„Gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen“ – DIE LINKE für stadtnahe Unterbringung von Flüchtlingen

„Wir müssen den Menschen erklären, dass es nicht die Flüchtlinge sind, die für fehlenden Wohnraum, für fehlende Kindergartenplätze und für fehlende Infrastruktur verantwortlich gemacht werden können. Die Grenze verläuft von oben nach unten, diese Botschaft wollen wir als Linke in die Gesellschaft hineintragen“ Salvatore Carruba, Ersatzkandidat für DIE LINKE im Landtagswahlkreis 58

11351166_843947779015628_6248761786807957105_n(mdp) Grenzach-Wyhlen. Die Partei DIE LINKE will sich in Grenzach-Wyhlen für eine gelebte Willkommenskultur für Flüchtlinge stark machen. Die Partei, die bisher noch keinen eigenständigen Ortsverband in Grenzach-Wyhlen hatte, möchte diesen aber in den kommenden Wochen gründen, um ihre Arbeit im Ort aufnehmen zu können. Hierzu haben sich bereits sieben junge Mitstreiterinnen und Mitstreiten zusammengefunden. Seit dem bekannt geworden ist, dass Grenzach-Wyhlen ein Flüchtlingswohnheim für bis zu 200 Personen in der Kraftwertstraße errichten will, und sich bereits viele Gegenstimmen in den sozialen Netzwerken formiert haben, möchte DIE LINKE eine Gegenkultur des Willkommens voranbringen. LINKEN-Mitglied Salvatore Carruba (28), der am 19. Juni 2015 zum Ersatzkandidaten für die Landtagswahl im Wahlkreis 58 gewählt worden ist, erklärt hierzu: „Wir müssen den Menschen erklären, dass es nicht die Flüchtlinge sind, die für fehlenden Wohnraum, für fehlende Kindergartenplätze und für fehlende Infrastruktur verantwortlich gemacht werden können. Die Grenze verläuft von oben nach unten, diese Botschaft wollen wir als Linke in die Gesellschaft hineintragen“. Ganzen Beitrag lesen »

Di Prima kandidiert für den Landtag

1400735_375214939283096_1818655228_o-1(mj) Die Lörracher ‪‎LINKE‬ hat gewählt: Der Lörracher Stadtrat Matteo Di Prima ist Kandidat im Wahlkreis 58 Lörrach zur Landtagswahl 2016! Er erhielt in der Wahlversammlung am 19. Juni 2015 90 % der Stimmen im ersten Wahlgang. Ersatzkandidat ist Salvatore Carruba (Grenzach-Wyhlen, dort im Vorjahr unabhängiger Bürgermeisterkandidat). Er wurde einstimmig gewählt. Wir gratulieren beiden herzlich und freuen uns auf einen erfolgreichen Wahlkampf mit einem jungen Team! Ein LINKER für Lörrach im Stuttgarter Landtag – das muss drin sein

Unser Kreisvorstandssprecher Günter Gent trat in seiner Vorstellungsrede von der Kandidatur zurück. Die Versammlung unterstützte per Akklamation einmütig die Kandidatur von Tom Grein für den benachbarten Wahlkreis Breisgau. Die Wahl findet am 20. Juni 2015 in Freiburg statt. Näheres und einige Impressionen von der Versammlung folgen in Kürze. Siehe dazu auch unsere Facebook-Seite. (Auch ohne Facebook-Account sichtbar)

Nominierung der/des LINKEN Kandidierenden zur Landtagswahl 2016 (Wahlkreis Lörrach)

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Am 13. März 2016 wird der neue baden-württembergische Landtag gewählt. Noch nie war die soziale Spaltung in Deutschland und vor allem im reichen Land so groß wie bisher. Durch den Regierungswechsel 2011 hat sich lediglich ein nüchterner Personalwechsel vollzogen. Ein Politikwechsel ist bis heute ausgeblieben. Baden-Württemberg braucht eine LINKE im Landtag, um die Widersprüche und die ungerechten Vermögensverteilung auf die Tagesordnung zu bringen und mit eigener linker Politik, entsprechende Lösungsvorschläge in den Diskurs einzubringen.

Hierzu möchten auch wir als DIE LINKE Lörrach einen Beitrag leisten. Im Lörracher Wahlkreis 58 werden wir am Freitag, 19. Juni 2015 ab 19:00 Uhr unsere/n Landtagskandidaten/in wählen.

