Author Archiv

Landtagswahl

15. März 2021  Allgemein

Wir möchten uns bei unseren Wähler:Innen für Ihr vertrauen bedanken Wir möchten uns bei unseren Wahelfer:Innnen für Ihre unterstützung bedanken.

Neuer YOUTUBE Kanal

22. Januar 2021  Allgemein

Wir möchten Euch gerne auf unseren neuen YOUTUBE Kanal hinweisen

Schaut unter folgenden Link gerne vorbei

https://www.youtube.com/channel/UC4twYf5l2BF7ax5Xn6mYsgQ

Es erwarten Euch interessante Videos.Viel Spass damit

Schöne Weihnachten und einen guten Start ins Neue Jahr

23. Dezember 2020  Allgemein

Wir wünschen Euch ein schönes Weihnachten und kommt gut ins Neue Jahr.

Eine Weihnachtsgeschichte zum Nachmachen Weihnachten einmal anders –

23. Dezember 2020  Allgemein

DIE LINKE startet Geburt einer eigenwilligen HilfsaktionKreis Lörrach, jus;Eigentlich war es als eine einzigartige Aktion geplant gewesen, was sich die Landtagskandidaten für DIE LINKE Joerg-Uwe Sanio in Lörrach und Robert Kuhlmann in Waldshut zusammen mit dem Stadtrat von Rheinfelden Felix Rogge und Kreisverbandsgeschäftsführer Volker Hügel für einen guten Freund ausgedacht haben. Denn aufgrund der schweren wirtschaftlichen Verwerfungen infolge des ersten Corona-Lockdowns ist sein Geschäft, ein beliebter Treffpunkt in einer der reizvollen Hochrheinstädte schon schwer angeschlagen worden. Damit nicht genug, sind die Hilfszahlungen des Landes derzeit eingestellt, weil durch die Erweiterung auf eine größere Anzahl von Bezugsberechtigten infolge des zweiten Lockdowns ab Mittwoch, den 16.12. erst noch ein neues Gesetz zur Auszahlung im Landesparlament beraten und verabschiedet werden muss. Die Folge ist, dass im Dezember kein Hilfsgeld des Landes ausgezahlt wird und im Januar womöglich erst am Ende des Monats, wenn nicht sogar erst im Februar.„Bei aller Penibilität des Landesparlaments aufgrund bis ins Letzte befolgter Verantwortung“, so aufgebracht Joerg-Uwe Sanio, „bedeutet das für eine hohe Anzahl gerade bei Kleingewerblern schon das Aus.“ „Das ist unnötig!“ befindet auch Robert Kuhlmann. Zusammen mit Felix Rogge und Volker Hügel war auch schnell der Beschluss gefasst, einen Betrag an Geld zu sammeln und eben jenem guten Freund zu überreichen.„Unser guter Freund ist nicht der erste“, so Robert Kuhlmann, „der dringend jetzt, also im Dezember noch, Geld in der Höhe eines Betrages von 700 bis 900, wenn nicht gar 1.000 Euro, je nach Größe und Umfang des Geschäftes, benötigt.Joerg-Uwe Sanio und Robert Kuhlmann kommen auch schnell zur Sache. „Wie wahnsinnig toll wäre es“, so beide unisono, „wenn diese, unsere Aktion ein Beispiel für andere wäre, ein Gleiches zu tun.“ Robert Kuhlmann wird deutlicher. „Du hast deine Lieblingskneipe, dein Lieblingscafé, die angesagte Pizzeria, den ultimativen Döner, kennst einen klasse Musiker, einen Künstler, einen Kleinveranstalter, und alle haben das gleiche Problem, dass unser Land den Hintern mit ihrem neuen Gesetz nicht hochbekommt, und reihenweise die kleinen Geschäfte in den Innenstädten einen stillen, weil infolge des Lockdowns unbeachteten Tod sterben.“„Man stelle sich nur die Innenstadtstraße hinter uns vor“, so wieder Joerg-Uwe Sanio, „dass sie nach dem Lockdown nicht wieder zu altem Leben erwacht, weil die vielen kleinen Gewerbe in ihr einfach von uns gegangen wären, einfach nicht mehr da sind.“„Wie wäre es,“ so beide unisono, „wenn sich einfach diejenigen, die stets in diesem und jenen Laden, ob Café, Kneipe oder Friseur, ihr zweites Wohnzimmer gefunden haben, zusammentun würden, um gemeinsam in einen Topf versammeltes Geld diesen, ihren Freunden zukommen lassen würden, damit sie den Dezember und vor allem den Januar überstehen können.“„Ein Betrag von 700 bis etwa 1.000 Euro reichte aus“, so Joerg-Uwe Sanio, „wäre sogar vom Freibetrag für Einzelgewerbetreibende bis knapp 8.500 Euro als steuerfrei gedeckt. Aber wichtig zum Überleben.“„Von dieser Ecke Deutschlands“, da wird Joerg-Uwe Sanio empathisch, ging einstmals mit der Badischen Revolution im Jahre 1848 ein Funke aus, ein Feuer, das sich danach nie wieder löschen ließ. Tragen wir von neuem ein Feuer, nämlich das der direkten Hilfe, in alle Richtungen dieser unserer Republik.“„Vielleicht“, so Robert Kuhlmann, und da schimmert doch seine große Gläubigkeit durch, „ist dies auch eine neue Botschaft des Weihnachtsfestes, wie wir sie seit dem Ende des unseligen zweiten Weltenbrandes und des Hungerwinters von 1947 nie mehr wieder erlebt haben. Eben das Erlebnis Christlicher Nächstenliebe im Beistand zu unseren Freunden.“v.i.S.P. Joerg-Uwe Sanio und Robert Kuhlmann, Landtagskandidaten für die Wahlkreise Lörrach und Waldshut und Sprecher DIE LINKE – Kreisverbände Lörrach und Waldshut

