Eine Bürgermeisterkandidatur – die nicht statt fand – Jukka Tolonen
(Zusendung von Frank Theiss (24), z Zt. Grenzach)
„Was wäre das Leben, hätten wir nicht den Wunsch, etwas zu riskieren. …“
Zum -> Beitrag
Allgemein
Tom Grein als neuer Sprecher des Kreisvorstands gewählt
(mj) Der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE. Lörrach wählte auf seiner Sitzung am Samstag, 1. Dezember 2012 Tom Grein aus Lörrach-Brombach einstimmig zum neuen (gleichberechtigten) Sprecher des Kreisvorstands neben Günter Gent (Schopfheim). Die übrigen Funktionen werden einstimmig bestätigt.
Nach kurzer Besprechung mit dem Wirt des Treffs in Lörrach wird eine Veranstaltung mit einem kurdischstämmigen Genossen aus Sigmaringen zum Wahlprogramm der Partei DIE LINKE angedacht, die sich auch an kurdischstämmige Interessierte aus der Region richten und entsprechend beworben werden soll. Federführend für die Durchführung sind Nebil Seflek (Vorsitzender des Orts- und Mitglied des Kreisvorstands) und Tom Grein als LINKER Bundestagskandidat der Region.
Hetze gegen Hartz IV Bezieher erreicht Pogromformat
Von unserem Bundestagskandidaten Tom Grein:
Wie einer auf Spiegel-Online (SPON) Mitte Oktober 2012 erschienenen Umfrage zu entnehmen war, glauben die Hälfte aller Deutschen, dass Hartz IV Bezieher „Sozialschmarotzer“ sind. Dies ist das Resultat einer seit Jahren anhaltenden Medienhetze gegen das untere Fünftel der deutschen Bevölkerung. Betroffen davon sind ca. 5 Millionen Hartz IV Bezieher und 3 Millionen Niedriglohnaufstocker, die trotz Arbeitsplatz so niedrig entlohnt werden, dass ein Überleben ohne staatliche Subvention nicht möglich ist. Die prekäre Beschäftigung, wie Leiharbeit, Befristungen und Werkverträge, hat sich – nachdem Rot-Grün die Schutzzäune niederriss – immer mehr in die betriebliche Realität hineingefressen. Leiharbeit, Werkverträge und auch Befristungen sind unmittelbare Instrumente um die Löhne zu drücken. Mittelbar wird der Stammbelegschaft verdeutlicht, dass auch andere, billigere Arbeitskräfte ihre Arbeit übernehmen können. Dies führt zur Disziplinierung und zur Entsolidarsierung. Rückwirkend wird so die Wahrnehmung der Arbeitnehmerinteressen erschwert.
Für einen Bundestagsabgeordneten der LINKEN aus Südbaden
Von unserem südbadischen Landesvorstandsmitglied Dirk Spöri:
Tobias Pflüger kandidiert für DIE LINKE. im Wahlkreis 281 Freiburg – Für einen Bundestagsabgeordneten der LINKEN aus Südbaden
Die Mitglieder der Freiburger LINKEN haben auf ihrer gestrigen Wahlkreisversammlung den ehemaligen Europaabgeordneten Tobias Pflüger einstimmig zu ihrem Direktkandidaten gewählt. In seiner kämpferischen Vorstellungsrede, betonte Pflüger, der auch Mitglied im Parteivorstand der LINKEN ist, die Notwendigkeit von linker Politik innerhalb und außerhalb der Parlamente: „Ich möchte die Menschen nicht nur dafür gewinnen uns zu wählen, sondern sie ermutigen selbst für Veränderung aktiv zu werden“ so Pflüger in seiner Rede. Als Mitgründer der Informationsstelle Militarisierung nimmt die Außen- und Friedenspolitik und vor allem die Ablehnung jeglicher Militäreinsätze einen hohen Stellenwert ein.
„Derzeit plant die schwarz-gelbe Bundesregierung weitere Auslandseinsätze in der Türkei und in Mali, damit muss endlich Schluss sein!“ Der Europa-erfahrene Pflüger betonte darüber hinaus die Notwendigkeit, die Krisenproteste in Südeuropa solidarisch zu unterstützen und die Auswirkungen der Krise in Deutschland klar zu benennen. „Protest und Widerstand ist angesichts Merkelscher Sparpolitik in der EU dringender denn je!“ Europa müsse von unten neu gestaltet werden. Auch in Südbaden sei die Krise bereits zu spüren: prekäre Beschäftigung sowie Armut nehmen zu, Werksschließungen wie bei Albdruck, oder IVECO seien deutliche Warnungen. In Freiburg müsse zudem der Widerstand gegen hohe Mieten und für bezahlbaren Wohnraum weiter geführt werden.
