DIE LINKE. KV Lörrach

Kreis Lörrach, jus: Es war nicht unbedingt die Eskapade von Dietmar Ferger, als er sich,
nach zweimaligem Verweigern, in einer der jüngsten Sitzungen des Kreistages sich die vorgeschriebene Mund-Nasenbedeckung aufzusetzen, wie dereinst schon Joschka Fischer oder auch Otto Schily an anderen Orten und einer anderen Zeit, von vier Polizisten aus dem Saalim zweiten Stock des Landratsamts bis hinaus vor die Portale tragen ließ.Anlass ist vielmehr, dass der sich selbst bei jeder Gelegenheit gerne als „unabhängiger Kreisrat“ mit dem Zusatz „einziger“ inszenierende „Anodenwasserproduzent“ mit der Gründung eines Kreisverbandes der von ihm wiederum mitbegründeten Kleinstpartei „dieBasis“ samt zugehörigem „Büro“ endgültig aus der das Mandat trotz allem immer noch zu tragen verpflichteten Partei DIE LINKE ausgeschieden ist. „Wir sehen uns juristisch ganz klar im Recht“, so der Sprecher des KV Lörrach, Joerg-Uwe Sanio. „Dietmar Ferger wird sich zu erklären haben. Denn die Mandatsgeber sind ganz klar diejenigen Wähler*innen im Wahlkreis, die sich ebenso eindeutig für die Inhalte und vor allem direkten Ziele unserer Partei vor Ort entschieden haben.“ Joerg-Uwe Sanio wird deutlicher: „Spaßvögel“, der Bezug zu der Aktion im Kreistag wird deutlich, „mit dem Hang zu Verschwörungstheorien unter Anlehnung bis hin zur obskuren QAnon-Bewegung abseits jeglicher Arbeit im und für die Belange im Kreis Lörrach haben mit einer ernst- und gewissenhaften Vertretung unserer Wähler*innen nichts gemeinsam.“
Dietmar Ferger könne sich auch nicht auf das bundesweite Beispiel etwa der „Blauen“
nach dem Austritt von Frauke Petrie aus der AfD berufen. „Diese hat“, so Joerg Uwe Sanio,„mit dem Weggang aus der AfD und der Neubegründung ihrer jetzigen Partei gleich auch noch ihre Mandanten aus der AfD-Wählerschaft mitgenommen. Was hier nicht vorliegt, denn jegliche Mandatsstellung wie in der Partei „dieBasis“ aus der konkreten Situation im Zusammenhang mit der seinerzeit nicht vorhandenen Corona-Pandemie hat es da noch nicht gegeben.“
Die Partei DIE LINKE fordert Dietmar Ferger deshalb nachdrücklich auf, das Mandat wegen erwiesener Nichterfüllung zurück zu geben. Joerg-Uwe Sanio legt in aller Sachlichkeit nach: „Dazu sollte Dietmar Ferger in Erfüllung des von ihm selber eingeforderten freien Bürgerwillens und dessen besonderen Schutzbedürfnisses stehen!“

