In Stadt und Landkreis Lörrach sind viele sehr unzufrieden mit dem ÖPNV. Das Angebot ist schlichtweg ungenügend.
Sabin Schumacher, Lörracher Piratin und Stadträtin in Lörrach für die offene Liste von „Die Linke“ und Rüdiger Lorenz, Stadtrat in Rheinfelden für die „Bürgerliste Soziales Rheinfelden“, beide sind unter dem Motto „Soziale Gemeinde“ angetreten, haben deswegen für den 19.02.2022 eine Kundgebung in Lörrach angemeldet.
Geplant ist den Bürgerinnen und Bürgern aus der Region, Gelegenheit zu geben, selbst ein paar Sätze zum ÖPNV und ihre damit gemachten Erfahrungen im Landkreis Lörrach und ihrer jeweiligen Gemeinde zu sagen.
Nachfolgend findet ihr unsere Pressemitteilung wie auch den Link zum Veranstaltungsflyer:
Nach zweieinhalb Jahren erfolgreicher Gemeinderatsarbeit, hat Felix Rogge sein Studium in Freiburg angetreten und Rheinfelden verlassen. Soziales Rheinfelden dankt auch an dieser Stelle nochmal ganz herzlich für seine außerordentlich engagierte Arbeit im Gemeinderat.Der OV Hochrhein schließt sich diesen Dank an und dankt ihn noch für den Einsatz im Ortsvorstand.
Am 18.11.2021 hat Rüdiger Lorenz seine Nachfolge angetreten. Soziales Rheinfelden hat nach reiflicher Überlegung und intensiven Beratungen entschieden, den bisherigen Gaststatus bei der Fraktion der Grünen aufzugeben und künftig gemeinsam mit den Gemeinderät:innen Christiane Poppe, Jörg Moritz-Reinbach, und Dr. Alexander Strehmel eine Fraktionsgemeinschaft auf Augenhöhe zu begründen, die als Fraktion „Sozial-Ökologisches Rheinfelden (SÖREN)“ ihre Arbeit aufgenommen hat. Fraktionsvorsitzender ist Jörg Moritz-Reinbach (Grüne), stellvertretender Fraktionsvorsitzender Rüdiger Lorenz (Soziales Rheinfelden (WSR)).
Wir sind überzeugt davon, in dieser Zusammenarbeit soziale und ökologische Aspekte besser als unter den bisherigen Bedingungen in die Fraktionsarbeit einbringen zu können und freuen uns auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit zum Wohl der Stadt Rheinfelden und aller Bewohner.
Der bisherigen Fraktion Grüne dankt Soziales Rheinfelden für ihre Gastfreundschaft und hofft auch für die Zukunft auf eine fruchtbare Zusammenarbeit im Gemeinderat, wo gemeinsame Ziele dies ermöglichen.
Rüdiger Lorenz, der sein bisheriges ehrenamtliches Engagement im Vorstand von Freifunk zugunsten der Arbeit als Stadtrat aufgibt, hat die Aufwandsentschädigungen und die Sitzungsgelder aus seiner Gemeinderatsarbeit mit Erklärung vom 18.11.2021 an den Arbeitskreis Miteinander e.V. zugunsten des Freundeskreises Asyl Rheinfelden abgetreten. Sein ehrenamtliches Engagement für Geflüchtete im Freundeskreis Asyl wird er unverändert fortsetzen.
Ein besonderes Anliegen ist ihm dabei das Projekt „Familienküche international“, das jeden Donnerstag ein Mittagessen gegen Spende anbietet, weil es eine niederschwellige Chance für alle bietet, sich einander vertraut zu machen. Nicht nur Neubürger, sondern auch schon länger in Rheinfelden Ansässige treffen sich dort zum gemeinsamen Kochen und Essen und lernen sich so kennen und schätzen.
Trotz des entäuschendes Wahlergebniss möchte wir uns bei allen Wähler:Innen für Ihr vertrauen bedanken.Wir möchten uns bei allen Wahlhelfer:Innen bedanken ihr habt großartiges geleistet.
Nachdem es seit Herbst 2020 monatelang nur noch einen Anstieg der Corona-Fallzahlen in Deutschland gab, erlebten wir in diesem Sommer, ganz ähnlich wie nach dem 1. Lockdown im Frühjahr 2020, wieder einen starken Rückgang der Covid-19-Fallzahlen.
