Mitgliederzahl erreicht

27. Januar 2017  Presseecho

Von Marco Fraune (Weiler Zeitung)

Der Mitgliederzuwachs bei der Partei „Die Linke“ ermöglicht es, dass in diesem Jahr ein Ortsverband in Weil am Rhein gegründet werden kann. Langfristiges Ziel ist, ein Gemeinderatsmandat zu erringen.

Weil am Rhein. Die Hauptprotagonisten der Linken im Landkreis Lörrach kommen bereits aus Weil am Rhein. David Trunz, 30-jähriger Biologiestudent, geht im Bundestagswahlkampf als Direktkandidat der heimischen Linken ins Rennen. Außerdem ist der Kreisvorsitz in Person von Jacqueline Simmert mit einer Weilerin besetzt. „Jetzt wird es Zeit, auch einen Weiler Ortsverband zu gründen“, sieht das Duo die Notwendigkeit, in Weil am Rhein mehr Präsenz zu zeigen. „Weil ist zu kurz gekommen“, verweist die 29-jährige Simmert im Gespräch mit unserer Zeitung auf unterschiedliche Themenschwerpunkte in den beiden Städten. Bislang gibt es nur einen gemeinsamen Ortsverband mit Lörrach, in dem aktuell 23 Parteigenossen aus der Lerchenstadt und zehn aus Weil am Rhein kommen. Der Altersschnitt liegt bei knapp 34 Jahren.

Die Zahl zehn ermöglicht es, eine eigentlich schon für vergangenes Jahr geplante Aufspaltung des Ortsverbandes vorzunehmen. Denn: Laut Satzung müssen mindestens sieben Genossen in Weil wohnen, um hier die Eigenständigkeit auf den Weg zu bringen. Diese Zahl wurde im vergangenen Jahr zwischenzeitlich auch erreicht. „Wir hatten alles vorbereitet, doch dann sind die Genossen verzogen.“ Angesichts von Neueintritten kann die Gründung nun in Angriff genommen werden. „Auf jeden Fall soll bis Ende dieses Jahres die Trennung von Lörrach vollzogen werden“, erklärt Simmert, wobei die Kreisvorsitzende schon die Gründung eines Weiler Ortsverbands noch vor der Bundestagswahl für möglich hält.

Als erstes Thema, das einen Schwerpunkt bildet, hat Simmert die Wohnungspolitik in den Fokus genommen. Sie fordert dabei mehr sozialen Wohnungsbau. Nach der Gründung des Ortsverbandes soll jedes Mitglied sich auf einen Themenschwerpunkt konzentrieren. Außerdem ist ein monatlicher Stammtisch mit Bürgersprechstunde geplant.

Für 2019 sollen die Bemühungen bei der Kommunalwahl Früchte tragen und ein Gemeinderatsmandat herausspringen. Kreisweit werde zudem eine Frauengruppe ins Leben gerufen, „da die Partei insgesamt weiblicher geworden ist“. In Weil sind unter den zehn Mitgliedern sechs Frauen.

Vermeidbare Fehlentwicklung

20. Januar 2017  Pressemitteilungen

Lörrach: „Linke“ kritisieren städtebauliche Planung und Vergabeverfahren des Schöpflin-Areals…

 