v.i.S.P. Joerg-Uwe Sanio, Sprecher DIE LINKE – Kreisverband Lörrach

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DIE LINKE startet Geburt einer eigenwilligen HilfsaktionKreis Lörrach, jus;Eigentlich war es als eine einzigartige Aktion geplant gewesen, was sich die Landtagskandidaten für DIE LINKE Joerg-Uwe Sanio in Lörrach und Robert Kuhlmann in Waldshut zusammen mit dem Stadtrat von Rheinfelden Felix Rogge und Kreisverbandsgeschäftsführer Volker Hügel für einen guten Freund ausgedacht haben. Denn aufgrund der schweren wirtschaftlichen Verwerfungen infolge des ersten Corona-Lockdowns ist sein Geschäft, ein beliebter Treffpunkt in einer der reizvollen Hochrheinstädte schon schwer angeschlagen worden. Damit nicht genug, sind die Hilfszahlungen des Landes derzeit eingestellt, weil durch die Erweiterung auf eine größere Anzahl von Bezugsberechtigten infolge des zweiten Lockdowns ab Mittwoch, den 16.12. erst noch ein neues Gesetz zur Auszahlung im Landesparlament beraten und verabschiedet werden muss. Die Folge ist, dass im Dezember kein Hilfsgeld des Landes ausgezahlt wird und im Januar womöglich erst am Ende des Monats, wenn nicht sogar erst im Februar.„Bei aller Penibilität des Landesparlaments aufgrund bis ins Letzte befolgter Verantwortung“, so aufgebracht Joerg-Uwe Sanio, „bedeutet das für eine hohe Anzahl gerade bei Kleingewerblern schon das Aus.“ „Das ist unnötig!“ befindet auch Robert Kuhlmann. Zusammen mit Felix Rogge und Volker Hügel war auch schnell der Beschluss gefasst, einen Betrag an Geld zu sammeln und eben jenem guten Freund zu überreichen.„Unser guter Freund ist nicht der erste“, so Robert Kuhlmann, „der dringend jetzt, also im Dezember noch, Geld in der Höhe eines Betrages von 700 bis 900, wenn nicht gar 1.000 Euro, je nach Größe und Umfang des Geschäftes, benötigt.Joerg-Uwe Sanio und Robert Kuhlmann kommen auch schnell zur Sache. „Wie wahnsinnig toll wäre es“, so beide unisono, „wenn diese, unsere Aktion ein Beispiel für andere wäre, ein Gleiches zu tun.“ Robert Kuhlmann wird deutlicher. „Du hast deine Lieblingskneipe, dein Lieblingscafé, die angesagte Pizzeria, den ultimativen Döner, kennst einen klasse Musiker, einen Künstler, einen Kleinveranstalter, und alle haben das gleiche Problem, dass unser Land den Hintern mit ihrem neuen Gesetz nicht hochbekommt, und reihenweise die kleinen Geschäfte in den Innenstädten einen stillen, weil infolge des Lockdowns unbeachteten Tod sterben.“„Man stelle sich nur die Innenstadtstraße hinter uns vor“, so wieder Joerg-Uwe Sanio, „dass sie nach dem Lockdown nicht wieder zu altem Leben erwacht, weil die vielen kleinen Gewerbe in ihr einfach von uns gegangen wären, einfach nicht mehr da sind.“„Wie wäre es,“ so beide unisono, „wenn sich einfach diejenigen, die stets in diesem und jenen Laden, ob Café, Kneipe oder Friseur, ihr zweites Wohnzimmer gefunden haben, zusammentun würden, um gemeinsam in einen Topf versammeltes Geld diesen, ihren Freunden zukommen lassen würden, damit sie den Dezember und vor allem den Januar überstehen können.“„Ein Betrag von 700 bis etwa 1.000 Euro reichte aus“, so Joerg-Uwe Sanio, „wäre sogar vom Freibetrag für Einzelgewerbetreibende bis knapp 8.500 Euro als steuerfrei gedeckt. Aber wichtig zum Überleben.“„Von dieser Ecke Deutschlands“, da wird Joerg-Uwe Sanio empathisch, ging einstmals mit der Badischen Revolution im Jahre 1848 ein Funke aus, ein Feuer, das sich danach nie wieder löschen ließ. Tragen wir von neuem ein Feuer, nämlich das der direkten Hilfe, in alle Richtungen dieser unserer Republik.“„Vielleicht“, so Robert Kuhlmann, und da schimmert doch seine große Gläubigkeit durch, „ist dies auch eine neue Botschaft des Weihnachtsfestes, wie wir sie seit dem Ende des unseligen zweiten Weltenbrandes und des Hungerwinters von 1947 nie mehr wieder erlebt haben. Eben das Erlebnis Christlicher Nächstenliebe im Beistand zu unseren Freunden.“v.i.S.P. Joerg-Uwe Sanio und Robert Kuhlmann, Landtagskandidaten für die Wahlkreise Lörrach und Waldshut und Sprecher DIE LINKE – Kreisverbände Lörrach und Waldshut

