GEZ – Gebühr wofür?

11. Februar 2013  Allgemein, Meldungen

Von Tom Grein, Sprecher und Kandidat der LINKEN im Wahlkreis Lörrach – Müllheim:

Tom GreinGEZ – Gebühr wofür?

Rundfunkgebühren könnten das per Lastschriftverfahren gegebene Versprechen  für Qualität, Kultur und einigermaßen angewandte Neutralität sein.

Die Realität sieht anders aus. Wir haben eine Art Privatfernsehen finanziert von der öffentlichen Hand auf Basis der Programmkultur der privaten TV Stationen. Prominente turnen und kaspern dort durchs Programm und Boulevardkonzepte bedienen eine Kultur, in der die operative Brustvergrößerung eines C-Starlets mehr bedeutet als geplante Kürzungen im Sozialwesen. Natürlich wird das öffentlich rechtliche Fernsehen nicht verantwortlich gemacht für das Absinken des allgemeinen Niveaus. Aber es wäre sein Auftrag gewesen, dagegenzuhalten. Und ob „Großstadtrevier“ und „Forsthaus Falkenau“  die geeigneten Mittel sind steht zu bezweifeln.  Außer Zweifel  steht, dass oft der parteipolitische Proporz missachtet wird. Es ist augenfällig, dass insbesondere kleinere Parteien aus dem linken Spektrum oft keine Erwähnung finden wenn es darum geht Leistungen zu würdigen, sich aber im Rampenlicht der öffentlichen Aufmerksamkeit finden, wenn ein Partei- und Fraktionsvorsitzender mit 20 Jahre alten Vorwürfen diffamiert werden soll.

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Clara Zetkin Preis 2013

03. Februar 2013  Allgemein, Meldungen

Von Tom Grein, Sprecher des KV Lörrach und Direktkandidat der LINKEN im Wahlkreis Lörrach – Müllheim:

Tom GreinDer Kreisverband DIE LINKE. Lörrach hat den Verein „Väteraufbruch für Kinder e. V.“ für den diesjährigen Clara-Zetkin-Preis vorgeschlagen. Dies hat zunächst Verwirrung ausgelöst. Denn wie könnten Männer mit einem Preis ausgezeichnet werden, der für Frauen und deren Leistungen im Kampf um Emanzipation gedacht ist.

Wir halten dies für eine gute Gelegenheit darauf hinzuweisen, dass  Jahrzehnte des Ringens um Gleichberechtigung auch an Männern und Vätern nicht spurlos vorübergegangen sind. Vor vier Jahrzehnten noch, durften Frauen ohne die Einwilligung des Ehemannes kein Konto eröffnen, den Führerschein nicht machen und keinen Arbeitsplatz annehmen. Es ist uns heute kein Mann bekannt, der diese Rechte zurückforderte, weil auch Männer sich weiterentwickelt haben. Leider wird dies vor den Vormundschaftsgerichten, bei vielen Gleichstellungsbeauftragten und in der öffentlichen Meinung noch zuwenig wahrgenommen.

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Freiburger Direktkandidat Tobias Pflüger für aussichtsreichen Listenplatz 4 auf der Landesliste vorgeschlagen

23. Januar 2013  Allgemein, Meldungen, Pressemitteilungen

Pressemitteilung – DIE LINKE. KV Freiburg:

Freiburger Direktkandidat Tobias Pflüger für aussichtsreichen Listenplatz 4 auf der Landesliste vorgeschlagen

Tobias PflügerAuf ihrer Mitgliederversammlung am 16. Januar 2013 hat die Freiburger LINKE einstimmig beschlossen, Tobias Pflüger – Direktkandidat der LINKEN im Wahlkreis Freiburg  – bei seinem Antritt auf Platz 4 der Landesliste der LINKEN Baden-Württemberg zur Bundestagswahl zu unterstützen. Die Landesliste wird am 26. Januar in Stuttgart gewählt. Bei der Wahl 2009 zogen sechs Abgeordnete der LINKEN aus Baden-Württemberg in den Bundestag ein.

„Wenn wir das gemeinsam anpacken, können wir nicht nur einen guten Listenplatz gewinnen, sondern auch tatsächlich einen linken Abgeordneten für Freiburg und die Region“ so Uta Spöri, Kreissprecherin der LINKEN in Freiburg nach der Mitgliederversammlung.
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50 Jahre Élysée-Vertrag – Gute Zusammenarbeit zwischen deutscher und französischen LINKEN schreitet weiter voran

22. Januar 2013  Allgemein, Meldungen, Pressemitteilungen

Pressemitteilung – Karin Binder (MdB, DIE LINKE. Baden-Württemberg):

50 Jahre Élysée-Vertrag – Gute Zusammenarbeit zwischen deutscher und französischen LINKEN schreitet weiter voran

Karin BinderKarin Binder, MdB DIE LINKE. im Deutschen Bundestag erklärt für die Landesgruppe Baden-Württemberg der Abgeordneten der Bundestagsfraktion DIE LINKE anlässlich des 50. Jahrestages des Élysée-Vertrages:

