DIE LINKE. KV Lörrach

(mj) Der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE. Lörrach wählte auf seiner Sitzung am Samstag, 1. Dezember 2012 Tom Grein aus Lörrach-Brombach einstimmig zum neuen (gleichberechtigten) Sprecher des Kreisvorstands neben Günter Gent (Schopfheim). Die übrigen Funktionen werden einstimmig bestätigt.

Nach kurzer Besprechung mit dem Wirt des Treffs in Lörrach wird eine Veranstaltung mit einem kurdischstämmigen Genossen aus Sigmaringen zum Wahlprogramm der Partei DIE LINKE angedacht, die sich auch an kurdischstämmige Interessierte aus der Region richten und entsprechend beworben werden soll. Federführend für die Durchführung sind Nebil Seflek (Vorsitzender des Orts- und Mitglied des Kreisvorstands) und Tom Grein als LINKER Bundestagskandidat der Region.

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Von unserem Bundestagskandidaten Tom Grein:

Wie einer auf Spiegel-Online (SPON) Mitte Oktober 2012 erschienenen Umfrage zu entnehmen war, glauben die Hälfte aller Deutschen, dass Hartz IV Bezieher “Sozialschmarotzer” sind. Dies ist das Resultat einer seit Jahren anhaltenden Medienhetze gegen das untere Fünftel der deutschen Bevölkerung. Betroffen davon sind ca. 5 Millionen Hartz IV Bezieher und 3 Millionen Niedriglohnaufstocker, die trotz Arbeitsplatz so niedrig entlohnt werden, dass ein Überleben ohne staatliche Subvention nicht möglich ist. Die prekäre Beschäftigung, wie Leiharbeit, Befristungen und Werkverträge, hat sich – nachdem Rot-Grün die Schutzzäune niederriss – immer mehr in die betriebliche Realität hineingefressen. Leiharbeit, Werkverträge und auch Befristungen sind unmittelbare Instrumente um die Löhne zu drücken. Mittelbar wird der Stammbelegschaft verdeutlicht, dass auch andere, billigere Arbeitskräfte ihre Arbeit übernehmen können. Dies führt zur Disziplinierung und zur Entsolidarsierung. Rückwirkend wird so die Wahrnehmung der Arbeitnehmerinteressen erschwert.

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Von unserem südbadischen Landesvorstandsmitglied Dirk Spöri:

Tobias Pflüger kandidiert für DIE LINKE. im Wahlkreis 281 Freiburg – Für einen Bundestagsabgeordneten der LINKEN aus Südbaden

Die Mitglieder der Freiburger LINKEN haben auf ihrer gestrigen Wahlkreisversammlung den ehemaligen Europaabgeordneten Tobias Pflüger einstimmig zu ihrem Direktkandidaten gewählt. In seiner kämpferischen Vorstellungsrede, betonte Pflüger, der auch Mitglied im Parteivorstand der LINKEN ist, die Notwendigkeit von linker Politik innerhalb und außerhalb der Parlamente: „Ich möchte die Menschen nicht nur dafür gewinnen uns zu wählen, sondern sie ermutigen selbst für Veränderung aktiv zu werden“ so Pflüger in seiner Rede. Als Mitgründer der Informationsstelle Militarisierung nimmt die Außen- und Friedenspolitik und vor allem die Ablehnung jeglicher Militäreinsätze einen hohen Stellenwert ein.

“Derzeit plant die schwarz-gelbe Bundesregierung weitere Auslandseinsätze in der Türkei und in Mali, damit muss endlich Schluss sein!” Der Europa-erfahrene Pflüger betonte darüber hinaus die Notwendigkeit, die Krisenproteste in Südeuropa solidarisch zu unterstützen und die Auswirkungen der Krise in Deutschland klar zu benennen. “Protest und Widerstand ist angesichts Merkelscher Sparpolitik in der EU dringender denn je!” Europa müsse von unten neu gestaltet werden. Auch in Südbaden sei die Krise bereits zu spüren: prekäre Beschäftigung sowie Armut nehmen zu, Werksschließungen wie bei Albdruck, oder IVECO seien deutliche Warnungen. In Freiburg müsse zudem der Widerstand gegen hohe Mieten und für bezahlbaren Wohnraum weiter geführt werden.

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(mj) Am Sonntag, 18. November 2012, tagte die Südbadenkonferenz. 6 Genossinnen und Genossen des KV Lörrach nahmen teil. Neben unserem Kandidaten Tom Grein und der Waldshuter Kandidatin Nicole Stadler stellten sich einige Kandidat_innen für die Landesliste vor. (Marta Aparicio, Karin Binder (MdB), Michael Schlecht (MdB und Parteivorstand) und Tobias Pflüger (Parteivorstand)) Tobias möchte sich auch in Freiburg direkt bewerben und hofft auf eine sehr gute Platzierung und den Einzug in den Bundestag, damit unsere Region endlich einen LINKEN Abgeordneten bekommt.

