„Kein Platz für Rassisten“

DIE LINKE über PEGIDA-Rückzug aus Weil am Rhein
(mdp) Die Partei DIE LINKE Lörrach-Weil am Rhein begrüßt es sehr, dass Pegida Dreiländereck in Weil am Rhein vorerst keine Kundgebungen mehr abhalten wird. Dass die Pegida-Kundgebungs-Termine bereits vor der Weihnachtszeit abgemeldet worden sind, mache deutlich, dass die Gegendemonstrationen den Hauptanteil dazu beigetragen haben, dass Pegida in Weil am Rhein kein Fuß mehr fassen konnte. Die Linke, die in der ersten Stunde dabei war und mit der Anmeldung der ersten Gegendemo reagiert hatte, als Pegida noch unter dem „friedlichen Widerstand“ firmiert hatte, sieht die Aufgabe der Demos durch Pegida vor allem als einen großen Erfolg des zivilgesellschaftlichen Widerstandes gegen die Rechtspopulisten. „Wir möchten uns an dieser Stelle bei allen Gegendemonstranten bedanken. Besonderer Dank gilt allen Mitorganisatoren, den Antifaschistinnen und Antifaschisten und den Einsatzkräften“, erklärt hierzu die Kreisvorsitzende der Linken, Jacqueline Simmert.

Ganzen Beitrag lesen »

Die Linksjugend Lörrach ruft zur Gegendemo gegen PEGIDA auf

(mdp) Am Sonntag, 13.12.2015 ruft die linksjugend [’solid] Lörrach zur Gegendemo gegen PEGIDA auf. Die Gegendemo beginnt um 14:30 Uhr auf dem Berliner Platz in Weil am Rhein. Von dort aus wird ein Demonstrationszug zum Rathausplatz laufen. Gegen 15:15 Uhr wird es eine Kundgebung mit Redebeiträgen geben. Bisheriger Redner ist der Lörracher Stadtrat Matteo Di Prima (DIE LINKE.). Die linksjugend [’solid] ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich an der Gegendemonstration zu beteiligen, um ein klares Zeichen gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus zu setzen. Zudem wird es auch kleine Snacks gegen Spende geben. Sie eingenommenen Spenden will die linksjugend [’solid] Lörrach Wohnungslosenhilfeprojekten im Dreiländereck zukommen lassen. „Uns ist vor allem wichtig klar zu machen, dass der Protest gegen rechte Hetze auch immer mit einer positiven Forderung für mehr Weltoffenheit und soziale Gerechtigkeit verbunden sein muss. Alle Menschen, denen es derzeit schlecht geht, sowohl diejenigen, die auf der Flucht sind und bei uns Zuflucht suchen und diejenigen, denen es schon länger wirtschaftlich schlecht geht, genießen unsere vollste Solidarität. Dies möchten wir durch den Spendenaufruf am Sonntag klar zum Ausdruck bringen“, erklärt hierzu Salvatore Carruba von der linksjugend [’solid] Lörrach.

DIE LINKE ruft weiter zur Gegendemo gegen PEGIDA auf

Di Prima PlakatVon Matteo Di Prima, Landtagskandidat DIE LINKE. Lörrach

Die Partei DIE LINKE. Lörrach wird sich weiterhin an der Gegendemo zu PEGIDA beteiligen, allerdings nicht mehr als Mitveranstalterin. „Die Jusos und unsere Jugendorganisation Linksjugend werden nun das organisatorische Ruder übernehmen. Ich begrüße das sehr, da es in Anbetracht der Situation wichtig ist, dass gerade die junge Generation zeigt, dass sie eine rassistische, homophobe und rechtsextreme Zukunft in und um Weil am Rhein ablehnt“, erklärt hierzu der Landtagskandidat der Linken, Matteo Di Prima. Wie sich die Partei insgesamt zu diesem Thema aufstellen wird, muss indes noch durch die Mitglieder basisdemokratisch debattiert und entschieden werden. „Die Demos sollten jedenfalls nach meiner Einschätzung dringend mit Inhalt befüllt werden. Das ledigliche Übertönen von Pegida wird dem wichtigen Anspruch der Gegendemonstration auf lange Sicht nicht gerecht und schreckt langfristig Bürgerinnen und Bürger ab, sich an dem Protest gegen Pegida mit zu beteiligen“, erklärt Di Prima weiter. Ganzen Beitrag lesen »

Keine Gleichsetzung von „links“ und „rechts“

1400735_375214939283096_1818655228_o-1Di Prima plädiert für einen zivilgesellschaftlichen Widerspruch zu PEGIDA