Bild könnte enthalten: 1 Person, steht, Spazieren, Baum und im Freien
Bild könnte enthalten: 1 Person, steht, Spazieren und im Freien

Den Toten zum Gedenken, den Lebenden zur Mahnung – ein Gedenken des Landtagskandidaten der LINKEN für den Wahlkreis Lörrach, Joerg-Uwe Sanio, zum 9.11.1938

11. November 2020  Allgemein

Lörrach, jus.; Der 9. November ist nicht nur der Tag, an dem Deutschland vor mittlerweile 31 Jahren in einer beispiellosen friedlichen Revolution mit seiner Wiedervereinigung in die Geschichte eingegangen ist, sondern ist auch der Tag der Besinnung auf ein Ereignis, das gleichfalls auf diesem Tag sich in allen unseren Sinnen eingebrannt hat, zuerst als „Reichskristallnacht“, dann auf immer als „Reichspogromnacht“.

Der 9.11.1938 ist die Nacht, in der die die Synagogen brannten. Sie brannten in Baden, Württemberg und Hohenzollern, so wie im gesamten Deutschen Reich. Sie brannten in Österreich und in der Tschechoslowakei. Ein Tausende umfassender Mob, vom nationalsozialistischen Regime Adolf Hitlers organisiert und gelenkt, legte das Feuer in die Gotteshäuser, zertrümmerte Schaufenster, plünderte. Menschen, Mitmenschen wurden wegen ihres Glaubens gedemütigt, verhaftet und sogar ermordet, 400 waren es. Die Gewaltexzesse dauerten mehrere Tage lang an. Die Reichspogromnacht gilt als vorläufiger Höhepunkt der Judenverfolgung, die im millionenfachen Mord endete.

Die Bilder scheinen wieder auf, lebhafter, schreiender denn je, angesichts der Mordtaten von Halle, von Christchurch auf Neuseeland bis in eine Kirche in South Carolina, getragen von rechtsextremistischen Tätern, die sich, getragen von ihrer Ideologie, auf ein Neues zu Herren über Leben und Tod ernannten.

Die Bilder schreien auch wieder auf vor dem Hintergrund des Wahlgeschehens in den Vereinigten Staaten von Amerika, wo die hasserfüllte Ideologie von Rechts bis Rechtsextrem sich Bahn bis in die Parlamente von Bundesstaaten brach, sogar eine Gouverneurin entführen und ermorden, „hinrichten“ wollte.

Und es sind schon wieder Menschen, die einmal wegen des als „unrichtig“ gewerteten Glaubens, aber auch ihrer politischen Ausrichtung von einem entfesselten Mob gedemütigt, festgesetzt und ermordet werden. Wieder, getragen von ihrer Ideologie, von selbsternannten Herren über Leben und Tod. Angefeuert von einem Noch-Präsidenten, getragen von zuletzt rund 70 Millionen frenetisch kreischenden Anhängern.