Südbadenkonferenz der LINKEN in Freiburg
(mj) Am Sonntag, 18. November 2012, tagte die Südbadenkonferenz. 6 Genossinnen und Genossen des KV Lörrach nahmen teil. Neben unserem Kandidaten Tom Grein und der Waldshuter Kandidatin Nicole Stadler stellten sich einige Kandidat_innen für die Landesliste vor. (Marta Aparicio, Karin Binder (MdB), Michael Schlecht (MdB und Parteivorstand) und Tobias Pflüger (Parteivorstand)) Tobias möchte sich auch in Freiburg direkt bewerben und hofft auf eine sehr gute Platzierung und den Einzug in den Bundestag, damit unsere Region endlich einen LINKEN Abgeordneten bekommt.
Nach der Vorstellung der Wahlstrategie (Michael Schlecht referierte) und Diskussion dazu wurde die von den südbadischen Landesvorstandsmitgliedern ausgearbeitete „Südbaden-Resolution“ beraten und inklusive einiger gewünschter Änderungen mit sehr großer Mehrheit beschlossen. Online findet sich der Text u. a. -> hier.
Ganzen Beitrag lesen »
Wahl der Vertreter_innen für die Aufstellung der Landesliste
Mitgliederversammlung im Kreis Lörrach & Politischer Stammtisch in Schopfheim
Am 26. Januar 2013 wird in Stuttgart die Landesliste der LINKEN für die Bundestagswahl gewählt. Dafür sind nach Wahlgesetz gesonderte Delegierte (Vertreter_innen) zu wählen. Die Wahl findet statt entsprechend Bundeswahlgesetz, Bundeswahlordnung und Landessatzung:
Dienstag, 4. Dez. 2012, 20:00 Uhr im Gasthaus „Sonne“, Wallstraße 1, Schopfheim (Kirchstube 1.
OG)
Ganzen Beitrag lesen »
Abschiebungen verhindern!
16. November 2012
Allgemein, Meldungen, Pressemitteilungen
DIE LINKE. Baden Württemberg – Pressemitteilung v. 15.11.2012:
„Die rot-grüne Landesregierung hat Roma in den Kosovo abgeschoben, obwohl das Innenministerium die Möglichkeit gehabt hätte, einen Abschiebestopp zu erlassen.“ kritisiert Marta Aparicio, Landesvorstandsmitglied der LINKEN Baden-Württemberg. Verschiedene Politiker der baden-württembergischen Grünen wollten sich dazu auf Anfrage nicht äußern. Lediglich Memet Kilic, der migrationspolitische Sprecher der Grünen, verwies auf die Verantwortung des Bundesministeriums.
Aparicio weiter: „Die grün-rote Koalition in Stuttgart versucht zu verschleiern, dass Roma kurz vor Wintereinbruch in den Kosovo abgeschoben werden. Dabei verfügen die Länder sehr wohl über ein Instrumentarium zur Beeinflussung von Abschiebungen. Die Grünen verschanzen sich aber in Hinblick auf mögliche zukünftige Koalitionen hinter Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). So zeigt sich bei der einzigen grün geführten Landesregierung in Deutschland die Hartherzigkeit einer Partei, die vordergründig Menschenrechtsfragen einen hohen Stellenwert beimisst.“
Zurückzug vom Wahlkampf um das Bürgermeisteramt
Mitteilung des Kreisvorstands Lörrach der LINKEN:
Mit großem Bedauern musste sich unser Genosse Jukka Tolonen aus gesundheitlichen Gründen von seiner Kandidatur und vom Bürgermeisterwahlkampf in Kandern zurückziehen. Wir wünschen ihm baldige Genesung und Erholung und hoffen auf viele gute Aktionen mit ihm gemeinsam im anstehenden Bundestagswahlkampf mit unserem Kandidaten Tom Grein und vor allem beim Aufbau einer linken Alternative in und für Kandern. Wir bedanken uns an dieser Stelle bei allen, die Jukka unterstützt und ihm Mut gemacht haben.
Insbesondere danken wir auch unserer Parteivorsitzenden Katja Kipping für ihr Schreiben an unseren Kanderner Genossen.