(tg)Die „Linke“ Lörrach wertet die neuen Entwicklungen zum „Schöpfin-Areal“ in Brombach als eine vermeidbare Fehlentwicklung städtebaulicher Planung. Die Schöpflin Stiftung hatte den Zuschlag für das Areal vor allem deshalb erhalten, weil sich hierdurch bessere Möglichkeiten für den Hallen- und weiteren Wohnungsbau ergeben sollten. Dass die Schöpflin Stiftung nun mitteilt, vom geplanten Bau der 70 Wohnungen wieder Abstand nehmen zu wollen, weil man nicht einfach ein weiteres Wohnbauprojekt in Lörrach voranbringen wolle, sei nach Ansicht der „Linken“ in Anbetracht der drohenden Wohnungsnot in der Stadt inakzeptabel. Es sei auch nicht ermutigend, wenn Oberbürgermeister Lutz seinen Optimismus auf die weiteren Entwicklungen darauf stütze, dass sich die geplanten Änderungen des Bebauungsplanes wohl „nur auf die Wohnkonzepte innerhalb der geplanten Bebauung“ beziehen werden, nicht dagegen auf die Realisierung der Brombacher Halle. „Man erhält den Eindruck, dass sich die Stadtverwaltung geißeln lassen hat. Die städtebauliche Entwicklung der Stadt und der Ortsteile ist Aufgabe der politischen Gremien und der öffentlichen Hand. Es kann dann nicht sein, dass die Verantwortung hierfür der Schöpflin Stiftung überlassen wurde, sich diese nun aber an Vereinbartes nicht halten wolle. Gerade in Zeiten, in welchen es in unserer Stadt immer schwerer wird Wohnraum zu finden, ist das Vorgehen nicht nachzuvollziehen“, teilt der Kreisgeschäftsführer der Linken Tom Grein in einer Pressemitteilung mit. Die damaligen Verhandlungen zum Schöpflin-Areal seien nach Ansicht der Partei maßgeblich von der Überlassung eines Erbpachtgrundstückes für den Bau der geplanten Brombacher Halle abhängig gemacht worden. „Die Stadt hat nach unserer Auffassung gutes Bauland verschenkt. Die Gegenleistung in Form eines Erbpachtgrundstückes ist bei weitem nicht wertgleich mit dem gesamten Areal. Man hat die Verantwortung für eine notwendige weitere Bebauung auf einen Dritten übertragen, ohne eine vertragliche Verpflichtung vorzunehmen, dass der vereinbarte Bebauungsplan in jedem Falle wie geplant einzuhalten sei. Wir sind der Meinung, dass die Stadt sich für diesen Fall ein vertragliches Rücktrittsrecht hätte einräumen lassen müssen, um sowohl den Bau der Brombacher Halle als auch die für den Ortsteil wichtige städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten“, begründet Tom Grein die Kritik gegenüber der Stadtverwaltung. Die Linke bekenne sich selbstverständlich auch für den Bau der Brombacher Halle. Die Partei sieht die Stadt aber in der Verantwortung Bebauungspläne umzusetzen, die zu einer Steigerung des Angebotes auf dem Wohnungsmarkt führen. Es kann nicht sein, dass aus Angst vor der Nichtrealisierung der Brombacher Halle auf eine Erweiterung des Wohnraums verzichtet werde. So meint Tom Grein: „Man kann in der Verwaltungsspitze und im Gemeinderat nicht jahrelang Betroffenheit über die drohende Wohnungsnot zeigen, bei entscheidenden städtebaulichen Planungen aber den Kopf in den Sand stecken. Das ist eine unglaubwürdige Planungspolitik, die wir so nicht mittragen werden“. Für die weiteren Gespräche mit der Schöpflin-Stiftung wünscht sich „Die Linke“ seitens der Stadtverwaltung neben der Realisierung der Brombacher Halle auch ein klares Bekenntnis zu den ursprünglich im Bebauungsplan vorgesehenen 70 Wohneinheiten.

Weiler Zeitung: Trunz gibt sich kämpferisch

13. Januar 2017  Bundestagswahl 2017, Presseecho

Trunz gibt sich kämpferisch – Die Oberbadische, 11.01.2017 17:44 Uhr, Artikel von Gerd Lustig. „David gegen Goliath“: Unter diesem Motto will der frisch gekürte Kandidat der Partei „Die Linke“, David Trunz aus Weil am Rhein, für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf ziehen.

Kreis Lörrach. 22 der insgesamt 24 stimmberechtigten Mitglieder votierten für den 30-Jährigen bei der Wahlkreiskonferenz der beiden Kreisverbände Lörrach und Müllheim im Sitzungszimmer des „Nellie Nashorn“, die Gregor Mohlberg vom Landesverband und Regionalbüro in Freiburg leitete.

Trunz, Student der Molekularbiologie in Basel und seit etwa einem Jahr Parteimitglied, gab sich kämpferisch. Natürlich sei es schwierig, gegen gestandene Politiker, wie etwa Armin Schuster (CDU), im Wahlkampf zu bestehen, räumte er auf eine Frage eines Anwesenden ein. Doch fügte er schlagfertig in der Fußballsprache an: „Auch wenn wir nicht gewinnen, so haben wir ihnen zumindest den Rasen zertreten.“

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Badische Zeitung: David Trunz tritt für die Linke zur Bundestagswahl an

13. Januar 2017  Bundestagswahl 2017, Presseecho

David Trunz tritt für die Linke zur Bundestagswahl an – 30-jähriger Biologiestudent aus Weil am Rhein will im Wahlkreis Lörrach-Müllheim vor allem mit sozialen Themen punkten.