Deutsch-Französische Freundschaft hat für DIE LINKE Bundestagsfraktion eine besondere Bedeutung. Sie beinhaltet die Verantwortung zur gegenseitigen Unterstützung in unseren gemeinsamen Zielen mit den Linken in Frankreich. Viele Linke, Sozialisten und Kommunisten, haben im 2.Weltkrieg im deutschen Widerstand und in der französischen Resistance unter Einsatz ihres Lebens gemeinsam gegen das Unrechtsregime der Nazis gekämpft.
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Friedliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich statt Einsatz der deutsch-französischen Brigade in Mali

22. Januar 2013  Allgemein, Meldungen, Pressemitteilungen

Pressemitteilung – DIE LINKE Baden-Württemberg:

Friedliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich statt Einsatz der deutsch-französischen Brigade in Mali

Tobias PflügerErwägen Angela Merkel und François Hollande den Einsatz der deutsch-französischen Brigade bei der Militärintervention in Mali?  „Das wäre eine neue Stufe und das wäre grundfalsch. Betroffen wäre Müllheim in Baden-Württemberg, zentraler Standort der Brigade“, so Tobias Pflüger, Parteivorstandsmitglied der LINKEN und Wahlkreiskandidat in Freiburg. Pflüger weiter: „Wir unterstützen die Idee der friedlichen Aussöhnung und die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich, aber wir sind gegen die gegenseitige Unterstützung bei Kriegseinsätzen.“
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Kapitalismus in Südamerika

22. Januar 2013  Allgemein

Von unserem Sprecher und Kandidaten Tom Grein:

Tom GreinIch habe viele Jahre in Brasilien gelebt, wo ich miterlebt habe, wie aus einem Entwicklungsland ein Schwellenland auf  dem Weg in die erste Liga der Industrienationen wurde. Es ist noch nicht lange her, dass Brasilien, Frankreich den fünften Platz im Ranking der größten Volkswirtschaften nahm und nun England anvisiert.

Der Wohlstand Brasiliens heute gründet sich auf exzessiven Rohstoffexport, der teilweise verheerende ökologische Folgen hat. Off Shore Ölförderung mit all ihren Risiken, Tropenholzgewinnung derentwegen immer noch jeden Tag Urwald abgeholzt wird, wenn es auch versehen mit allersorten Gütesiegeln verkauft wird. Bei der Goldgewinnung wird die Umwelt mit Quecksilber verseucht und im Norden Matto Grossos hat der weltgrößte Soja Exporteur solch gewaltige Monokulturen durch Soja Anbau geschaffen, dass die nicht dafür geeigneten Böden erodieren und verkarsten. Quadratkilometerweise Öde wo früher blühender Urwald war. Umweltschutzbestimmungen in Brasilien gibt es zwar, sind aber ein sehr dehnbarer Begriff und jederzeit verhandelbar.

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Bundesregierung soll UN-Bemühungen um Friedensdialog in Syrien unterstützen

21. Dezember 2012  Allgemein, Meldungen, Pressemitteilungen

„Die Bundesregierung muss die UNO-Bemühungen für eine friedliche Lösung in Syrien endlich aktiv unterstützen und muss sich gegen weitere Waffenlieferungen an die Rebellen in Syrien einsetzen “, erklärt Heike Hänsel zu Äußerungen von Bundesverteidigungsminister de Maizière, der ein baldiges Ende von Assad prognostiziert und die Machtübernahme von Islamisten befürchtet. Die entwicklungspolitische Sprecherin und Vorsitzende des UN-Unterausschusses im Bundestag weiter:

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Unterstützung für Unterschriftenaktion der IG BCE

12. Dezember 2012  Allgemein, Meldungen, Pressemitteilungen

(mj) DIE LINKE in Südbaden unterstützt die Gewerkschaft IG BCE in ihrem Einsatz für den Erhalt der GABA-Produktionsstätte in Lörrach. Wir bitten unsere Mitglieder und Sympathisantinnen und Sympathisanten um solidarische Beteiligung und um das Sammeln weiterer Unterstützungsunterschriften.

Weitere -> Infos – -> Unterschriftenliste zum Ausdrucken.

 

Wahlversprechen schon gebrochen

11. Dezember 2012  Allgemein, Meldungen, Pressemitteilungen

Michael Schlecht, MdB – Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE und Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand – 10. Dezember 2012:

Wahlversprechen schon gebrochen

„Wir lassen uns nicht die Rendite der Reformpolitik der Regierung Schröder stehlen […] Wir sind es gewesen, die damals dieses Land vorangebracht haben!“ Lobeshymnen auf die Agenda 2010 sind für Peer Steinbrück die Grundlage seiner Politik.

„Rendite“ – Was für eine Begriffswahl! Ja, in der der Tat ist die Rendite der Unternehmer explodiert. Die Profite sind seit 2000 um 30 Prozent hochgeschnellt, die Reallöhne jedoch um fünf Prozent gesunken.

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KV-Protokoll vom 1. Dez. 2012

11. Dezember 2012  Protokolle

Lörrach, 01. Dezember 2012
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Anstehende Veranstaltungen

  1. Infostand Rheinfelden Zentrum
    August 26
  2. Infostand Lörrach Alter Marktplatz
    August 26
  3. Plenum Rheinfelden (Baden): Offener LINKStreff
    August 29 @ 20:00 - 22:00
  4. Kreisvorstandssitzung
    August 30 @ 19:30 - 21:30
  5. Infostand Lörrach Alter Marktplatz
    September 2