(-> zum Schreiben von Katja Kipping)
Die Lörracher LINKEN sind auch im facebook zu finden
(mj) Unsere Artikel und Infos sind auch im facebook unter http://www.facebook.com/DieLinkeKreisverbandLorrach zu finden.
Wir freuen uns über das eine oder andere *like“, Kommentare und Hinweise.
Kritik an Elmex-Entlassungen in Lörrach und EU-Subventionspolitik
11. November 2012
Allgemein, Pressemitteilungen
Von unserer Bundestagsabgeordneten:
Karin Binder – badische MdB der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag – erklärt dazu: „Wieder einmal steht ein Betrieb in Südbaden vor der Schließung und das, obwohl die MitarbeiterInnen gute Arbeit leisten, und obwohl das hergestellte Produkt keinerlei Absatzschwierigkeiten hat. Wieder einmal haben maximale Profitinteressen der Konzernführung von Colgate-Palmolive und der Aktionäre Vorrang vor den Interessen der arbeitenden Menschen und ihrer Familien. Gepaart mit einer vollkommen falschen europäischen Lohn-, Sozial- und Subventionspolitik ergibt das die größtmögliche Ausbeute für Management und Aktionäre.
Hier wäre schon lange die Bundesregierung gefordert. Aber die europäischen Staaten machen sich gegenseitig Konkurrenz mit ihrer Niedriglohn- und Niedrigsteuerpolitik, um internationale Unternehmen ins jeweilige Land zu locken. Die Konzerne schütten die aus Steuererleichterungen und Lohndumping erzielten Gewinne an ihre Aktionäre aus. Die Staaten aber bleiben auf immer höheren Schulden sitzen. Diese haben dann wiederum die BürgerInnen abzutragen und zu zahlen.
Die Beschäftigten bei Gaba in Lörrach haben mein volle Solidarität. Die Bundesregierung muss endlich ihren europapolitischen Dumping-Kurs korrigieren und dafür sorgen, dass europaweit einheitliche Sozial-, Lohn- und Beschäftigungsstandards durchgesetzt werden. Die Subventions- und Steuerpolitik der EU-Länder muss endlich dazu genutzt werden, dass eine sinnvolle und nachhaltige Strukturentwicklungen auch auf dem Arbeitsmarkt gefördert wird.“
Diskussion zum Bundestagswahlprogramm gestartet
Die Partei DIE LINKE lädt als Mitmachpartei zur aktiven Mitarbeit am Wahlprogram ein:
Dazu schreibt unser Wahlkampfleiter Matthias Höhn: „DIE LINKE wird sich bis Juni 2013 ein Wahlprogramm zur Bundestagwahl geben. Im Vorfeld wollen wir mit allen – ob Mitglieder der Partei, Bündnispartner, Sympathisantinnen und Sympathisanten oder interessierte Bürgerinnen und Bürger – eine intensive Debatte über die wesentlichen Punkte unseres Wahlprogramms führen. Zum einen wollen wir wissen, »wo der Schuh drückt«, welche Probleme der Menschen DIE LINKE in den nächsten Jahren im Bundestag unbedingt verfolgen und lösen muss. Zum anderen wollen wir eine breite Beteiligung organisieren. Unser Ziel ist es, mit Hilfe ganz vieler Meinungen und Anregungen das beste Wahlprogramm aller Parteien zu schreiben.
Bei der Bundestagwahl 2013 wird es um eine Richtungsentscheidung gehen. Für diese Auseinandersetzung benötigen wir den Rat und die Unterstützung vieler Menschen. Für uns steht fest: Wir wollen einen anderen Weg gehen – einen Richtungs- und Politikwechsel vorbereiten, mit allen, die dazu bereit sind. Gerechtigkeit – darum geht es uns. Eine gerechte Gesellschaft ist für alle besser!
Ich wünsche uns allen eine auf- und anregende Programmdebatte.“
Aufstellung der Direktkandidatin oder des Direktkandidaten im Wahlkreis Lörrach – Müllheim
(mj) Die Kreisvorstände der Partei DIE LINKE. Breisgau-Hochschwarzwald und Lörrach laden alle Mitglieder und Freundinnen und Freunde der LINKEN im Wahlkreis Lörrach Müllheim herzlich für Freitag, 26. Oktober 2012 um 19 Uhr in die Brauerei-Gaststätte Lasser, Wallbrunnstraße 31 in Lörrach zur Wahl der Direktkandidatin bzw. des Direktkandidaten ihres Bundestagswahlkreises ein.
Ganzen Beitrag lesen »