Sagt nicht, dass es in Deutschland doch nur noch 10 Prozent Anhänger dieser Ideologie des Rechts bis Rechtsradikal sei. Es fing derart auch 1933 an und endete im Blutbad des Zweiten Weltenbrandes bis am 8. Mai 1945.

Lassen wir es nicht erst zu einer erneuten Reichspogromnacht kommen, in der wieder Gotteshäuser von als nicht zu Deutschland gehörend gemeinten Religionen brennen, Schaufenster eingeschlagen und ein entfesselter Mob von Rechts bis Rechtsradikal wieder plündert – und mordet. Die Reichspogromnacht des 9. November 1938 sei uns Gedenken an die Toten. Und den Lebenden zur Mahnung, es nie wieder dazu kommen zu lassen.

v.i.S.P. Joerg-Uwe Sanio, Landtagskandidat für den Wahlkreis Lörrach und Sprecher DIE LINKE – Kreisverband Lörrach

Nothilfe für Moria – Hilfswerk startet Spendensammelaktion

21. Oktober 2020  Allgemein

Lörrach, jus.; Drei Kerle, die an einem regnerisch trüb verhangenen Freitag zur besten Geschäftszeit in einem Laden alle Windeln, Seife, Haarshampoo und Damenbinden und Tampons aufkaufen. Waren da wieder „die Prepper“ unterwegs? Erinnerungen an den März und April zu Beginn der Corona-Pandemie wurden wach, als besagte „Prepper“ alles was an Nudeln und Klopapier in den Regalen der Supermärkte war, ausgeräumt und bei sich zu Hause gebunkert haben.

Vorliegend handelt es sich an jenem Freitag der letzten Woche allerdings um eine spontane Hilfsaktion der Parteigliederung „Linksjugend“ der Partei DIE LINKE für das Hilfswerk „Winter in Moria“ mit Sitz in Steinen. Dieses Hilfswerk hatte, angesichts des sich nach den Bränden abzeichnenden Elends im Flüchtlingslager Moria auf der Ägeisinsel Lesbos zu Sachspenden aufgerufen, gerade was ausgesprochene Hygieneartikel, wie schon aufgeführt, betrifft. „Wir rufen zu Sachspenden für Artikel auf, die es vor Ort nicht gibt. Außerdem versprechen wir uns mit der Übermittlung der Sachspenden, dass diese dringlichst vor Ort benötigten Artikel auch die Notleidenden in Moria erreicht“. Der Übermittlung von Geld, das macht … deutlich, wird kein Vertrauen geschenkt.

Angeführt von den Landtagskandidaten der LINKEN Joerg-Uwe Sanio für den Wahlkreis Lörrach und Robert Kuhlmann für den Wahlkreis Waldshut, liest sich die Ausführung der Aktion in einer Telegram-Mitteilung von Robert Kuhlmann so:

„700 Euro aufgetrieben dafür zwei Läden leergeräumt Uwes Kofferraum vollgepackt und das Zeug dann gespendet und die Leute vor Ort waren mega happy“

Im Klartext hatte zuvor die „Linksjugend“ mit Sitz in Lörrach erst 700 Euro an Spendengeldern eingesammelt und die beiden Landtagskandidaten und den Jungstadtrat von Rheinfelden Felix Rogge als eines der aktivsten Mitglieder der Vereinigung mit dem Einkauf der Artikel und der Überbringung nach Steinen gebeten.

„Das Material wurde schon sehnsüchtigst erwartet“, so Joerg-Uwe Sanio und Robert Kuhlmann. Kaum aus dem bis fast unter das Dach des Autos von Joerg-Uwe Sanio ausgeladen, ist es auch sofort von den vielen helfenden Händen vor Ort in bereitstehende Kisten für den bevorstehenden Transport in die Ägeis verpackt worden.