Doch dürfen wir uns wegen der aktuell niedrigen Inzidenzzahlen und aufgrund dessen, dass ein Teil der Bevölkerung inzwischen geimpft ist, in Sicherheit wiegen?
Wir meinen, nein! Längst verzeichnet das Robert-Koch-Institut (RKI), wieder einen Anstieg an Corona-Neuinfektionen. Es wäre fatal, die Zeit jetzt nicht zu nutzen. Kommunen müssen sich jetzt bestmöglich auf den 2. Pandemie-Winter vorbereiten!
Nach wie vor steht u.a. die Frage offen, wie Klassenzimmer während der Wintermonate gut belüftet werden können. Mit dieser Frage haben sich Kommunen in ganz Baden-Württemberg beschäftigt.
Mittlerweile hat auch die grün-schwarze Landesregierung erkannt, wie wichtig Luftfilter für den Schulbetrieb sind und hat deswegen ein Förderprogramm über 60 Mio. Euro angekündigt.
„Die Kommunen müssen das Förderprogramm vom Land nutzen und sich auf den Schulbetrieb im 2. Pandemie-Winter vorbereiten. Es wäre nicht akzeptabel, dass unsere Schulen im kommenden Winter erneut auf Querlüften mittels offenstehender Fenster angewiesen sind. Darüberhinaus brauchen wir unbedingt auch eine Lösung für die Kitas, denn aktuell fördert die Landesregierung explizit nur die Schulen.“ – Sabine Schumacher (PIRATEN), Mitglied im Gemeinderat Lörrach für Die Linke (Offene Liste)
Es ist wichtig, dass es durch den Einsatz von Luftfiltern in Klassenräumen im kommenden Winter sichere und somit bessere Voraussetzungen als im Winter 2020 für den Schulbetrieb gibt.
In den Zuversicht, dass wir inhaltlich damit, dass Luftfilter in unseren Schulen dringend gebraucht werden, in den Gremien mehrheitlich auf offene Ohren stoßen, ist von uns in Lörrach und in Rheinfelden, also in den Kommunen, in denen es im Kreis Mandatsträger:innen von unseren gemeinsamen Listen gibt, ein Antrag mit dem Ziel, die Fördergelder so schnell wie möglich zu beantragen, geplant.
Sabine Schumacher, Piratenpartei, vertritt Die Linke (Offene Liste) im Gemeinderat LörrachFelix Rogge, Die Linke, vertritt die „Bürgerliste Soziales Rheinfelden“ im Gemeinderat Rheinfelden (Baden)
Kreis Lörrach, jus: Es war nicht unbedingt die Eskapade von Dietmar Ferger, als er sich,
nach zweimaligem Verweigern, in einer der jüngsten Sitzungen des Kreistages sich die vorgeschriebene Mund-Nasenbedeckung aufzusetzen, wie dereinst schon Joschka Fischer oder auch Otto Schily an anderen Orten und einer anderen Zeit, von vier Polizisten aus dem Saalim zweiten Stock des Landratsamts bis hinaus vor die Portale tragen ließ.Anlass ist vielmehr, dass der sich selbst bei jeder Gelegenheit gerne als „unabhängiger Kreisrat“ mit dem Zusatz „einziger“ inszenierende „Anodenwasserproduzent“ mit der Gründung eines Kreisverbandes der von ihm wiederum mitbegründeten Kleinstpartei „dieBasis“ samt zugehörigem „Büro“ endgültig aus der das Mandat trotz allem immer noch zu tragen verpflichteten Partei DIE LINKE ausgeschieden ist. „Wir sehen uns juristisch ganz klar im Recht“, so der Sprecher des KV Lörrach, Joerg-Uwe Sanio. „Dietmar Ferger wird sich zu erklären haben. Denn die Mandatsgeber sind ganz klar diejenigen Wähler*innen im Wahlkreis, die sich ebenso eindeutig für die Inhalte und vor allem direkten Ziele unserer Partei vor Ort entschieden haben.“ Joerg-Uwe Sanio wird deutlicher: „Spaßvögel“, der Bezug zu der Aktion im Kreistag wird deutlich, „mit dem Hang zu Verschwörungstheorien unter Anlehnung bis hin zur obskuren QAnon-Bewegung abseits jeglicher Arbeit im und für die Belange im Kreis Lörrach haben mit einer ernst- und gewissenhaften Vertretung unserer Wähler*innen nichts gemeinsam.“