Bisher sind folgende Vorschläge eingegangen:

Kandidat: Stadtrat Matteo Di Prima (Lörrach-Brombach); Kreisvorstandssprecher Günter Gent (Schopfheim)
Ersatzkandidat: Salvatore Carruba (Grenzach-Wyhlen, dort 2014 Bürgermeisterkandidat)

Wir freuen uns, mit euch/Ihnen zusammen im Anschluss an die Wahl einen gemütlichen Abend im Nellie Nashorn zu verbringen, um die Wahl des/der Landtagskandidatin/en zu feiern.

Die Veranstaltung ist öffentlich. Interessierte sind herzlich willkommen!

DIE LINKE gegen Einkaufszentrum an der Hangkante

1400735_375214939283096_1818655228_o-1Weil am Rhein. (mdp): Die Partei DIE LINKE lehnt das Projekt des Bau eines Einkaufszentrums an der Hangkante ab. Die Stadt soll nach Ansicht der Linken die Flächen dem sozialen Wohnungsbau zuführen, statt sie an den Investor Cermagg GmbH zu verkaufen.

Das Ortsvorstandsmitglied der LINKEN Lörrach-Weil am Rhein, Stadtrat Matteo Di Prima, erklärt hierzu: „Zwar mag es sein, dass aus bauplanungsrechtlichen Gründen keine raumordnerische Unverträglichkeit mit dem restlichen Quartier bestünde. Die eigentlich entscheidende Frage aber ist, ob wir ein weiteres Einkaufszentrum in diesem Größenmaß trotz Bestehen der Insel und des Rheincenters in Weil am Rhein wirklich brauchen“. Der Verkauf städtischen Eigentums an die Cemagg GmbH sei symptomatisch für die gesamte falsche Flächennutzungspolitik der letzten Jahre. „Fakt ist doch, dass wir einen Wohnungsmarkt im Dreiländereck haben, der vor allem Menschen mit niedrigem oder gar ohne eigenen Einkommen immer mehr verdrängt. Die prekär beschäftigten Menschen verdienen immer weniger und können sich Miete und Strom oftmals nicht mehr leisten. Hier würde ich mir ein Großprojekt der Stadt Weil am Rhein wünschen. Hier wäre dringender Handlungsbedarf vorhanden. Nicht aber für den Bau eines weiteren Einkaufszentrums in einer Stadt, die bereits mit dem Rheincenter, der Insel und dem Kaufring über gute und zentrale Einkaufsmöglichkeiten verfügt.

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DIE LINKE gegen Ausverkauf der öffentlichen Daseinsfürsorge

17. Mai 2015  Allgemein

Redebeitrag an der Demo „Rettet unser Bad Säckinger Krankenhaus“ am 16. Mai 2015 in Bad Säckingen:

Hier geht es zum Video des Redebeitrages von Stadtrat Matteo Di Prima:

Gegen Ausverkauf der öffentlichen Daseinsfürsorge – Rede Demo

 

Die Linke gegen Ausverkauf öffentlicher Daseinsfürsorge

 

Über 300 Menschen demonstrierten heute in Bad Säckingen für den Erhalt des Klinikstandortes und gegen die zunehmende Privatisierung und den Ausverkauf der öffentlichen Daseinsfürsorge sowie der Prekarisierung der Beschäftigten in den Pflegeberufen.

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„Sozialen Wohnungsbau endlich vorantreiben“ – DIE LINKE. Lörrach für neues Baugebiet am Salzert

1400735_375214939283096_1818655228_o-1Lörrach. (mdp) DIE LINKE. Lörrach fordert eine Bebauung des Salzerts unterhalb des Vorengele. „Der Bericht der Wohnungslosenhilfe hat uns zuletzt die katastrophalen sozialen Missstände in Lörrach aufgezeigt, die wir auf keinem Fall so hinnehmen dürfen. Wenn Menschen die berufstätig sind, bereits von Wohnungsräumungen betroffen sind, weil sie sich schlicht und ergreifend nicht mehr die Miete leisten können, muss uns das in höchste Alarmbereitschaft rufen. Ein sozialer Ausgleich ist nicht mehr vorhanden. Die Stadt muss hier eingreifen, um den sozialen Ausgleich wieder herzustellen“, erklärt Stadtrat Matteo Di Prima (LINKE). Ganzen Beitrag lesen »

Klinikstandorte erhalten

Alex_KrausLörrach. (mdp) DIE LINKE in Lörrach favorisiert bei der Frage der Klinikstandorte eine gemischte Lösung aus fachlicher Zentralisierung und struktureller Erhaltung der bisherigen Standorte.