Lörrach, jus.; Der 9. November ist nicht nur der Tag, an dem Deutschland vor mittlerweile 31 Jahren in einer beispiellosen friedlichen Revolution mit seiner Wiedervereinigung in die Geschichte eingegangen ist, sondern ist auch der Tag der Besinnung auf ein Ereignis, das gleichfalls auf diesem Tag sich in allen unseren Sinnen eingebrannt hat, zuerst als „Reichskristallnacht“, dann auf immer als „Reichspogromnacht“.

Der 9.11.1938 ist die Nacht, in der die die Synagogen brannten. Sie brannten in Baden, Württemberg und Hohenzollern, so wie im gesamten Deutschen Reich. Sie brannten in Österreich und in der Tschechoslowakei. Ein Tausende umfassender Mob, vom nationalsozialistischen Regime Adolf Hitlers organisiert und gelenkt, legte das Feuer in die Gotteshäuser, zertrümmerte Schaufenster, plünderte. Menschen, Mitmenschen wurden wegen ihres Glaubens gedemütigt, verhaftet und sogar ermordet, 400 waren es. Die Gewaltexzesse dauerten mehrere Tage lang an. Die Reichspogromnacht gilt als vorläufiger Höhepunkt der Judenverfolgung, die im millionenfachen Mord endete.

Die Bilder scheinen wieder auf, lebhafter, schreiender denn je, angesichts der Mordtaten von Halle, von Christchurch auf Neuseeland bis in eine Kirche in South Carolina, getragen von rechtsextremistischen Tätern, die sich, getragen von ihrer Ideologie, auf ein Neues zu Herren über Leben und Tod ernannten.

Die Bilder schreien auch wieder auf vor dem Hintergrund des Wahlgeschehens in den Vereinigten Staaten von Amerika, wo die hasserfüllte Ideologie von Rechts bis Rechtsextrem sich Bahn bis in die Parlamente von Bundesstaaten brach, sogar eine Gouverneurin entführen und ermorden, „hinrichten“ wollte.

Und es sind schon wieder Menschen, die einmal wegen des als „unrichtig“ gewerteten Glaubens, aber auch ihrer politischen Ausrichtung von einem entfesselten Mob gedemütigt, festgesetzt und ermordet werden. Wieder, getragen von ihrer Ideologie, von selbsternannten Herren über Leben und Tod. Angefeuert von einem Noch-Präsidenten, getragen von zuletzt rund 70 Millionen frenetisch kreischenden Anhängern.

Sagt nicht, dass es in Deutschland doch nur noch 10 Prozent Anhänger dieser Ideologie des Rechts bis Rechtsradikal sei. Es fing derart auch 1933 an und endete im Blutbad des Zweiten Weltenbrandes bis am 8. Mai 1945.

Lassen wir es nicht erst zu einer erneuten Reichspogromnacht kommen, in der wieder Gotteshäuser von als nicht zu Deutschland gehörend gemeinten Religionen brennen, Schaufenster eingeschlagen und ein entfesselter Mob von Rechts bis Rechtsradikal wieder plündert – und mordet. Die Reichspogromnacht des 9. November 1938 sei uns Gedenken an die Toten. Und den Lebenden zur Mahnung, es nie wieder dazu kommen zu lassen.

v.i.S.P. Joerg-Uwe Sanio, Landtagskandidat für den Wahlkreis Lörrach und Sprecher DIE LINKE – Kreisverband Lörrach

Lörrach, jus.; Drei Kerle, die an einem regnerisch trüb verhangenen Freitag zur besten Geschäftszeit in einem Laden alle Windeln, Seife, Haarshampoo und Damenbinden und Tampons aufkaufen. Waren da wieder „die Prepper“ unterwegs? Erinnerungen an den März und April zu Beginn der Corona-Pandemie wurden wach, als besagte „Prepper“ alles was an Nudeln und Klopapier in den Regalen der Supermärkte war, ausgeräumt und bei sich zu Hause gebunkert haben.

