Badische Zeitung: Flüchtlinge zu Neubürgern – „Die Linke“ äußert sich zu zentralen Anlaufstellen für Flüchtlinge.

LÖRRACH (BZ). Der Kreisverband der Partei Die Linke unterstützt die Einrichtung von zentralen Anlaufstellen für Flüchtlinge. Die Einrichtung eines zentralen Welcome Centers im Lörracher Rathaus sei nach Ansicht der Partei das richtige Signal für eine nachhaltige und begleitende Integration der hier lebenden Flüchtlinge.

Damit werde sichergestellt, dass die Betreuung von Flüchtlingen von der Anschlussunterbringung an durch die Gemeinde fortgeführt werde. Es sei wichtig, dass die öffentliche Verantwortung für Integration nicht mit der Anschlussunterbringung ende, sondern gerade dann weitergehe. Zu begrüßen sei insbesondere die „aufsuchende Betreuung durch Sozialarbeiter“, stellt der Kreisgeschäftsführer David Trunz fest. „Die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle selbst gewährleistet ja noch nicht, dass die Angebote dann auch tatsächlich angenommen werden, da hier aufgrund von Sprachbarrieren oft Unsicherheit herrscht. Der Einsatz von vier Sozialarbeitern ist aus unserer Sicht dagegen ein sehr guter Schritt für eine aktive Integrationspolitik der Stadt Lörrach“, bewertet Trunz die mobile Sozialarbeit. Ganzen Beitrag lesen »

Lörracher LINKE wählt neuen Kreisvorstand

07. Juni 2017  Meldungen

Am 06.06.2017 wählte die Kreismitgliederversammlung ihren neuen Kreisvorstand.

Gewählt sind: Jacqueline Simmert, Regina Dombos, Marina Ertel, Philipp Lotter, David Trunz, Manfred Jannikoy, Michael Richter und Volker Hügel.

Wir wünschen dem neuen Vorstand gutes Gelingen. 

Badische Zeitung: Entspanntes, aber intensives Gespräch

Schüler des Markgräfler Gymnasiums organisieren Podiumsdiskussion mit Direktkandidaten zur Bundestagswahl.

MÜLLHEIM. Hut ab. Die Podiumsdiskussion, die Oberstufenschüler des Markgräfler Gymnasiums mit den hiesigen Direktkandidaten zur Bundestagswahl auf die Beine gestellt haben, hätte so mancher eher auf Krawall denn auf Inhalte gebürsteten Polit-Talkshow im Fernsehen zur Ehre gereicht. Hervorragend präparierte Schüler-Moderatoren trafen auf Politiker, die sich erkennbar und authentisch Mühe gaben, ihre Positionen zu erläutern.

Wolfgang Fuhl (AfD), Christoph Hoffmann (FDP), Jonas Hoffmann (SPD), Armin Schuster (CDU), David Trunz (Linke) und Gerhard Zickenheiner (Grüne) hatten am Freitag auf dem Podium in der Sporthalle des Gymnasiums Platz genommen – und zwar in dieser alphabetischen Reihenfolge, die somit gleich jegliche Spekulationen über politische Nähe und Distanz unterband. Von der inneren Sicherheit, über Fragen der sozialen Gerechtigkeit und des demographischen Wandels bis hin zur Zukunft von Europa spannte sich der thematische Bogen, den die Schüler ausgearbeitet hatten und mit dem die wechselnden Moderationsteams die Kandidaten konfrontierten. Ganzen Beitrag lesen »

Sahra Wagenknecht in Lörrach!

08. April 2017  Aktionen, Bundestagswahl 2017

Sahra Wagenknecht wird am 25.04.2017 zu einer Kundgebung auf den Alten Marktplatz Lörrach kommen. Sie wird gegen 18:30 Uhr eintreffen und für 30-40 Minuten sprechen. Alle Bürgerinnen und Bürger von nah und fern sind herzlich eingeladen an der Veranstaltung teilzunehmen.

Mitgliederzahl erreicht

27. Januar 2017  Presseecho

Von Marco Fraune (Weiler Zeitung)

Der Mitgliederzuwachs bei der Partei „Die Linke“ ermöglicht es, dass in diesem Jahr ein Ortsverband in Weil am Rhein gegründet werden kann. Langfristiges Ziel ist, ein Gemeinderatsmandat zu erringen.