Nach der Vorstellung der Wahlstrategie (Michael Schlecht referierte) und Diskussion dazu wurde die von den südbadischen Landesvorstandsmitgliedern ausgearbeitete “Südbaden-Resolution” beraten und inklusive einiger gewünschter Änderungen mit sehr großer Mehrheit beschlossen. Online findet sich der Text u. a. -> hier.
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Mitgliederversammlung im Kreis Lörrach & Politischer Stammtisch in Schopfheim

Am 26. Januar 2013 wird in Stuttgart die Landesliste der LINKEN für die Bundestagswahl gewählt. Dafür sind nach Wahlgesetz gesonderte Delegierte (Vertreter_innen) zu wählen. Die Wahl findet statt entsprechend Bundeswahlgesetz, Bundeswahlordnung und Landessatzung:

Dienstag, 4. Dez. 2012, 20:00 Uhr im Gasthaus „Sonne“, Wallstraße 1, Schopfheim (Kirchstube 1.
OG)
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Mitteilung des Kreisvorstands Lörrach der LINKEN:

Mit großem Bedauern musste sich unser Genosse Jukka Tolonen aus gesundheitlichen Gründen von seiner Kandidatur und vom Bürgermeisterwahlkampf in Kandern zurückziehen. Wir wünschen ihm baldige Genesung und Erholung und hoffen auf viele gute Aktionen mit ihm gemeinsam im anstehenden Bundestagswahlkampf mit unserem Kandidaten Tom Grein und vor allem beim Aufbau einer linken Alternative in und für Kandern. Wir bedanken uns an dieser Stelle bei allen, die Jukka unterstützt und ihm Mut gemacht haben.

Insbesondere danken wir auch unserer Parteivorsitzenden Katja Kipping für ihr Schreiben an unseren Kanderner Genossen.

(-> zum Schreiben von Katja Kipping)

(mj) Unsere Artikel und Infos sind auch im facebook unter http://www.facebook.com/DieLinkeKreisverbandLorrach zu finden.

Wir freuen uns über das eine oder andere *like”, Kommentare und Hinweise.

Die Partei DIE LINKE lädt als Mitmachpartei zur aktiven Mitarbeit am Wahlprogram ein:

Dazu schreibt unser Wahlkampfleiter Matthias Höhn: “DIE LINKE wird sich bis Juni 2013 ein Wahlprogramm zur Bundestagwahl geben. Im Vorfeld wollen wir mit allen – ob Mitglieder der Partei, Bündnispartner, Sympathisantinnen und Sympathisanten oder interessierte Bürgerinnen und Bürger – eine intensive Debatte über die wesentlichen Punkte unseres Wahlprogramms führen. Zum einen wollen wir wissen, »wo der Schuh drückt«, welche Probleme der Menschen DIE LINKE in den nächsten Jahren im Bundestag unbedingt verfolgen und lösen muss. Zum anderen wollen wir eine breite Beteiligung organisieren. Unser Ziel ist es, mit Hilfe ganz vieler Meinungen und Anregungen das beste Wahlprogramm aller Parteien zu schreiben.

Bei der Bundestagwahl 2013 wird es um eine Richtungsentscheidung gehen. Für diese Auseinandersetzung benötigen wir den Rat und die Unterstützung vieler Menschen. Für uns steht fest: Wir wollen einen anderen Weg gehen – einen Richtungs- und Politikwechsel vorbereiten, mit allen, die dazu bereit sind. Gerechtigkeit – darum geht es uns. Eine gerechte Gesellschaft ist für alle besser!

Ich wünsche uns allen eine auf- und anregende Programmdebatte.”

(mj) Die Kreisvorstände der Partei DIE LINKE. Breisgau-Hochschwarzwald und Lörrach laden alle Mitglieder und Freundinnen und Freunde der LINKEN im Wahlkreis Lörrach Müllheim herzlich für Freitag, 26. Oktober 2012 um 19 Uhr in die Brauerei-Gaststätte Lasser, Wallbrunnstraße 31 in Lörrach zur Wahl der Direktkandidatin bzw. des Direktkandidaten ihres Bundestagswahlkreises ein.
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Von unseren Mitgliedern Tom Grein und H. N. (beide OV Lörrach):

Mietabzocker stoppen – für bezahlbares Wohnen

Wohnen wird in Deutschland immer teurer und für einkommensschwache Menschen zunehmend zum Armutsrisiko. Während die Reallöhne stagnieren oder sinken, steigen Mieten und Wohnnebenkosten kontinuierlich. Das führt zu einer Mietbelastung, die für viele Menschen unerschwinglich ist. Während die Mietbelastungsquote der Gutverdiener unter 20% ihres Einkommens beträgt, liegt sie für Mieter der unteren Einkommensgruppen bei rund 50% ihres monatlichen Verdienstes.

Das genossenschaftliche Wohnkonzept muss zielgerichtet ausgebaut und geschützt werden. Der Wohnbedarf muss an die Bedürfnisse angepasst werden. Profitorientierte Makler, die Wohnraum künstlich knapp halten, um auf steigende Mieten zu spekulieren, damit sich ihre ohnehin hohen  Provisionen (zwei bis drei Monatsmieten) weiter erhöhen, tragen eine große Mitschuld an den hohen Mieten. Hier ist ein verantwortlicher Gesetzgeber gefragt, der der im Grundgesetz verankerten  Würde des Menschen Rechnung trägt und regulierend eingreift. Da die bürgerlichen Parteien dazu nicht in der Lage sind, ist es Anliegen und Forderung der Linken.

Zum Thema Mieterrechte auch ein Videobeitrag aus dem Bundestag