Vorliegend handelt es sich an jenem Freitag der letzten Woche allerdings um eine spontane Hilfsaktion der Parteigliederung „Linksjugend“ der Partei DIE LINKE für das Hilfswerk „Winter in Moria“ mit Sitz in Steinen. Dieses Hilfswerk hatte, angesichts des sich nach den Bränden abzeichnenden Elends im Flüchtlingslager Moria auf der Ägeisinsel Lesbos zu Sachspenden aufgerufen, gerade was ausgesprochene Hygieneartikel, wie schon aufgeführt, betrifft. „Wir rufen zu Sachspenden für Artikel auf, die es vor Ort nicht gibt. Außerdem versprechen wir uns mit der Übermittlung der Sachspenden, dass diese dringlichst vor Ort benötigten Artikel auch die Notleidenden in Moria erreicht“. Der Übermittlung von Geld, das macht … deutlich, wird kein Vertrauen geschenkt.

Angeführt von den Landtagskandidaten der LINKEN Joerg-Uwe Sanio für den Wahlkreis Lörrach und Robert Kuhlmann für den Wahlkreis Waldshut, liest sich die Ausführung der Aktion in einer Telegram-Mitteilung von Robert Kuhlmann so:

„700 Euro aufgetrieben dafür zwei Läden leergeräumt Uwes Kofferraum vollgepackt und das Zeug dann gespendet und die Leute vor Ort waren mega happy“

Im Klartext hatte zuvor die „Linksjugend“ mit Sitz in Lörrach erst 700 Euro an Spendengeldern eingesammelt und die beiden Landtagskandidaten und den Jungstadtrat von Rheinfelden Felix Rogge als eines der aktivsten Mitglieder der Vereinigung mit dem Einkauf der Artikel und der Überbringung nach Steinen gebeten.

„Das Material wurde schon sehnsüchtigst erwartet“, so Joerg-Uwe Sanio und Robert Kuhlmann. Kaum aus dem bis fast unter das Dach des Autos von Joerg-Uwe Sanio ausgeladen, ist es auch sofort von den vielen helfenden Händen vor Ort in bereitstehende Kisten für den bevorstehenden Transport in die Ägeis verpackt worden.

Die Veranstalltung findet am 26.09.20 ab 15 Uhr im Dreiländermuseum(Hebelsaal) statt

Im vergangenen Jahr reisten Tobias Pflüger (Sprecher für Verteidigungspolitik der Linksfraktion im Bundestag) mit Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer sowie Jessica Tatti (stellvertretende Vorsitzende der Parlamentariergruppe Westafrika) als Begleitung des Außenministers Heiko Maas nach Mali. Welche Eindrücke bringen sie von ihren Reisen mit? Wie bewerten sie den UN-Einsatz MINUSMA und den EUEinsatz EUTM? Welche Folge haben der Militärputsch im August und Präsident Keïtas Rücktritt für das Land? Wie steht es um die Entwicklung von Mali und Westafrika? Welche Zukunft hat die Bevölkerung?
Im Dialog berichten die beiden Bundestagsabgeordneten von ihren Erlebnissen und zeigen einige interessante Fotos. Im Anschluss freuen wir uns auf eine rege Diskussion.
Für Getränke und einen kleinen Snack ist gesorgt.
Die Veranstaltung fndet unter Einhaltung der geltenden Corona-Verordnungen statt. Wir bitten darum, Schutzmasken zu tragen und vor Ort die ausgehängten Regeln zu beachten. Mali- ein Land zwischen Armut und Militarismus