Dietmar Ferger könne sich auch nicht auf das bundesweite Beispiel etwa der „Blauen“
nach dem Austritt von Frauke Petrie aus der AfD berufen. „Diese hat“, so Joerg Uwe Sanio,„mit dem Weggang aus der AfD und der Neubegründung ihrer jetzigen Partei gleich auch noch ihre Mandanten aus der AfD-Wählerschaft mitgenommen. Was hier nicht vorliegt, denn jegliche Mandatsstellung wie in der Partei „dieBasis“ aus der konkreten Situation im Zusammenhang mit der seinerzeit nicht vorhandenen Corona-Pandemie hat es da noch nicht gegeben.“
Die Partei DIE LINKE fordert Dietmar Ferger deshalb nachdrücklich auf, das Mandat wegen erwiesener Nichterfüllung zurück zu geben. Joerg-Uwe Sanio legt in aller Sachlichkeit nach: „Dazu sollte Dietmar Ferger in Erfüllung des von ihm selber eingeforderten freien Bürgerwillens und dessen besonderen Schutzbedürfnisses stehen!“
v.i.S.P. Joerg-Uwe Sanio, Sprecher DIE LINKE – Kreisverband Lörrach
Lörrach, jus.; Drei Kerle, die an einem regnerisch trüb verhangenen Freitag zur besten Geschäftszeit in einem Laden alle Windeln, Seife, Haarshampoo und Damenbinden und Tampons aufkaufen. Waren da wieder „die Prepper“ unterwegs? Erinnerungen an den März und April zu Beginn der Corona-Pandemie wurden wach, als besagte „Prepper“ alles was an Nudeln und Klopapier in den Regalen der Supermärkte war, ausgeräumt und bei sich zu Hause gebunkert haben.
Vorliegend handelt es sich an jenem Freitag der letzten Woche allerdings um eine spontane Hilfsaktion der Parteigliederung „Linksjugend“ der Partei DIE LINKE für das Hilfswerk „Winter in Moria“ mit Sitz in Steinen. Dieses Hilfswerk hatte, angesichts des sich nach den Bränden abzeichnenden Elends im Flüchtlingslager Moria auf der Ägeisinsel Lesbos zu Sachspenden aufgerufen, gerade was ausgesprochene Hygieneartikel, wie schon aufgeführt, betrifft. „Wir rufen zu Sachspenden für Artikel auf, die es vor Ort nicht gibt. Außerdem versprechen wir uns mit der Übermittlung der Sachspenden, dass diese dringlichst vor Ort benötigten Artikel auch die Notleidenden in Moria erreicht“. Der Übermittlung von Geld, das macht … deutlich, wird kein Vertrauen geschenkt.
Angeführt von den Landtagskandidaten der LINKEN Joerg-Uwe Sanio für den Wahlkreis Lörrach und Robert Kuhlmann für den Wahlkreis Waldshut, liest sich die Ausführung der Aktion in einer Telegram-Mitteilung von Robert Kuhlmann so:
„700 Euro aufgetrieben dafür zwei Läden leergeräumt Uwes Kofferraum vollgepackt und das Zeug dann gespendet und die Leute vor Ort waren mega happy“
Im Klartext hatte zuvor die „Linksjugend“ mit Sitz in Lörrach erst 700 Euro an Spendengeldern eingesammelt und die beiden Landtagskandidaten und den Jungstadtrat von Rheinfelden Felix Rogge als eines der aktivsten Mitglieder der Vereinigung mit dem Einkauf der Artikel und der Überbringung nach Steinen gebeten.
„Das Material wurde schon sehnsüchtigst erwartet“, so Joerg-Uwe Sanio und Robert Kuhlmann. Kaum aus dem bis fast unter das Dach des Autos von Joerg-Uwe Sanio ausgeladen, ist es auch sofort von den vielen helfenden Händen vor Ort in bereitstehende Kisten für den bevorstehenden Transport in die Ägeis verpackt worden.