Mali ein Land zwischen Armut und Militarismus

13. September 2020  Allgemein

Die Veranstalltung findet am 26.09.20 ab 15 Uhr im Dreiländermuseum(Hebelsaal) statt

Im vergangenen Jahr reisten Tobias Pflüger (Sprecher für Verteidigungspolitik der Linksfraktion im Bundestag) mit Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer sowie Jessica Tatti (stellvertretende Vorsitzende der Parlamentariergruppe Westafrika) als Begleitung des Außenministers Heiko Maas nach Mali. Welche Eindrücke bringen sie von ihren Reisen mit? Wie bewerten sie den UN-Einsatz MINUSMA und den EUEinsatz EUTM? Welche Folge haben der Militärputsch im August und Präsident Keïtas Rücktritt für das Land? Wie steht es um die Entwicklung von Mali und Westafrika? Welche Zukunft hat die Bevölkerung?
Im Dialog berichten die beiden Bundestagsabgeordneten von ihren Erlebnissen und zeigen einige interessante Fotos. Im Anschluss freuen wir uns auf eine rege Diskussion.
Für Getränke und einen kleinen Snack ist gesorgt.
Die Veranstaltung fndet unter Einhaltung der geltenden Corona-Verordnungen statt. Wir bitten darum, Schutzmasken zu tragen und vor Ort die ausgehängten Regeln zu beachten. Mali- ein Land zwischen Armut und Militarismus

Unsere Stadt muss sozial bleiben!

12. Juli 2020  Allgemein

Ein Komentar von Felix Rogge Gemeinderat von der von uns unterstützten Wählergemeinschaft “Soziales Rheinfelden”

Ich glaube, es gab in letzter Zeit kein Anliegen, welches eindringlicher diskutiert wurde, als Corona. Welche Einschränkungen betreffen uns? Welche Maßnahmen sind angemessen? Dies vor dem Hintergrund, dass sogar angezweifelt wurde, das es Corona überhaupt gibt. Trotz dessen, dass wir weitestgehend unberührt sind, hat uns die Krise spätestens jetzt erreicht Die Stadt Rheinfelden hat in der vergangenen Sitzung einen Nachtragshaushalt aufgestellt und prüft weiterhin, an welchen Säulen sie Einsparungen vertragen könnte. Auch wir haben dem Nachtragshaushalt zugestimmt.Wir werden jedoch unserem Leitspruch treu bleiben:
„Unsere Stadt muss sozial bleiben!“
Was wir dem Wähler versprochen haben, werden wir einhalten. Für den jetzigen Zeitpunkt haben wir dem Haushalt zugestimmt. Allerdings ist es für uns klar, dass Dinge wie die Qualität unserer Schulen, ein ausgeprägtes kulturelles und soziales Angebot und der Klimaschutz Dinge sind, welche für uns, mit Corona oder ohne,nicht verhandelbar sind. Wir haben dem Wähler ein Versprechen gegeben und werden uns in jedem Fall an dieses halten.Die Online-Plattform Crossiety ist ein gutes Beispiel. Wir haben diesem virtuellen Marktplatz für alle Einwohner beider Rheinfelden zugestimmt, da es trotz der Kosten keine bessere Möglichkeit gibt, den Lockdown wieder aufzuheben, als eine breite Vernetzung. Unser alltägliches Leben hat sich, besonders in der jüngeren Bevölkerungsschicht, in das virtuelle verschoben. Dies gilt es nun, wenn die zweite Welle ausbleibt, rückgängig zu machen. Krisenzeiten waren schon immer die Zeiten in welchen sich große Veränderungen am leichtesten etablieren konnten Wir dürfen jetzt, wo wir die Chance haben die Rheinfelder Bevölkerung besser denn je zu vernetzten, nicht mit der Keule der zu hohen Kosten über alle Ideen herüberfahren. Rheinfelden war schon immer für sein bürgerliches Engagement bekannt, jetzt können wir dieses ausbauen.