Ein Komentar von Felix Rogge Gemeinderat von der von uns unterstützten Wählergemeinschaft “Soziales Rheinfelden”

Ich glaube, es gab in letzter Zeit kein Anliegen, welches eindringlicher diskutiert wurde, als Corona. Welche Einschränkungen betreffen uns? Welche Maßnahmen sind angemessen? Dies vor dem Hintergrund, dass sogar angezweifelt wurde, das es Corona überhaupt gibt. Trotz dessen, dass wir weitestgehend unberührt sind, hat uns die Krise spätestens jetzt erreicht Die Stadt Rheinfelden hat in der vergangenen Sitzung einen Nachtragshaushalt aufgestellt und prüft weiterhin, an welchen Säulen sie Einsparungen vertragen könnte. Auch wir haben dem Nachtragshaushalt zugestimmt.Wir werden jedoch unserem Leitspruch treu bleiben:
„Unsere Stadt muss sozial bleiben!“
Was wir dem Wähler versprochen haben, werden wir einhalten. Für den jetzigen Zeitpunkt haben wir dem Haushalt zugestimmt. Allerdings ist es für uns klar, dass Dinge wie die Qualität unserer Schulen, ein ausgeprägtes kulturelles und soziales Angebot und der Klimaschutz Dinge sind, welche für uns, mit Corona oder ohne,nicht verhandelbar sind. Wir haben dem Wähler ein Versprechen gegeben und werden uns in jedem Fall an dieses halten.Die Online-Plattform Crossiety ist ein gutes Beispiel. Wir haben diesem virtuellen Marktplatz für alle Einwohner beider Rheinfelden zugestimmt, da es trotz der Kosten keine bessere Möglichkeit gibt, den Lockdown wieder aufzuheben, als eine breite Vernetzung. Unser alltägliches Leben hat sich, besonders in der jüngeren Bevölkerungsschicht, in das virtuelle verschoben. Dies gilt es nun, wenn die zweite Welle ausbleibt, rückgängig zu machen. Krisenzeiten waren schon immer die Zeiten in welchen sich große Veränderungen am leichtesten etablieren konnten Wir dürfen jetzt, wo wir die Chance haben die Rheinfelder Bevölkerung besser denn je zu vernetzten, nicht mit der Keule der zu hohen Kosten über alle Ideen herüberfahren. Rheinfelden war schon immer für sein bürgerliches Engagement bekannt, jetzt können wir dieses ausbauen.