Weil am Rhein. Die Hauptprotagonisten der Linken im Landkreis Lörrach kommen bereits aus Weil am Rhein. David Trunz, 30-jähriger Biologiestudent, geht im Bundestagswahlkampf als Direktkandidat der heimischen Linken ins Rennen. Außerdem ist der Kreisvorsitz in Person von Jacqueline Simmert mit einer Weilerin besetzt. „Jetzt wird es Zeit, auch einen Weiler Ortsverband zu gründen“, sieht das Duo die Notwendigkeit, in Weil am Rhein mehr Präsenz zu zeigen. „Weil ist zu kurz gekommen“, verweist die 29-jährige Simmert im Gespräch mit unserer Zeitung auf unterschiedliche Themenschwerpunkte in den beiden Städten. Bislang gibt es nur einen gemeinsamen Ortsverband mit Lörrach, in dem aktuell 23 Parteigenossen aus der Lerchenstadt und zehn aus Weil am Rhein kommen. Der Altersschnitt liegt bei knapp 34 Jahren.

Die Zahl zehn ermöglicht es, eine eigentlich schon für vergangenes Jahr geplante Aufspaltung des Ortsverbandes vorzunehmen. Denn: Laut Satzung müssen mindestens sieben Genossen in Weil wohnen, um hier die Eigenständigkeit auf den Weg zu bringen. Diese Zahl wurde im vergangenen Jahr zwischenzeitlich auch erreicht. „Wir hatten alles vorbereitet, doch dann sind die Genossen verzogen.“ Angesichts von Neueintritten kann die Gründung nun in Angriff genommen werden. „Auf jeden Fall soll bis Ende dieses Jahres die Trennung von Lörrach vollzogen werden“, erklärt Simmert, wobei die Kreisvorsitzende schon die Gründung eines Weiler Ortsverbands noch vor der Bundestagswahl für möglich hält.

Als erstes Thema, das einen Schwerpunkt bildet, hat Simmert die Wohnungspolitik in den Fokus genommen. Sie fordert dabei mehr sozialen Wohnungsbau. Nach der Gründung des Ortsverbandes soll jedes Mitglied sich auf einen Themenschwerpunkt konzentrieren. Außerdem ist ein monatlicher Stammtisch mit Bürgersprechstunde geplant.

Für 2019 sollen die Bemühungen bei der Kommunalwahl Früchte tragen und ein Gemeinderatsmandat herausspringen. Kreisweit werde zudem eine Frauengruppe ins Leben gerufen, „da die Partei insgesamt weiblicher geworden ist“. In Weil sind unter den zehn Mitgliedern sechs Frauen.

Vermeidbare Fehlentwicklung

20. Januar 2017  Pressemitteilungen

Lörrach: „Linke“ kritisieren städtebauliche Planung und Vergabeverfahren des Schöpflin-Areals…

 