Die Veranstalltung findet am 26.09.20 ab 15 Uhr im Dreiländermuseum(Hebelsaal) statt
Im vergangenen Jahr reisten Tobias Pflüger (Sprecher für Verteidigungspolitik der Linksfraktion im Bundestag) mit Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer sowie Jessica Tatti (stellvertretende Vorsitzende der Parlamentariergruppe Westafrika) als Begleitung des Außenministers Heiko Maas nach Mali. Welche Eindrücke bringen sie von ihren Reisen mit? Wie bewerten sie den UN-Einsatz MINUSMA und den EUEinsatz EUTM? Welche Folge haben der Militärputsch im August und Präsident Keïtas Rücktritt für das Land? Wie steht es um die Entwicklung von Mali und Westafrika? Welche Zukunft hat die Bevölkerung? Im Dialog berichten die beiden Bundestagsabgeordneten von ihren Erlebnissen und zeigen einige interessante Fotos. Im Anschluss freuen wir uns auf eine rege Diskussion. Für Getränke und einen kleinen Snack ist gesorgt. Die Veranstaltung fndet unter Einhaltung der geltenden Corona-Verordnungen statt. Wir bitten darum, Schutzmasken zu tragen und vor Ort die ausgehängten Regeln zu beachten. Mali- ein Land zwischen Armut und Militarismus
Ein Komentar von Felix Rogge Gemeinderat von der von uns unterstützten Wählergemeinschaft „Soziales Rheinfelden“
Ich glaube, es gab in letzter Zeit kein Anliegen, welches eindringlicher diskutiert wurde, als Corona. Welche Einschränkungen betreffen uns? Welche Maßnahmen sind angemessen? Dies vor dem Hintergrund, dass sogar angezweifelt wurde, das es Corona überhaupt gibt. Trotz dessen, dass wir weitestgehend unberührt sind, hat uns die Krise spätestens jetzt erreicht Die Stadt Rheinfelden hat in der vergangenen Sitzung einen Nachtragshaushalt aufgestellt und prüft weiterhin, an welchen Säulen sie Einsparungen vertragen könnte. Auch wir haben dem Nachtragshaushalt zugestimmt.Wir werden jedoch unserem Leitspruch treu bleiben: „Unsere Stadt muss sozial bleiben!“ Was wir dem Wähler versprochen haben, werden wir einhalten. Für den jetzigen Zeitpunkt haben wir dem Haushalt zugestimmt. Allerdings ist es für uns klar, dass Dinge wie die Qualität unserer Schulen, ein ausgeprägtes kulturelles und soziales Angebot und der Klimaschutz Dinge sind, welche für uns, mit Corona oder ohne,nicht verhandelbar sind. Wir haben dem Wähler ein Versprechen gegeben und werden uns in jedem Fall an dieses halten.Die Online-Plattform Crossiety ist ein gutes Beispiel. Wir haben diesem virtuellen Marktplatz für alle Einwohner beider Rheinfelden zugestimmt, da es trotz der Kosten keine bessere Möglichkeit gibt, den Lockdown wieder aufzuheben, als eine breite Vernetzung. Unser alltägliches Leben hat sich, besonders in der jüngeren Bevölkerungsschicht, in das virtuelle verschoben. Dies gilt es nun, wenn die zweite Welle ausbleibt, rückgängig zu machen. Krisenzeiten waren schon immer die Zeiten in welchen sich große Veränderungen am leichtesten etablieren konnten Wir dürfen jetzt, wo wir die Chance haben die Rheinfelder Bevölkerung besser denn je zu vernetzten, nicht mit der Keule der zu hohen Kosten über alle Ideen herüberfahren. Rheinfelden war schon immer für sein bürgerliches Engagement bekannt, jetzt können wir dieses ausbauen.
Da das Wahlkampfbudget der LINKEN klein ist (u.a. auch dadurch, dass die LINKEN keine Spenden aus Unternehmen erhalten und – anders als die Freien Wähler – auch keine finanzkräftigen Unternehmer in ihren Reihen haben), können wir nur mit sehr beschränkten Mitteln auf unser Programm und unser Engagement aufmerksam machen.
Wollen Sie / Willst Du die Bewegung und den Wahlkampf für einen sozialen und solidarischen Landkreis Lörrach unterstützen?
