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Europaantrag

20. November 2018  Allgemein

Auf der Kreisvorstandssitzung am 25.Oktober 2018 haben wir folgenden europapolitischen Antrag an den Ende November stattfindenden Landesparteitag einstimmig verabschiedet: Wir treten ein “Für ein Europa der Solidarität, der Menschlichkeit und des friedlichen Zusammenlebens”

 

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Europaantrag

Ostern für mehr Frieden und Abrüstung

30. März 2018  Allgemein

DIE LINKE Lörrach wünscht allen ein friedliches Osterfest. 


Wer Lust auf einen Osterspaziergang hat, in Müllheim findet am 
Ostermontag ein Ostermarsch für mehr Frieden und Abrüstung statt. DIE LINKE Lörrach ist ebenfalls dabei. 
Auftakt: 14 Uhr, Robert-Schumann-Kaserne
anschließend Demo durch die Stadt

Stellungnahme des KV Lörrach zur Abstimmung zur Großen Koalition

05. März 2018  Allgemein

Der Kreisverband Lörrach der Partei DIE LINKE. bedauert die Entscheidung zur erneuten Großen Koalition, akzeptiert sie aber als Ergebnis einer demokratischen Abstimmung.
Leider steht diese Entscheidung für ein weiter so. Ein Weiter so bedeutet allerdings in diesem Fall einen großen Rückschritt denn es bedeutet:
Weiter so mit immer mehr Senioren die von ihrer Rente nicht leben können.
Weiter so mit Hundertausenden von Armut bedrohten Kindern.
Weiter so mit unterbesetzten Pflegepersonal in Krankenhäusern und Pflegeheimen.
Weiter so mit noch mehr Arbeitnehmern die von ihrem Einkommen nicht über die Runden kommen.
Weiter so mit Aufrüstung und Provokation in Richtung Atommacht Russland.
Weiter so mit Waffenexporten.
Weiter so mit niederknien vor der Automobilindustrie und Verabschiedung vom Klimaschutz.
Und zuletzt auch ein weiter so bei der sich immer weiter öffnenden Schere zwischen Arm und Reich in diesem Land.
Der Kreisvorsitzende Philipp Lotter erklärt dazu: “Ich bin ziemlich enttäuscht von dem deutlichen Votum zur GroKo. Dennoch gratulieren ich allen SPD-MitgliederInnen, die gegen die GroKo gestimmt haben und in den letzten Wochen sich tatkräftig an der NoGroKo-Kampagne beteiligt haben.
Ich bin mir nicht ganz sicher, ob allen SPD-MitgliederInnen bei ihrer Stimmabgabe bewusst war, dass diese Abstimmung nicht nur ihre Partei betrifft, sondern auch für Deutschland und Europa eine wichtige und zukunftsweisende Abstimmung war. Hinzu kommt, dass jetzt die AfD, Oppositionsführerin im Deutschen Bundestag wird. Staatspolitische Verantwortung sieht anders aus.
Trotzdem will der Kreisverband Lörrach weiter mit den linken Kräften der SPD in Zukunft zusammenarbeiten. Unser Kreisverband war schon immer Anhänger einer Rot-Rot-Grünen Regierungskonstellation. Nur ist diese leider mit dem gestrigen Ergebnis des SPD-Votums in weite Ferne gerückt.”
Um diesem “Weiter so” entgegen zu treten, braucht es umso mehr eine starke soziale Opposition. Diese soziale Opposition sollte Parteiübergreifend gestaltet werden. Andere Verbände, Vereine, Gewerkschaften und andere Parteimitglieder des linken politischen Spektrums sind dazu eingeladen mit uns in Zukunft zusammen zu arbeiten.
Für diese Opposition kämpft und steht DIE LINKE.

Der KV Lörrach auf politischer Bildungsreise in Berlin

01. März 2018  Allgemein

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Tobias Pflüger (Die LINKE) hin, nahm der Kreisverband Die LINKE Lörrach gemeinsam mit seiner Stadträtin Sabin Schumacher von den Lörracher Piraten vom 18. – 21. Februar 2018 an einer politischen Bildungsreise nach Berlin teil.