Der Vorsitzende des Ortsverbandes der LINKEN. Lörrach-Weil am Rhein, Matteo Di Prima, Stadtrat und Landtagskandidat, plädiert für einen zivilgesellschaftlichen Widerspruch zu den menschenfeindlichen und rassistischen Demonstrationen von PEGIDA. Gleichzeitig warnt er davor, die linken Gegendemos mit PEGIDA gleichzusetzen. Das würde der Sache nicht gerecht werden. „Ich warne ausdrücklich davor, die rechtsextremen PEGIDA-Aufmärsche und die linken asylfreundlichen Gegendemos gleichzusetzen. Die politische Mitte macht es sich da sehr einfach, rechts und links als eine gleichsam gefährliche Dynamik abzutun. Fakt ist und bleibt, dass in der gesamten Bundesrepublik die Zahl an politisch motivierten Straftaten durch Rechtsextreme immer weiter steigt. Ganzen Beitrag lesen »

Unterstützungsformular zur Landtagswahl 2016

14. November 2015  Allgemein, Landtagswahl 2016, Meldungen

menschenWir danken herzlich für Ihre Unterstützung!

Aktuell 156 Unterschriften für den Wahlkreis Lörrach bestätigt.

Warum sammelten wir Unterschriften? In Baden-Württemberg müssen alle Parteien die noch nicht im Landtag vertreten sind, pro Wahlkreis 150 Unterschriften sammeln. Nur dann werden sie überhaupt zur Wahl zugelassen. Ihre Unterschrift bedeutet NICHT, dass sie uns wählen. Ihre Unterschrift sagt, dass sie es nicht falsch finden, wenn wir zur Wahl auch antreten. Ihr Name bleibt anonym.

Ihnen und allen Helferinnen und Helfern sagen wir herzlichen Dank und wünschen Ihnen allen alles Gute für das neue Jahr 2016!

 

DIE LINKE Lörrach für Zweckentfremdungsverbot

1400735_375214939283096_1818655228_o-1(mdp) DIE LINKE Lörrach: Zweckentfremdungsverbot für leerstehenden Wohnraum / Faires Zusammenspiel mit Vermietern und Wohnungssuchenden

Die Partei „DIE LINKE. Lörrach“ regt den Erlass eines Zweckentfremdungsverbotes für leerstehenden Wohnraum im Landkreis Lörrach an. Die Landesregierung hatte 2013 die Grundlage für ein Zweckentfremdungsverbot geschaffen – Kommunen mit Wohnungsmangel könnten dadurch eine entsprechende Satzung erlassen. Vor einigen Tagen schlug der Stuttgarter Oberbürgermeister den Erlass eines entsprechenden Zweckentfremdungsverbotes für Stuttgart an. Für den Landkreis Lörrach komme eine solche Maßnahme ebenfalls in Betracht, meint die Partei. Die Linken kritisieren dagegen die Art und Weise der vom Stuttgarter Oberbürgermeister vorgeschlagenen Umsetzung. Ganzen Beitrag lesen »

„Brauchen langfristige Lösungen“

Stellungnahme von Stadtrat Matteo Di Prima zu Leichtbauhallen für Flüchtlinge:

11236148_568369839967604_3309443011050876980_nLörrach. (mdp) In Lörrach werden schon bald rund 300 zusätzliche Flüchtlinge in Leichtbauhallen, u.a. auf dem alten Sportplatz im Brombacher Hugenmattgebiet, untergebracht. Dass Frau Landrätin Dammann hier auf die Unterstützung von Ehrenamtlichen verweist, mag eine angemessene und nette Geste sein. Ehrenamtliche allein aber, werden die Verantwortung für die Flüchtlingssituation nicht übernehmen können. Hier wünschte ich mir einen Flüchtlingshilfeverein, der sich nicht als verlängerter Arm der Verwaltung missbrauchen lässt, sondern der sich traut, das Landratsamt im Bereich der Personalpolitik zu kritisieren. Der Personalschlüssel von 1 Sozialarbeiter auf 130 Flüchtlinge ist unhaltbar. Ganzen Beitrag lesen »

Veranstaltungshinweis: „Rechte Hetze im Netz – Aufdeckung, Aufklärung und Ursachenbekämpfung“

Lörrach. (mdp) DIE LINKE. Lörrach startet am Mittwoch, 16. September 2015 (19.30 Uhr) mit ihrer ersten offenen Diskussionsrunde im Nellie Nashorn nach der Sommerpause.