„Die Standorte als solche sollen erhalten bleiben, um vor allem den Bürgerinnen und Bürgern aus dem Kleinen Wiesental einen unkomplizierten und wohnungsnahen Klinikbesuch ermöglichen zu können“, erklärt das Ortsvorstandsmitglied der Linken in Schopfheim/Kleines Wiesental, Alexander Kraus. „Wir müssen darauf achten, dass alle Menschen im Landkreis Lörrach die Möglichkeit haben, einen Klinikstandort möglichst schnell und ohne finanzielle Probleme erreichen zu können. Würden wir die Kliniken etwa ausschließlich in Lörrach zentralisieren, würde das vor allem für Menschen mit geringem Einkommen, die oftmals über keinen privaten Pkw oder über ausreichende Mittel für den ÖPNV verfügen, eine nicht hinzunehmende soziale Ausgrenzung bedeuten“, erklärt Kraus.

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Für eine dauerhafte Willkommenskultur einsetzen

1400735_375214939283096_1818655228_o-1Weil. (mdp) Der gemeinsame Ortsverein der Partei DIE LINKE. Lörrach/Weil am Rhein setzt sich für eine leb-  und dauerhafte Willkommenskultur in Weil am Rhein ein.  Hierzu erklärt das Ortsvorstandsmitglied und Stadtrat für DIE LINKE im Lörracher Gemeinderat, Matteo Di Prima: „Eine Willkommenskultur muss auch tagtäglich gelebt werden, um überhaupt einen kulturellen Bestand zu haben. Anderenfalls bleibt sie nur Absichtserklärung einer aus Imagegründen betriebenen Symbolpolitik des Gutbürgertums“. Vor diesem Hintergrund lobt Di Prima die Reaktion von Oberbürgermeister Dietz im Weiler Gemeinderat auf eine äußerst deplatzierte Frage eines Bürgers in der Fragestunde. Ganzen Beitrag lesen »

DIE Lörracher LINKE zum wohnungspolitischen Maßnahmenpaket der Landesregierung

Matteo Di Prima - Regio-KonferenzLörrach. (mdp) Die Partei DIE LINKE in Lörrach kritisiert das wohnungspolitische Maßnahmenpaket der Landesregierung. Die vorgelegten Vorschläge und Möglichkeiten der Rechtsverordnungen seien deutlich zu wenig, um hohe Mietpreise und vor allem fehlenden Wohnraum in den Griff zu bekommen. „Dass die Landesregierung durch Rechtsverordnung Gebiete bestimmen kann, in denen u.a. die Kappungsgrenze für Mieterhöhungen von 20 auf 15 Prozent innerhalb einer Zeitspanne von drei Jahren reduzieren kann, trägt bestenfalls zur kurzfristigen Entspannung, nicht aber zur langfristigen Lösung bei“, kritisiert der Lörracher Stadtrat der LINKEN, Matteo Di Prima, das wohnungspolitische Maßnahmenpaket der grün-roten Landesregierung. Ganzen Beitrag lesen »

Lörracher Linke im Nellie Nashorn: „Menschlichkeit in den Vordergrund stellen“ – Diskussionsrunde über Flüchtlingspolitik

Hier geht es zum Video der Diskussionsrunde…    (Lörrach. mdp) Mitglieder der Partei DIE LINKE Lörrach diskutierten am Abend des 29. April 2015 im Nellie Nashorn zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern über die Möglichkeiten und Chancen humaner Flüchtlingspolitik. Nach einem kurzen Impulsreferat des ehemaligen Kreisvorstandssprechers und Kandidaten zur Bundestagswahl für Lörrach – Müllheim, Tom Grein, leitete Stadtrat Matteo Di Prima in eine erste Diskussionsrunde ein. In dieser hatte jeder Teilnehmer die Möglichkeit in einer kurzen Redezeit ein Statement über den Themenkomplex Flüchtlingspolitik abzugeben. Diese Statements wurden dann von Di Prima als Moderator protokolliert. Am Ende der Diskussionsrunde reflektierte Di Prima die Kernaussagen der einzelnen Redebeiträge und hob einzelne Schwerpunktbereiche und Überschneidungen hervor. Ganzen Beitrag lesen »

Anstehende Veranstaltungen

  1. Kreisvorstandssitzung
    Oktober 25 @ 19:30 - 21:30
  2. Offener Linkstreff Rheinfelden (Plenum)
    Oktober 31 @ 20:00 - 22:00
  3. Offener Linkstreff Schopfheim
    November 7 @ 19:30 - 21:30
  4. MitgliederInnenvollversammlung KV Lörrach (DelegiertInnenwahl für den Landesparteitag)
    November 14 @ 19:30 - 21:30
  5. Landesparteitag in Stuttgart
    November 25 - November 26