Montagfrüh ging es zunächst zum Karl-Liebknecht-Haus, der Bundesgeschäftsstelle der Partei “DIE LINKE.”. Tobias Pflüger, (stellv. Bundesparteivorsitzender), gab einen Überblick über den Arbeitsalltag im Bundestag und den einzelnen Ausschüssen. Außerdem wurde mit allen Teilnehmern über aktuelle politische Themen diskutiert. Kreisvorsitzender Philipp Lotter (DIE LINKE. Lörrach) zeigte sich erstaunt darüber, dass “parteiliche Interessen” in der Südbaden-CDU schwerer wiegen als die Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler. Hintergrund ist der Rückzug der Unterschriften der südbadischen CDU-Bundestagsabgeordneten auf einer Resolution bezüglich der Geschwindigkeitsbemessung auf der Oberrheinschiene. Da sich auf dieser Resolution auch die Unterschrift des Freiburger Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE. Tobias Pflüger befindet, zogen die CDU-Abgeordneten ihre Unterschrift zurück. Für die Bundestagsabgeordneten der anderen Parteien von SPD, Grünen und FDP war dies kein Problem, da es um ein gemeinsames Anliegen ging.

Nach dem Mittagessen stand ein Besuch vom “Haus der Wannseekonferenz” auf dem Programm. In diesem Gebäude wurde am 20.Januar 1942 von 15 führenden Personen des NS-Regimes innerhalb von 90 Minuten, der Mord an 11 Millionen Juden geplant und die beschlossenen Punkte ab dem nächsten Tag umgesetzt. “Es ist schon sehr bedrückend zu sehen wie sich der Hass immer weiter entwickelt hat bis es zu diesem Ereignis kam. Und wenn man das dann mit aktuellen Entwicklungen vergleicht, wo Hass und Hetze ebenfalls mehr und mehr zum Alltag werden, kann man nur mit großer Sorge in die Zukunft blicken” so Michael Richter, Kreisgeschäftsführer (DIE LINKE. Lörrach)

Anschließend gab es eine an politischen Punkten orientierte Stadtrundfahrt.

Am Dienstagmorgen fuhren wir zum Bundestag. Es gab einen sehr interessanten Vortrag darüber wie im Bundestag gearbeitet wird. Ein Besuch der Kuppel, bei dem sich ein atemberaubender Blick über das wiedervereinigte Berlin bot, war ebenfalls Teil des Angebots.

Der abschließende Programmpunkt des Tages war ein Besuch im Käthe- Kollwitz- Museum.

Bevor es am Mittwoch Nachmittag wieder auf die Heimreise ging, besuchten wir das Denkmal für die ermordeten Juden Europas, wo ein sehr bewegender Vortrag über die Hintergründe und Geschichte dieses Denkmals gehalten wurde.

“Unfassbare Verbrechen wurden seit der Machtergreifung Hitlers 1933 bis 1945 im Namen des deutschen Volkes begangen.

Zu Beginn waren die Deutschen damals noch der Meinung man könne Hitler zähmen und den Nationalsozialismus entzaubern. Das dies nicht gelungen ist, wissen wir heute nur zu gut.
Aufgrund des Rassenwahns, gesät zu Beginn von Wenigen, wurden Freunde zu Feinden, Familien zerstört und viele Millionen Menschen fanden europaweit den Tod. Niemand kann wollen, dass sich das wiederholt. Dennoch werden in den letzten Jahren wieder Forderungen im Namen des deutschen Volkes lauter und erneut finden sich Vertreter solchen Denkens in deutschen Parlamenten, auch im Bundestag.
Umso wichtiger ist es, dass wir uns erinnern und uns politisch aktiv für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft einsetzen”, sagte Stadträtin Sabin Schumacher (PIRATEN) zum Schluss des Besuchs des Holocaust Denkmals.

Einen ganz besonderen Dank wollen wir an dieser Stelle an den Leiter des Regionalbüros Freiburg, Gregor Mohlberg aussprechen. Er hatte für jeden Teilnehmer immer ein offenes Ohr und stand jederzeit für Fragen zur Verfügung. Dabei glänzte er mit hervorragendem Fachwissen. Zudem hat er die Reise zusammen mit Helena Pantelidis perfekt organisiert  und hat maßgeblich zum Erfolg dieser Reise beigetragen.