LÖRRACH. David Trunz tritt bei der Bundestagswahl im September für die Linke im Wahlkreis Lörrach-Müllheim als Direktkandidat an. Die 24 zur Wahlkreisversammlung der Kreisverbände Lörrach und Müllheim im Lörracher „Nellie Nashorn“ anwesenden stimmberechtigten Mitglieder haben den 30-jährigen Biologiestudenten aus Weil am Rhein mit mehr als 90 Prozent der Stimmen für die Wahl nominiert. Neben dem Thema soziale Gerechtigkeit will Trunz im Wahlkampf nicht zuletzt auch mit Themen der europäischen Integration und Solidarität punkten.

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Für sozial gestaffelte Grunderwerbssteuer

Linke gegen pauschale Grunderwerbssteuererhöhung / „Soziale Staffelung“ erforderlich

1400735_375214939283096_1818655228_o-1(mdp) Die neue Landesregierung aus Grünen und CDU beabsichtigt die Grunderwerbssteuer zu erhöhen. In schriftlich fixierten Nebenabreden zum Koalitionsvertrag ist vorgeschlagen worden, den Steuersatz der Grunderwerbssteuer von derzeit 5 Prozent auf 6 oder gar 6,5 Prozent zu erhöhen. Dies ist nach Auffassung des Kreisverbandes Lörrach der Partei DIE LINKE. ein großer Fehler. „Eine pauschale Erhöhung der Grunderwerbssteuer, die die wirtschaftliche Stärke des Erwerbers unberücksichtigt lässt, darf nicht dazu führen, dass der Bau von Sozialwohnungen oder der Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum unnötig verteuert wird“, erklärt hierzu der Lörracher Linken-Stadtrat Matteo Di Prima. Gerade bei geringem Eigenkapitalanteil der Erwerber mit mittlerem Einkommen, können bereits wenige tausend Euro mehr oder weniger über die Zuteilung eines Bankkredites entscheiden. „Dadurch würden aber sämtliche Käufer, unabhängig von ihrer Kaufkraft und wirtschaftlichen Stärke, gleichermaßen von der Steuererhöhung getroffen werden“, kritisiert Di Prima die beabsichtigten Reformvorhaben. Kritik übt DIE LINKE. vor allem an der Position der CDU. Kritisierte diese doch als Opposition gegen die grün-rote Landesregierung die bereits erfolgte Erhöhung der Grunderwerbssteuer in der ersten Legislaturperiode von Kretschmann. Wenn die CDU nun einer Erhöhung der Grunderwerbssteuer zustimmt, widerspricht sie ihren Äußerungen als bisherige Opposition, wonach höhere Grunderwerbssteuersätze das „Häuslebauen“ für viele unmöglich machen würde. Die Linke hatte deswegen im Landtagswahlprogramm vorgeschlagen, die Grunderwerbssteuer sozial zu staffeln und direkte Investitionszuschüsse durch das Land festzulegen, die einen Teil der steuerlichen Lasten für den Sozialwohnungsbau und den Eigentumserwerb unter- und mittlerer Einkommensgruppen kompensieren. „Die Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer können zur Finanzierung von sozialen Wohnbauvorhaben dienen. Dafür muss sie aber sozial gestaffelt sein. Erwerber mit niedrigem bis mittlerem Einkommen müssen steuerlich entlastet, solche mit hoher wirtschaftlicher Kaufkraft dagegen stärker herangezogen werden“, erklärt Di Prima.

Für Aufrechterhaltung der Frühbetreuung von Schulkindern

1400735_375214939283096_1818655228_o-1Linken-Stadtrat Di Prima plädiert für zentralisierte Frühbetreuung / Kritik an Sparzwängen.