(tg)Die „Linke“ Lörrach wertet die neuen Entwicklungen zum „Schöpfin-Areal“ in Brombach als eine vermeidbare Fehlentwicklung städtebaulicher Planung. Die Schöpflin Stiftung hatte den Zuschlag für das Areal vor allem deshalb erhalten, weil sich hierdurch bessere Möglichkeiten für den Hallen- und weiteren Wohnungsbau ergeben sollten. Dass die Schöpflin Stiftung nun mitteilt, vom geplanten Bau der 70 Wohnungen wieder Abstand nehmen zu wollen, weil man nicht einfach ein weiteres Wohnbauprojekt in Lörrach voranbringen wolle, sei nach Ansicht der „Linken“ in Anbetracht der drohenden Wohnungsnot in der Stadt inakzeptabel. Es sei auch nicht ermutigend, wenn Oberbürgermeister Lutz seinen Optimismus auf die weiteren Entwicklungen darauf stütze, dass sich die geplanten Änderungen des Bebauungsplanes wohl „nur auf die Wohnkonzepte innerhalb der geplanten Bebauung“ beziehen werden, nicht dagegen auf die Realisierung der Brombacher Halle. „Man erhält den Eindruck, dass sich die Stadtverwaltung geißeln lassen hat. Die städtebauliche Entwicklung der Stadt und der Ortsteile ist Aufgabe der politischen Gremien und der öffentlichen Hand. Es kann dann nicht sein, dass die Verantwortung hierfür der Schöpflin Stiftung überlassen wurde, sich diese nun aber an Vereinbartes nicht halten wolle. Gerade in Zeiten, in welchen es in unserer Stadt immer schwerer wird Wohnraum zu finden, ist das Vorgehen nicht nachzuvollziehen“, teilt der Kreisgeschäftsführer der Linken Tom Grein in einer Pressemitteilung mit. Die damaligen Verhandlungen zum Schöpflin-Areal seien nach Ansicht der Partei maßgeblich von der Überlassung eines Erbpachtgrundstückes für den Bau der geplanten Brombacher Halle abhängig gemacht worden. „Die Stadt hat nach unserer Auffassung gutes Bauland verschenkt. Die Gegenleistung in Form eines Erbpachtgrundstückes ist bei weitem nicht wertgleich mit dem gesamten Areal. Man hat die Verantwortung für eine notwendige weitere Bebauung auf einen Dritten übertragen, ohne eine vertragliche Verpflichtung vorzunehmen, dass der vereinbarte Bebauungsplan in jedem Falle wie geplant einzuhalten sei. Wir sind der Meinung, dass die Stadt sich für diesen Fall ein vertragliches Rücktrittsrecht hätte einräumen lassen müssen, um sowohl den Bau der Brombacher Halle als auch die für den Ortsteil wichtige städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten“, begründet Tom Grein die Kritik gegenüber der Stadtverwaltung. Die Linke bekenne sich selbstverständlich auch für den Bau der Brombacher Halle. Die Partei sieht die Stadt aber in der Verantwortung Bebauungspläne umzusetzen, die zu einer Steigerung des Angebotes auf dem Wohnungsmarkt führen. Es kann nicht sein, dass aus Angst vor der Nichtrealisierung der Brombacher Halle auf eine Erweiterung des Wohnraums verzichtet werde. So meint Tom Grein: „Man kann in der Verwaltungsspitze und im Gemeinderat nicht jahrelang Betroffenheit über die drohende Wohnungsnot zeigen, bei entscheidenden städtebaulichen Planungen aber den Kopf in den Sand stecken. Das ist eine unglaubwürdige Planungspolitik, die wir so nicht mittragen werden“. Für die weiteren Gespräche mit der Schöpflin-Stiftung wünscht sich „Die Linke“ seitens der Stadtverwaltung neben der Realisierung der Brombacher Halle auch ein klares Bekenntnis zu den ursprünglich im Bebauungsplan vorgesehenen 70 Wohneinheiten.

Weiler Zeitung: Trunz gibt sich kämpferisch

13. Januar 2017  Bundestagswahl 2017, Presseecho

Trunz gibt sich kämpferisch – Die Oberbadische, 11.01.2017 17:44 Uhr, Artikel von Gerd Lustig. „David gegen Goliath“: Unter diesem Motto will der frisch gekürte Kandidat der Partei „Die Linke“, David Trunz aus Weil am Rhein, für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf ziehen.

Kreis Lörrach. 22 der insgesamt 24 stimmberechtigten Mitglieder votierten für den 30-Jährigen bei der Wahlkreiskonferenz der beiden Kreisverbände Lörrach und Müllheim im Sitzungszimmer des „Nellie Nashorn“, die Gregor Mohlberg vom Landesverband und Regionalbüro in Freiburg leitete.

Trunz, Student der Molekularbiologie in Basel und seit etwa einem Jahr Parteimitglied, gab sich kämpferisch. Natürlich sei es schwierig, gegen gestandene Politiker, wie etwa Armin Schuster (CDU), im Wahlkampf zu bestehen, räumte er auf eine Frage eines Anwesenden ein. Doch fügte er schlagfertig in der Fußballsprache an: „Auch wenn wir nicht gewinnen, so haben wir ihnen zumindest den Rasen zertreten.“

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Badische Zeitung: David Trunz tritt für die Linke zur Bundestagswahl an

13. Januar 2017  Bundestagswahl 2017, Presseecho

David Trunz tritt für die Linke zur Bundestagswahl an – 30-jähriger Biologiestudent aus Weil am Rhein will im Wahlkreis Lörrach-Müllheim vor allem mit sozialen Themen punkten.

LÖRRACH. David Trunz tritt bei der Bundestagswahl im September für die Linke im Wahlkreis Lörrach-Müllheim als Direktkandidat an. Die 24 zur Wahlkreisversammlung der Kreisverbände Lörrach und Müllheim im Lörracher „Nellie Nashorn“ anwesenden stimmberechtigten Mitglieder haben den 30-jährigen Biologiestudenten aus Weil am Rhein mit mehr als 90 Prozent der Stimmen für die Wahl nominiert. Neben dem Thema soziale Gerechtigkeit will Trunz im Wahlkampf nicht zuletzt auch mit Themen der europäischen Integration und Solidarität punkten.

