Pressemitteilungen

Für eine dauerhafte Willkommenskultur einsetzen

1400735_375214939283096_1818655228_o-1Weil. (mdp) Der gemeinsame Ortsverein der Partei DIE LINKE. Lörrach/Weil am Rhein setzt sich für eine leb-  und dauerhafte Willkommenskultur in Weil am Rhein ein.  Hierzu erklärt das Ortsvorstandsmitglied und Stadtrat für DIE LINKE im Lörracher Gemeinderat, Matteo Di Prima: „Eine Willkommenskultur muss auch tagtäglich gelebt werden, um überhaupt einen kulturellen Bestand zu haben. Anderenfalls bleibt sie nur Absichtserklärung einer aus Imagegründen betriebenen Symbolpolitik des Gutbürgertums“. Vor diesem Hintergrund lobt Di Prima die Reaktion von Oberbürgermeister Dietz im Weiler Gemeinderat auf eine äußerst deplatzierte Frage eines Bürgers in der Fragestunde. Ganzen Beitrag lesen »

DIE Lörracher LINKE zum wohnungspolitischen Maßnahmenpaket der Landesregierung

Matteo Di Prima - Regio-KonferenzLörrach. (mdp) Die Partei DIE LINKE in Lörrach kritisiert das wohnungspolitische Maßnahmenpaket der Landesregierung. Die vorgelegten Vorschläge und Möglichkeiten der Rechtsverordnungen seien deutlich zu wenig, um hohe Mietpreise und vor allem fehlenden Wohnraum in den Griff zu bekommen. „Dass die Landesregierung durch Rechtsverordnung Gebiete bestimmen kann, in denen u.a. die Kappungsgrenze für Mieterhöhungen von 20 auf 15 Prozent innerhalb einer Zeitspanne von drei Jahren reduzieren kann, trägt bestenfalls zur kurzfristigen Entspannung, nicht aber zur langfristigen Lösung bei“, kritisiert der Lörracher Stadtrat der LINKEN, Matteo Di Prima, das wohnungspolitische Maßnahmenpaket der grün-roten Landesregierung. Ganzen Beitrag lesen »

Lörracher Linke im Nellie Nashorn: „Menschlichkeit in den Vordergrund stellen“ – Diskussionsrunde über Flüchtlingspolitik

Hier geht es zum Video der Diskussionsrunde…    (Lörrach. mdp) Mitglieder der Partei DIE LINKE Lörrach diskutierten am Abend des 29. April 2015 im Nellie Nashorn zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern über die Möglichkeiten und Chancen humaner Flüchtlingspolitik. Nach einem kurzen Impulsreferat des ehemaligen Kreisvorstandssprechers und Kandidaten zur Bundestagswahl für Lörrach – Müllheim, Tom Grein, leitete Stadtrat Matteo Di Prima in eine erste Diskussionsrunde ein. In dieser hatte jeder Teilnehmer die Möglichkeit in einer kurzen Redezeit ein Statement über den Themenkomplex Flüchtlingspolitik abzugeben. Diese Statements wurden dann von Di Prima als Moderator protokolliert. Am Ende der Diskussionsrunde reflektierte Di Prima die Kernaussagen der einzelnen Redebeiträge und hob einzelne Schwerpunktbereiche und Überschneidungen hervor. Ganzen Beitrag lesen »

Caren Lay in Lörrach: „Was bringt die Mietpreisbremse wirklich? Was schlägt DIE LINKE für bezahlbares Wohnen vor?“

Caren Lay (MdB, DIE LINKE)(Lörrach. mj) DIE LINKE lädt für Dienstagabend (31. März 2015, 19:30 Uhr, Altes Wasserwerk) ein zum Vortrag und zur Diskussion mit Caren Lay, der stellvertretenden Partei- und Bundestagsfraktionsvorsitzenden der LINKEN, zur aktuellen Mietrechtsproblematik und rechtlichen und politischen Fragen rund um das Thema Wohnen in Lörrach und den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher.