Thema dieser Diskussionsrunde wird sein: „Rechte Hetze im Netz – Aufdeckung, Aufklärung und Ursachenbekämpfung“

„In den letzten Monaten und Wochen kam es in den sozialen Netzwerken verstärkt zu Hetzkommentaren gegen Ausländer und gegen Flüchtlinge. Auch im Landkreis Lörrach nehmen entsprechende Kommentare auf Lörracher Facebookgruppen deutlich zu. Während die meisten Kommentatoren sich auf die Meinungsfreiheit des Art. 5 GG berufen, bleiben Betreiber wie Facebook stumm. Die Empörung über meist offensichtlich fremdenfeindliche Kommentare ist dennoch da. Wir wollen den Gegenkräften eine Stimme geben und jegliche Form von Fremdenfeindlichkeit, Hetze und Rechtsextremismus entschieden ablehnen, demaskieren und bekämpfen“, erklärt Manfred Jannikoy, Kreisgeschäftsführer der Linken im Landkreis. „Anfang August 2015 hat sich unser Stadtrat Matteo Di Prima dafür entschieden, die über Screenshots gesammelten und ihm zugespielten Hetzkommentare der Kriminalpolizei weiterzureichen, um eine strafrechtliche Verfolgung überprüfen zu lassen“, Ganzen Beitrag lesen »

Legale Wege schaffen – LINKEN-Politiker Di Prima zum Musa Sankareh-Fall / Kritik an Lusche und Schuster

11236148_568369839967604_3309443011050876980_nLörrach. (mdp) Der Landtagskandidat der LINKEN, Matteo Di Prima, besuchte gemeinsam mit dem Ortsverbandsvorsitzenden von DIE LINKE. Hochrhein, Salvatore Carruba, am 31. Juli 2015 den abgeschobenen Flüchtling Musa Sankareh in Mailand. Der Großteil der aus Deutschland und dem Landkreis abgeschobenen Flüchtlingen wird nach Mailand zurückgeführt. Die humanitären Bedingungen in Italien sind indes katastrophal. Die abgeschobenen Flüchtlinge erhalten keinen Wohnraum, keine Verpflegung. Hunderte von Menschen kampieren in öffentlichen Parks, leben auf der Straße. Auch Musa war einige Tage obdachlos, bevor sich der Verein Refugees Welcome Lörrach um eine kurzfristige Übernachtungsmöglichkeit gekümmert hat. „Diese Umstände zeigen umso mehr, dass wir es nicht mit einem sicheren Drittstaat zu tun haben. Menschen wie Musa, die  mitten in der Nacht nach Mailand abgeschoben wurden, werden in die sichere Not und Armut verbannt. Das hat mit den Grundsätzen des Humanismus und Asylrechts nichts mehr zu tun“, kritisiert Di Prima. „Das die CDU-Politiker Schuster und Lusche nun auf eine konsequentere Anwendung der Dublin-Verträge pochen, ist in Anbetracht der katastrophalen Lage in Italien, von der wir uns selbst vor Ort überzeugen konnten, völlig absurd und inhuman“, so Di Prima weiter. Ganzen Beitrag lesen »

„Mit den Grundsätzen des Humanismus unvereinbar“

„Mit den Grundsätzen des Humanismus unvereinbar“ – DIE LINKE Lörrach:  Kritik an Abschiebungen im Landkreis Lörrach / Landkreis soll mehr Sozialarbeiter einstellen

11236148_568369839967604_3309443011050876980_nLörrach. (mdp) Die stetig steigenden Flüchtlingszahlen im Landkreis Lörrach bedürfen nach Auffassung der Partei DIE LINKE dringend einer sozial- und wohnungspolitischen Strategiedebatte seitens des Landkreises und der Stadt. „Wir müssen auch in Zukunft sicherstellen können, dass eine humane Anschlussunterbringung im Landkreis Lörrach gewährleistet werden kann. Hierzu müssen wir deutlich mehr sozialen Wohnraum schaffen, da wir anderenfalls der Aufgabe der Anschlussunterbringung nicht gerecht werden können“, erklärt der Landtagskandidat der Linken, Matteo Di Prima. Von einer Belastungssituation für den Landkreis zu sprechen, sei dagegen ein falsches Signal in die Gesellschaft. Hierdurch würden Ressentiments und Ängste geschürt werden, vor allem bei denjenigen Bürgerinnen und Bürgern, die ihre eigene wirtschaftliche Situation als schlecht empfinden würden, gibt der Kreisgeschäftsführer Manfred Jannikoy zu Bedenken. „Durch solch tendenziöse Bemerkungen schaffen wir uns selbst eine Neiddebatte, die unbedingt vermieden werden sollte“, so Jannikoy.

Ganzen Beitrag lesen »

Anstehende Veranstaltungen

  1. Kreisvorstandssitzung
    Oktober 25 @ 19:30 - 21:30
  2. Offener Linkstreff Rheinfelden (Plenum)
    Oktober 31 @ 20:00 - 22:00
  3. Offener Linkstreff Schopfheim
    November 7 @ 19:30 - 21:30
  4. MitgliederInnenvollversammlung KV Lörrach (DelegiertInnenwahl für den Landesparteitag)
    November 14 @ 19:30 - 21:30
  5. Landesparteitag in Stuttgart
    November 25 - November 26