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Für sozial gestaffelte Grunderwerbssteuer

Linke gegen pauschale Grunderwerbssteuererhöhung / „Soziale Staffelung“ erforderlich

1400735_375214939283096_1818655228_o-1(mdp) Die neue Landesregierung aus Grünen und CDU beabsichtigt die Grunderwerbssteuer zu erhöhen. In schriftlich fixierten Nebenabreden zum Koalitionsvertrag ist vorgeschlagen worden, den Steuersatz der Grunderwerbssteuer von derzeit 5 Prozent auf 6 oder gar 6,5 Prozent zu erhöhen. Dies ist nach Auffassung des Kreisverbandes Lörrach der Partei DIE LINKE. ein großer Fehler. „Eine pauschale Erhöhung der Grunderwerbssteuer, die die wirtschaftliche Stärke des Erwerbers unberücksichtigt lässt, darf nicht dazu führen, dass der Bau von Sozialwohnungen oder der Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum unnötig verteuert wird“, erklärt hierzu der Lörracher Linken-Stadtrat Matteo Di Prima. Gerade bei geringem Eigenkapitalanteil der Erwerber mit mittlerem Einkommen, können bereits wenige tausend Euro mehr oder weniger über die Zuteilung eines Bankkredites entscheiden. „Dadurch würden aber sämtliche Käufer, unabhängig von ihrer Kaufkraft und wirtschaftlichen Stärke, gleichermaßen von der Steuererhöhung getroffen werden“, kritisiert Di Prima die beabsichtigten Reformvorhaben. Kritik übt DIE LINKE. vor allem an der Position der CDU. Kritisierte diese doch als Opposition gegen die grün-rote Landesregierung die bereits erfolgte Erhöhung der Grunderwerbssteuer in der ersten Legislaturperiode von Kretschmann. Wenn die CDU nun einer Erhöhung der Grunderwerbssteuer zustimmt, widerspricht sie ihren Äußerungen als bisherige Opposition, wonach höhere Grunderwerbssteuersätze das „Häuslebauen“ für viele unmöglich machen würde. Die Linke hatte deswegen im Landtagswahlprogramm vorgeschlagen, die Grunderwerbssteuer sozial zu staffeln und direkte Investitionszuschüsse durch das Land festzulegen, die einen Teil der steuerlichen Lasten für den Sozialwohnungsbau und den Eigentumserwerb unter- und mittlerer Einkommensgruppen kompensieren. „Die Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer können zur Finanzierung von sozialen Wohnbauvorhaben dienen. Dafür muss sie aber sozial gestaffelt sein. Erwerber mit niedrigem bis mittlerem Einkommen müssen steuerlich entlastet, solche mit hoher wirtschaftlicher Kaufkraft dagegen stärker herangezogen werden“, erklärt Di Prima.

Für Aufrechterhaltung der Frühbetreuung von Schulkindern

1400735_375214939283096_1818655228_o-1Linken-Stadtrat Di Prima plädiert für zentralisierte Frühbetreuung / Kritik an Sparzwängen.

(mdp) DIE LINKE. sieht die Umstrukturierung der Schulkindbetreuung in Lörrach kritisch. „Eigentlich ist es ja Aufgabe des Landes, für eine ganztätige Schulbetreuung finanziell aufzukommen. Das Land lässt die Kommunen und die Eltern hier im Stich“, kritisiert der Lörracher Stadtrat der Linken die Förderpraxis des Landes. „Da es aber nunmal so ist, dass die Finanzierung der Randzeitenbetreuung durch die Kommunen erfolgen muss, ist es vom Grundsatz her richtig, realpolitische Lösungswege zu finden“, erklärt Di Prima. Kritisch sieht der Stadtrat vor allem die Sparzwänge in diesem Bereich. Ganzen Beitrag lesen »

Anstehende Veranstaltungen

  1. Rote Runde Lörrach: Mit links zum #Grundeinkommen?!
    Dezember 12 @ 19:30 - 22:00
  2. Weihnachtsfeier KV DIE LINKE Lörrach
    Dezember 16 @ 19:30 - 23:00
  3. Gründungsveranstaltung OV „Oberrhein“
    Dezember 18 @ 19:30 - 21:30
  4. Offener Linkstreff Plenum Schopfheim
    2. Januar 2018 @ 19:30 - 21:30
  5. Linkstreff Lörrach. Neuwahl Ortsvorstand
    9. Januar 2018 @ 19:30 - 21:30