(mdp) DIE LINKE. sieht die Umstrukturierung der Schulkindbetreuung in Lörrach kritisch. „Eigentlich ist es ja Aufgabe des Landes, für eine ganztätige Schulbetreuung finanziell aufzukommen. Das Land lässt die Kommunen und die Eltern hier im Stich“, kritisiert der Lörracher Stadtrat der Linken die Förderpraxis des Landes. „Da es aber nunmal so ist, dass die Finanzierung der Randzeitenbetreuung durch die Kommunen erfolgen muss, ist es vom Grundsatz her richtig, realpolitische Lösungswege zu finden“, erklärt Di Prima. Kritisch sieht der Stadtrat vor allem die Sparzwänge in diesem Bereich. Ganzen Beitrag lesen »

Bezahlbarer Wohnraum für Flüchtlinge und für Geringverdiener

1400735_375214939283096_1818655228_o-1DIE LINKE. Lörrach: Kritik am Landesförderprogramm „Wohnraum für Flüchtlinge“/ Für eine integrative Durchmischung von Wohnquartieren

(mdp) Der Kreisverband der Partei DIE LINKE. Lörrach kritisiert das Landesförderprogramm „Wohnraum für Flüchtlinge“ für die Jahre 2015 und 2016, welches 15 Mio. Euro bereit halte. Das Landesförderprogramm setze die falschen Anreize und bringe die Kommunen in die Not, Sozialneiddebatten zu forcieren. Die Zweckbindung der Fördermittel müsse an eine durchmischte Bebauung anknüpfen, um integrative Prozesse und bezahlbare Wohnraumprojekte für Alle zu ermöglichen. „Das Land beteiligt sich mit bis zu 25 Prozent an den Kosten für städtische Bauvorhaben. Voraussetzung der Inanspruchnahme der Mittel ist aber eine zehnjährige Zweckbindung, die sich rein auf die Unterbringung von Flüchtlingen bezieht. Will also eine Stadt oder Gemeinde ein Bauvorhaben realisieren, welches sowohl für Flüchtlinge als auch für hiesige Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen Wohnraum bieten soll, muss sie entsprechende Vorhaben selbst finanzieren, was bei der derzeitigen Haushaltslage der Kommunen kaum möglich sein wird“, erklärt der Lörracher Stadtrat der und kommunalpolitische Sprecher der Linken, Matteo Di Prima.

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Für eine moderne Drogenpolitik: Kriminalisierung und Ausgrenzung entgegenwirken – Talkrunde mit Frank Tempel (MdB)

(mj) Über die Ansätze moderner Drogenpolitik diskutiert DIE LINKE am Donnerstagabend, 10. März um 19:30 Uhr mit ihrem Bundestagsabgeordneten, dem Kriminalbeamten Frank Tempel (drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und stellvertretender Vorsitzender des Innenausschusses), dem Lörracher Stadtrat und Landtagskandidaten Matteo Di Prima sowie weiteren Gästen im Nellie Nashorn (Tumringer Str. 248) in Lörrach. Gerade vor dem Hintergrund aktueller Debatten „Stoff“ für eine spannende Diskussion. Die Veranstaltung ist öffentlich – Eintritt frei!

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Talkshow: Helfen statt hetzen – mit Halina Wawzyniak (MdB)

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Am Sonntag, 28. Februar (Einlass ab 18:00 Uhr) diskutiert Stadtrat und Landtagskandidat Matteo Di Prima mit seinen Gästen im SAK Altes Wasserwerk (Tumringer Straße 269) Lörrach:

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DIE LINKE fordert Teilnahme bei GEW-Podiumsdiskussion

18. Januar 2016  Allgemein, Landtagswahl 2016, Meldungen

Landtagswahl: DIE LINKE fordert Teilnahme bei GEW-Podiumsdiskussion – will die GEW die Partei DIE LINKE aussperren?

Lörrach. (mj) Der Kreisverband Lörrach der Partei DIE LINKE fordert in einem offenen Brief an den Kreisvorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft die Teilnahme ihres Kandidaten und Lörracher Stadtrat Matteo Di Prima bei der Podiumsdiskussion am 01.02.2016 in der Stadtbibliothek. Bei einer Diskussion kam der Verdacht auf, dass die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft die Partei DIE LINKE aussperren wolle, obwohl DIE LINKE sowohl im Bundestag als Oppositionsführerin, als auch im Lörracher Gemeinderat vertreten ist.

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Anstehende Veranstaltungen

  1. Kreisvorstandssitzung
    Oktober 25 @ 19:30 - 21:30
  2. Offener Linkstreff Rheinfelden (Plenum)
    Oktober 31 @ 20:00 - 22:00
  3. Offener Linkstreff Schopfheim
    November 7 @ 19:30 - 21:30
  4. MitgliederInnenvollversammlung KV Lörrach (DelegiertInnenwahl für den Landesparteitag)
    November 14 @ 19:30 - 21:30
  5. Landesparteitag in Stuttgart
    November 25 - November 26