Team Rot-Die Linke Lörrach tritt zur Landtagswahl an

03. Juli 2020  Allgemein

Pressemitteilung Dienstag, 30.06.2020


Joerg-Uwe Sanio wurde am 30.06.2020 im Nellie Nashorn in der Wahlversammlungdes Kreisverband Lörrach der LINKEN Baden-Württemberg zum Landtagswahlkandidaten gewählt. Ersatzkandidat ist Esteban Waid. Sie treten für den Wahlkreis Lörrach an. Der Kreisvorstand begrüßt die Wahl des Landtagswahlkandidaten: „Wir freuen uns mit Joerg- Uwe Sanio und Esteban Waid auf einen Landtagswahlkampf für mehr soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit. Unsere Antwort auf die Corona-Krise heißt: „Solidarität und Gerechtigkeit“ –wer diese Position im Landtag stärken will, der kann das mit einer Stimme für die LINKE tun Joerg-Uwe Sanio hob in seiner Antrittsrede darauf ab, dass im Angesicht einer der größten Bedrohungen unserer Menschheit, aber auch durch den hassgeschwängerten Populismus von Rechts und Rechtsradikal es nun an der Zeit sei, ein Stück des Wegeswieder gemeinsam zu gehen. Der zum Leitmotiv gewählte Spruch, das Zitat des einstigenösterreichischen Bundeskanzlers Bruno Kreisky, weise allen demokratischen Parteien das Ziel.„Wir müssen aufhören, in „Hufeisen“ zu denken, nur weil es bisher „einfach gepasst“ hat.“ rief Joerg-Uwe Sanio auf. „Besinnen wir uns wieder auf unsere demokratischenTugenden, auf die Gewitztheit einer in wahrhaft langen Zeitläufen sich immer wieder neu erfundenen Gesellschaft mitimmer neuen Akteuren, anderen Vorstellungen, ja anderen Religionen.“„Vielleicht entdecken wir dann wieder, wenn wir nicht mehr einen „Medienkanzler“ GerhardSchröder und seine AGENDA 2010 zusammen mit der sinistren Vereinigung des „Seeheime Kreises“ verehren“, so Joerg-Uwe Sanio eindringlich, „wieder Willi Brandt und das „Mehr-Demokratie-wagen“, oder Helmut Schmidt, dem stets all seinem vorteilhaften Wirken für unsere Republik zum Trotz der Vorwurf gereichte, „in der falschen Partei“ zu sein. Oder, wenn wir die Zeichen wahrnehmen, dass, stellvertretend für die sich hinter dem illiberalen Wirtschaftsradikalen Friedrich Merz versammelte Riege gegen die eigene Vorsitzende, das einst favorisiert gehätschelte Küken der CDU, genauso wie die von diesen in die erste Reihe als „Maaß(en)“ aller Dinge gestellte „Werteunion“ doch nur der korrupt schleimige Sumpf von abenteuerlichen Rechtsablegern sind, deren wir doch uns in aller Bescheidenheit zu entledigen trachten.“„Und wenn die FDP wieder zu ihrem“, so Joerg-Uwe Sanio mahnend, „von Persönlichkeiten wieGerhart Baum, Hildegard Hamm-Brücher, Werner Maihofer und nicht zuletzt Walter Scheel getragenen Programm der Freiburger Thesen von 1971 findet und die GRÜNEN sich nicht mehr als eine FDP 2.0 vom Format vor etwa 15 Jahren gibt, dann findet sich auch die CDU in ihrer Position wie zu Beginn der Ära Kohl wieder, als diese Partei mit dem Grundsatzprogramm von 1978 weit mehr LINKS stand als ihr heute vorgeworfen wird, dadurch ihr Profil verworfen und Rechts aufge-geben zu haben. Zum Schluss wagt Joerg-Uwe Sanio wie eine Prophezeiung das Versprechen: „Dann werden auch wir, DIE LINKE, nicht mehr von „Demokratischem Sozialismus“ schwafeln, oder wie die„Richtigen Wege zum Kommunismus“ zu finden sind. Sondern ihn verwirklichen, so wie Sie alle entdecken werden, dass es Helmut Schmidt ist. Und auch Helmut Kohl, was Sie doch alle wollen.Das ist das Deutschland von morgen, Human und ohne das Unwort der „German Angst“, etwas, das andere uns doch nur wieder einreden wollen mit dem Ziel, sich von unserem bis jetzt innegehabten Platz zu verabschieden.„Das muss unser gemeinsames Ziel sein. Die Folgen der Corona-Krise, aber auch dieAnfeindungen von Rechts und Rechtsradikal in Baden-Württemberg solidarisch zu bewältigen,demokratische Rechte zu stärken und Klimaschutz konsequent voranzubringen. Damit die Kosten der Krise nicht zu Lasten von Arbeitnehmer*innen, Arbeitslosen, Familien und Geflüchteten gehen. DIE LINKE geht da voran, kommen Sie mit – demnächst auch im baden-württembergischen Landtag.“

Team ROT – Die Partei DIE LINKE tritt im Wahlkreis Lörrach zur Landtagswahl 2021 an.

