DIE LINKE. KV Lörrach

EINE REPLIK ZUR KRITIK AN DER FORDERUNG DER LINKEN LÖRRACH

Von Matteo Di Prima (Mitglied des OV-Vorstands Lörrach-Weil am Rhein):

In einem Presseartikel der Badischen Zeitung vom 01.03.2014 teilte das Blatt mit, dass Die Linke in Lörrach fordere, die Datamed GmbH aufzulösen. Hintergrund war eine gemeinsame Pressemitteilung des Kreis- und Ortsverbandes Lörrach der Partei DIE LINKE. Nun tauchte im Internet bei den Kommentaren zum Online-Zeitungsartikel der BZ bereits Kritik an der Position der Linken auf. Der Grünen-Politiker Dietmar Ferger kritisierte den Zeitungsartikel. Wir schätzten Herrn Ferger als Person und Kommunalpolitiker und wir begrüßen konstruktive Kritik, möchten aber zu den einzelnen Aussagen Stellung beziehen und deutlich machen, dass die Forderung durchaus begründet ist. Im Folgenden sind die Aussagen von Herrn Ferger zitiert und durch unsere Stellungnahmen kommentiert:
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LINKE Politik gehört auch ins grüne Rathaus in Lörrach!

Wir laden alle Lörracherinnen und Lörracher herzlich ein, der politischen Landschaft der Kreisstadt im Südwesten den “roten Tupfer”, ein sozialeres und solidarischeres Image zu geben und dies auf allen Ebenen kommunaler Politik zu untersetzen und dabei aktiv mitzuwirken. Das Angebot ist für alle offen, die unsere Stadt sozialer und solidarischer gestalten wollen – ausdrücklich auch Bürgerinnen und Bürger die unsere Partei kritisch betrachten. Bewerbungen nimmt die Partei noch bis 4. März 2014 gerne entgegen. (Bitte dazu Matteo Di Prima oder Manfred Jannikoy kontaktieren – siehe Einladungstext.)
Einladung zur Listenaufstellung für die Gemeinderatswahl Lörrach:

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Müllheim, 30.01.2014 (mj) – Auf dem offenen Mitgliedertreffen des benachbarten LINKEN Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald warben Tom Grein (Sprecher des KV Lörrach, Kandidat zur Bundestagswahl 2013 vor Ort) und Manfred Jannikoy (Kreisgeschäftsführer und Mitglied des BundessprecherInnenrates der BAG Grundeinkommen) für das LINKE Konzept eines emanzipatorischen Grundeinkommens.

Vor zahlreichen Mitgliedern und Gästen – teilweise zum ersten Mal bei einer politischen Veranstaltung der LINKEN – erläuterten beide das Konzept der LINKEN Arbeitsgemeinschaft und stellten sich der regen Debatte mit dem Publikum.

(Auszüge aus dem Flyer der BAG) Bedingungsloses Grundeinkommen – Was ist das eigentlich?

Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist ein individuell garantiertes Recht auf ein Einkommen in einer existenz- und teilhabesichernden Höhe, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit oder zu einer anderen Gegenleistung.
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von Matteo Di Prima, Ortsvorstand Lörrach-Weil am Rhein

Der Generalanzeiger Bonn berichtete am 23.01.2014 von den beabsichtigten Reformen im Pflegebereich. Hiernach kündigte Bundesgesundheitsminister Gröhe (CDU) zur Eröffnung des Deutschen Pflegetages am Donnerstag in Berlin Verbesserungen in der Pflege an. „Wir wollen am 1.1.2015 Leistungsverbesserungen bereits in Kraft treten lassen“, sagte Gröhe im rbb-Inforadio.

„Das Augenmerk der Reform muss auf den prekären Beschäftigungsverhältnisse der Pflegekräfte liegen“
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von Matteo Di Prima, Ortsvorstand Lörrach-Weil am Rhein

ZEIT Online berichtete am 16.01.2014 von der Grundsatzrede des Bundespräsidenten Gauck am Walter-Eucken-Institut in Freiburg. Gauck hat vor zu viel staatlicher Regulierung gewarnt und mehr Wettbewerb gefordert. Ihm störe zudem, dass der Begriff Neoliberalismus zu negativ besetzt sei. Gauck fordert insbesondere mehr wirtschaftlichen Wettbewerb und Eigeninitiative in Deutschland. Seine Liebesbekundungen gehen soweit, dass er den freien Markt und den freien Wettbewerb als die Eckpfeiler der Demokratie bezeichnet.