Pressemitteilung Dienstag, 30.06.2020


Joerg-Uwe Sanio wurde am 30.06.2020 im Nellie Nashorn in der Wahlversammlungdes Kreisverband Lörrach der LINKEN Baden-Württemberg zum Landtagswahlkandidaten gewählt. Ersatzkandidat ist Esteban Waid. Sie treten für den Wahlkreis Lörrach an. Der Kreisvorstand begrüßt die Wahl des Landtagswahlkandidaten: „Wir freuen uns mit Joerg- Uwe Sanio und Esteban Waid auf einen Landtagswahlkampf für mehr soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit. Unsere Antwort auf die Corona-Krise heißt: „Solidarität und Gerechtigkeit“ –wer diese Position im Landtag stärken will, der kann das mit einer Stimme für die LINKE tun Joerg-Uwe Sanio hob in seiner Antrittsrede darauf ab, dass im Angesicht einer der größten Bedrohungen unserer Menschheit, aber auch durch den hassgeschwängerten Populismus von Rechts und Rechtsradikal es nun an der Zeit sei, ein Stück des Wegeswieder gemeinsam zu gehen. Der zum Leitmotiv gewählte Spruch, das Zitat des einstigenösterreichischen Bundeskanzlers Bruno Kreisky, weise allen demokratischen Parteien das Ziel.„Wir müssen aufhören, in „Hufeisen“ zu denken, nur weil es bisher „einfach gepasst“ hat.“ rief Joerg-Uwe Sanio auf. „Besinnen wir uns wieder auf unsere demokratischenTugenden, auf die Gewitztheit einer in wahrhaft langen Zeitläufen sich immer wieder neu erfundenen Gesellschaft mitimmer neuen Akteuren, anderen Vorstellungen, ja anderen Religionen.“„Vielleicht entdecken wir dann wieder, wenn wir nicht mehr einen „Medienkanzler“ GerhardSchröder und seine AGENDA 2010 zusammen mit der sinistren Vereinigung des „Seeheime Kreises“ verehren“, so Joerg-Uwe Sanio eindringlich, „wieder Willi Brandt und das „Mehr-Demokratie-wagen“, oder Helmut Schmidt, dem stets all seinem vorteilhaften Wirken für unsere Republik zum Trotz der Vorwurf gereichte, „in der falschen Partei“ zu sein. Oder, wenn wir die Zeichen wahrnehmen, dass, stellvertretend für die sich hinter dem illiberalen Wirtschaftsradikalen Friedrich Merz versammelte Riege gegen die eigene Vorsitzende, das einst favorisiert gehätschelte Küken der CDU, genauso wie die von diesen in die erste Reihe als „Maaß(en)“ aller Dinge gestellte „Werteunion“ doch nur der korrupt schleimige Sumpf von abenteuerlichen Rechtsablegern sind, deren wir doch uns in aller Bescheidenheit zu entledigen trachten.“„Und wenn die FDP wieder zu ihrem“, so Joerg-Uwe Sanio mahnend, „von Persönlichkeiten wieGerhart Baum, Hildegard Hamm-Brücher, Werner Maihofer und nicht zuletzt Walter Scheel getragenen Programm der Freiburger Thesen von 1971 findet und die GRÜNEN sich nicht mehr als eine FDP 2.0 vom Format vor etwa 15 Jahren gibt, dann findet sich auch die CDU in ihrer Position wie zu Beginn der Ära Kohl wieder, als diese Partei mit dem Grundsatzprogramm von 1978 weit mehr LINKS stand als ihr heute vorgeworfen wird, dadurch ihr Profil verworfen und Rechts aufge-geben zu haben. Zum Schluss wagt Joerg-Uwe Sanio wie eine Prophezeiung das Versprechen: „Dann werden auch wir, DIE LINKE, nicht mehr von „Demokratischem Sozialismus“ schwafeln, oder wie die„Richtigen Wege zum Kommunismus“ zu finden sind. Sondern ihn verwirklichen, so wie Sie alle entdecken werden, dass es Helmut Schmidt ist. Und auch Helmut Kohl, was Sie doch alle wollen.Das ist das Deutschland von morgen, Human und ohne das Unwort der „German Angst“, etwas, das andere uns doch nur wieder einreden wollen mit dem Ziel, sich von unserem bis jetzt innegehabten Platz zu verabschieden.„Das muss unser gemeinsames Ziel sein. Die Folgen der Corona-Krise, aber auch dieAnfeindungen von Rechts und Rechtsradikal in Baden-Württemberg solidarisch zu bewältigen,demokratische Rechte zu stärken und Klimaschutz konsequent voranzubringen. Damit die Kosten der Krise nicht zu Lasten von Arbeitnehmer*innen, Arbeitslosen, Familien und Geflüchteten gehen. DIE LINKE geht da voran, kommen Sie mit – demnächst auch im baden-württembergischen Landtag.“

Team ROT – Die Partei DIE LINKE tritt im Wahlkreis Lörrach zur Landtagswahl 2021 an. Die Wahlversammlung der Mitglieder im Wahlkreis 58 kürte Joerg-Uwe Sanio und Esteban Waid zu ihrem Kandidaten bzw. Ersatzkandidaten. Der Kreisvorstand und der Ortsvorstand gratulieren und danken den Kandidaten für ihre Bereitschaft. Dank geht auch an die Bewerberin Marina Ertel für die Funktion der Ersatzkandidatin.