03. Juli 2020  Allgemein

Team ROT – Die Partei DIE LINKE tritt im Wahlkreis Lörrach zur Landtagswahl 2021 an. Die Wahlversammlung der Mitglieder im Wahlkreis 58 kürte Joerg-Uwe Sanio und Esteban Waid zu ihrem Kandidaten bzw. Ersatzkandidaten. Der Kreisvorstand und der Ortsvorstand gratulieren und danken den Kandidaten für ihre Bereitschaft. Dank geht auch an die Bewerberin Marina Ertel für die Funktion der Ersatzkandidatin.

March against Bayer & Syngenta diesmal im Web

22. April 2020  Allgemein

Am 25. April zwischen 14:00 und 16:00 marschieren wir virtuell – aber sehr real!

→ AKTIONSKONSENS ←

Damit unsere Kritik ihre Wirkung nicht verfehlt und wir unsere Forderungen als Masse sichtbar werden lassen, haben wir hier eine Demo-Anleitung zusammengestellt. Egal ob du Profi-Hackerin oder Agrobusiness-Influencer bist oder gar keine Ahnung von deinem Computer hast – du kannst mitmarschieren und es braucht dich und deine Kreativität!

Am 25. April von 14:00 bis 16:00 werden wir Syngenta, Bayer & Co. auf allen ihren öffentlichen Plattformen unsere Message hören lassen. Ob als Bewertung ihrer Apps im App Store, auf Google Maps als Kommentar vor ihren Hauptsitz, als Facebook Post oder old School per Brief – jede*r kann sich beteiligen. Wir freuen uns auch über offline Beteiligung im Vorfeld mit zugeschickten Fotos von euch oder Kinderzeichnungen von den jüngsten Mit-Marschierer*innen. Zeigt uns, was ihr an Syngenta & Co. kritisiert oder welche Landwirtschaft ihr fordert. Gemeinsam bringen wir die Power von 2000 Demonstrierenden auch beim #WebAgainstSyngenta zusammen!

Anleitung, um dabei zu sein:

1. Unseren Aktionskonsens lesen.

2. Dir überlegen auf welchen Kanälen du aktiv werden möchtest (Google Konto, Facebook, Twitter, Instagram, LinkedIn) und allenfalls noch den einen oder anderen Account anlegen.

3. Du möchtest schon im Vorfeld kreativ werden? Wir freuen uns auch über Fotos von Demoschildern im Balkon-Basilikum, Kinderzeichnungen oder mit Kreide auf die Strasse gemalten Slogans. Wir werden am 25ten diese Einsendungen Syngenta & Co. zukommen lassen. Schick sie uns an basel@marchagainstsyngenta.ch

4. Wenn du magst, dem Telegramm Chat beitreten, um dich mit uns oder anderen Marschierenden auszutauschen und euch gegenseitig anzufeuern.

5. Am Samstag 25. April um 14:00 dein Handy oder deinen Laptop anschalten und mit dem Internet verbinden.

6. Lass dich von möglichen Posts, Zahlen und Fakten rund um Syngenta und Bayer inspirieren. Hier haben wir Material vorbereitet für dich, dass am 25ten hochgeladen wird. Aber auch selber formulierte Posts sind super und an vielen Orten lassen sich auch Bilder hochladen – DER Einsatz für ein Foto deines Demoplakats.

7. Loslegen – poste, schreibe, bewerte, kommentiere deine Kritik und deine Meinung auf allen Kanälen von Syngenta & Co! Vergiss dabei unsere Hashtags #WebAgainstSyngenta, #BeeResistance #StopPesticides und #SyngentaKills nicht.

Am 25ten
findest du hier zahlreiche Orte, an denen du posten, bewerten oder kommentieren
kannst – wir wollen ja noch nicht verraten, wo unsere Digitale Demo überall
durchgeht 😊 Wenn du eine Frage hast oder Hilfe brauchst, dann kannst du uns per Mail oder direkt per Nachricht auf unseren Social Media Kanälen erreichen.