„Neoliberalismus kann der inneren Logik entsprechend keine Rücksicht auf die Demokratie nehmen“

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Ein Plädoyer gegen die homophobe Haltung der Landeskirchen Baden-Württemberg (von Matteo Di Prima, Schriftführer beim OV Lörrach-Weil am Rhein):

Die Kirchen in Baden-Württemberg wehren sich gegen die Aufklärung über Homosexualität und sexueller Vielfalt im Schulunterricht. Das geht aus einem Artikel der ZEIT Online hervor, nach welchem die zwei evangelischen Landeskirchen und die zwei katholischen Diözesen in einer gemeinsamen Mitteilung forderten, dass in der Bildung „jede Form der Instrumentalisierung, Ideologisierung und Indoktrination gewehrt werden müsse. Dies gelte nicht zuletzt im sensiblen Bereich der sexuellen Identität und damit verbundener persönlicher und familiärer Lebensentwürfe“.

Die Standpunkte der baden-württembergischen Landeskirchen sind skandalös und wirken diffamierend gegenüber Homosexuellen. Ganzen Beitrag lesen »

Im neuen Bundestag wird es eine starke Fraktion geben, die 100 Prozent soziale, 100 Prozent friedliche und 100 Prozent demokratische Politik macht, und das ist DIE LINKE. Wir vom Kreisverband Lörrach der LINKEN sagen Danke an alle unsere Wählerinnen und Wähler, wir sagen Danke an alle, die in den vergangenen Wochen und Monaten für eine starke LINKE gekämpft haben. Ab heute machen wir wieder das, was wir am besten von allen können: Einstehen für Frieden und soziale Gerechtigkeit!

In unserem Wahlkreis erreichten wir: 6.305 Erststimmen für Tom Grein (3,89%) und 7.856 Zweitstimmen für DIE LINKE (4,84%) Den Spitzenplatz der Kommunen in unserem Wahlkreis nimmt diesmal Müllheim ein mit 6,15 %!

Genaue Ergebnisse der einzelnen Städte und Gemeinden und ausgewählter Wahllokale finden Sie auf den Seiten des Landratsamts Lörrach.

UNSER Parteivorsitzender Bernd Riexinger, wird am Freitag, den 20.09.2013 im Rahmen seiner Wahlkampftour unseren Wahlkreis Lörrach – Müllheim besuchen. Im Mittelpunkt des Besuches steht um 16:00 Uhr eine zentrale Kundgebung auf dem Alten Marktplatz in Lörrach.

Im Rahmen dieser öffentlichen Veranstaltung unter dem Motto „100 Prozent sozial“ wird der Parteivorsitzende zu den Wahlkampfschwerpunkten der LINKEN – Gute Arbeit, Gute Löhne, Gute Renten, soziale Sicherheit – sprechen und auch aktuelle Fragen thematisieren. Ihr seid herzlich eingeladen – bringt bitte auch Freundinnen und Freunde mit und sagt den Termin weiter.

Kundgebung mit Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN
Datum: Freitag, 20. September 2013,
Beginn: 16:00 Uhr
Ort: Alter Marktplatz, 79539 Lörrach

Ein Sommerinterview mit dem Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger zum Bundestagswahlkampf 2013, den Angeboten und Ambitionen seiner Partei:
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von unserem Vorstandsmitglied Manfred Jannikoy

DIE LINKE beteiligte sich auch im Dreiland an Aktionen zum Antikriegstag der Friedensbewegung am 1. September. Widerstand gegen Krieg und Aufrüstung ist auch und gerade hier vor Ort notwendig. Nach dem Besuch des politischen Frühschoppens zum Antikriegstag im Schützenhaus von Rheinfelden und angeregten Diskussionen mit der Wählerinitiative der MLPD ging es für den Vorstand des Ortsverbands Lörrach-Weil am Rhein und unseren Direktkandidaten Tom Grein sowie zahlreiche Genossinnen und Genossen aus dem Breisgau zur Kundgebung des Friedensrats Markgräflerland und des DGB nach Neuenburg (Rhein).

Tom und unsere OV-Vorsitzenden Regina und Nebil setzten unter anderem mit der Grünen Direktkandidatin Ina Rosenthal ein klares Zeichen gegen den Krieg: Jede und jeder trug einen Buchstaben. Zusammen bildeten sie das eindeutige Bekenntnis “NIE WIEDER KRIEG!”

Die klare Haltung gegen den Krieg unterstrichen die grüne Kandidatin und der LINKE Kandidat für den südbadischen Wahlkreis Lörrach – Müllheim durch den gemeinsamen Auftritt vor den versammelten Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegnern.
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