte Gründe vorgetragen, die ihn von der Ausübung des Mandats entpflichten. Nun wäre eigentlich Regina Dombos an der Reihe, die sich aber aus gesundheitlichen Gründen ebenfalls nicht in der Lage sieht, das Mandat auszuüben.