Neueste Beiträge

Suche nach:

DIE LINKE Neujahrsansprache 2019 – 2020

05. Januar 2020  Allgemein

Lörrach, jus; Oh nein, wir werden uns nicht auf ein weiteres Mal in Wünschen für ein Gutes
und Schönes Neues Jahr 2020 ergehen, das Gute und Neue setzen wir doch, Zweckoptimisten,
die wir sind, gutmenschlich wohlwollend voraus. Gerade weil es doch die Frau Bundeskanzlerin
getan hat, mit ernsthaftem Falten der Hände zur schon legendären Raute unter
dem noch sehr viel ernsthafteren Blick über allzu zaghaftem Lächeln. Nicht ganz dazu passen
will der seltsame Gesichtsausdruck des Bundespräsidenten zum Inhalt seiner Ansprache.
Also unsereins hat nicht das Lächeln wie bei einem erfolgreichen Geschäftsabschluss
drauf, gerade wenn es um derart Unverbindlich-Verbindliches geht wie Neujahrswünsche.
Aber wenden wir uns doch lieber Bemerkenswerterem zu, so gerade, dass beeindruckend
schnell noch vor Weihnachten das Parlament des Vereinigten Königreiches in Westminster
wieder zusammengetreten ist, nachdem die Queen in der „Queens Speech“ die Rede verlesen
hatte, in der die in der absoluten Mehrheit stehende konservative Regierung von Boris
Johnson ihre Pläne für neue Gesetze zur Verabschiedung im kommenden Jahr 2020 vorstellte.
Und es war nicht die Rede selber, die besonders bemerkenswert war, etwa, weil es immerhin
schon die zweite innerhalb von zwei Monaten war, sondern ihr Inhalt.
Explizit wurden, fast wie unbeachtet nebenbei, mehr als 30 Gesetzesentwürfe vorgestellt,
wobei erstmals in der schon sehr langen Geschichte der ältesten noch existierenden Demokratie
ein Gesetz vorgestellt wurde, das Streiks im Arbeitskampf faktisch verbietet.
Dem genauen Wortlaut nach ist dies der konservativen Postille „Webblog ConservativeHome“
vom November 2019 zu entnehmen, demnach die konservative Mehrheitsregierung ein
Gesetz erlassen wird, das die „Eisenbahngesellschaften und Gewerkschaften dazu verpflichtet,
ein Abkommen zum Minimalbetrieb auszuhandeln. Darin muss im Voraus festgelegt sein,
wie viele Beschäftigte während eines Streiks weiterarbeiten müssen.“
Demnach soll der Minimalbetrieb zwischen „einem Fünftel und einem Drittel des Normalbetriebs“
variieren, sodass „selbst während eines Streiks niemals die Situation entsteht, dass
keine Züge mehr fahren“.
Sollte ein solches Abkommen nicht zustande kommen, kann das bisher selbstverständliche
Arbeitskampfmittel eines Streiks künftig verboten werden.
In „ConservativeHome“ wird dazu begleitend ganz offensiv geklagt: „Schon viel zu lange
bereiten militante Eisenbahnergewerkschaften im ganzen Land den Passagieren Probleme.
Seit 2016 wurde an mehr als 160 Tagen gestreikt oder sind Streiks geplant. Betroffen davon
sind elf der 17 Bahnbetreiber des Landes sowie die Londoner U-Bahn. Bei einem der wichtigsten
Pendlernetze, der South Western Railway, wurde den ganzen Dezember (2019; sic.)
gestreikt.“
Verkehrsminister Grant Shapps begrüßte die Streikverbotspläne mit den Worten: „Es wird
nicht mehr möglich sein, dass ein paar Menschen alle anderen daran hindern, ihren Lebensunterhalt
zu verdienen.“ In der „Sun“, der britischen Boulevardzeitung des milliardenschweren
Oligarchen Rupert Murdoch, wurden die „mutigen Gesetze zum Verbot von Eisenbahnerstreiks“
ausdrücklich gelobt.
Betroffen von einem solchen generellen Streikverbot sind Transport- und Verkehrswesen,
d.h. etwa 1,5 Millionen Eisenbahner, Busfahrer, Metro- und U-Bahn-Beschäftigte, eigentlich
etwas mehr als die von Verkehrsminister Shapps bezichtigten „paar Menschen“.
Und eigentlich ist im Brexit-Abkommen mit der EU vorgesehen, dass sich Großbritannien
weiterhin an die Arbeitsschutzgesetze der Gemeinschaft hält. Müssen wir feststellen, dass
„der kleine Trump“ von Westminster auch diese, getreu seinem großartigen Vorbild aus dem
Weißen Haus, als einen „bad deal“ auf den Schlachtblock der Geschichte legt.
Kein Anlass für ein Gedenken der Betroffenen an einen besinnlichen Neujahrsanfang.
v.i.S.P. Joerg-Uwe Sanio, Sprecher DIE LINKE – Kreisverband Lörrach