Zur Einschätzung der aktuellen Situation vor Ort gibt es ein Kurzreferat von unserem LINKEN Stadtrat Matteo Di Prima. Moderation: Manfred Jannikoy vom Lörracher Kreisverband der LINKEN

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DIE LINKE unterstützt den Streik der Kitas

10264687_794477560629317_2480836901756690692_n(lö, mdp, mj) DIE LINKE Lörrach ruft zur Solidarität mit den Erziehungsberufen auf. Insbesondere Mitglieder, Sympathisanten und Wähler der Linken werden dazu aufgerufen, den Streik der Erzieherinnen und Erzieher zu unterstützen. Am Dienstag soll es auch in Lörrach zu Warnstreiks kommen, zu denen auch Verdi aufgerufen hat.

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Linke fordert die Einführung von Sozialtickets – Mobilität soll kulturelle und gesellschaftliche Teilhabe sichern

pressefoto(mdp) Der Umstieg von motorisierten Verkehrsmitteln auf den ÖPNV ist nicht nur eine Frage des Klimaschutzes. Menschen mit geringem Einkommen und prekär Beschäftigte sowie Hartz IV Haushalte müssen eine Garantie haben, am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können. Die Mobilität spielt hierbei eine entscheidende Rolle, erklärt Stadtrat Matteo Di Prima (Linke). Wer z.B. auf dem Salzert wohnt oder in den Ortsteilen Haagen, Hauingen und Brombach, müsse für Kurzstrecken Hin- und Zurück bis zu 4,60 Euro aufbringen. Für eine Monatsfahrkarte müsse man bis zu 60,00 Euro für Erwachsene und 36,00 Euro für Schülerinnen und Schüler aufbringen. Der Hartz IV Regelsatz 2015 sieht jedoch für in der Sparte „Verkehr und Mobilität“ lediglich einen Betrag von 25,14 Euro vor. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE kritisiert Entwicklung der Gemeinschaftsschulen

pressefoto(mdp) Mit großem Bedauern hat DIE LINKE Lörrach zur Kenntnis genommen, dass die derzeitigen Schüler der Klasse 7 – 9 die Albert-Schweitzer-Schule Lörrach verlassen müssen. „Mit einer solchen Entscheidung wird das Vertrauen in die Gemeinschaftsschule allgemein verspielt“, kritisiert Stadtrat Matteo Di Prima die Entscheidung der Schulleitung. Das sich nun der Unmut der Eltern und vieler Bürgerinnen und Bürger über diese Entwicklung auf das Gesamtkonzept der Gemeinschaftsschulen ausbreitet, hat seine Ursachen aber auch in der derzeitigen Politik der Landesregierung, meint Di Prima. Ganzen Beitrag lesen »

Mindestlohn im SAK? Das muss drin sein!

pressefoto(mdp) DIE LINKE Lörrach begrüßt den Mindestlohn auch für die sozialen Berufe beim SAK. Die Aufregung darum, dass die Sozialwirtschaft hierunter leide, wird seitens der LINKEN nicht geteilt. Hierzu erklärt der Lörracher Stadtrat der Linken, Matteo Di Prima: „Ich kann die Sorgen ja verstehen, das SAK arbeitet schließlich nicht gewinnorientiert. Was hier aber verkannt wird ist, dass durch den Mindestlohn, möge er auch noch so löchrig sein, die Einkommen derjenigen in Lörrach steigen, die bisher unter der 8,50 Euro Grenze gelegen haben. Somit wird auch für den Lörracher Haushalt der Anteil an der Einkommenssteuer steigen. Ganzen Beitrag lesen »

Der Lärmaktionsplan ist wichtig und gerechtfertigt – DIE LINKE unterstützt den Ausbau von 30er Zonen

pressefoto(mdp) Der Handlungsbedarf ist definitiv vorhanden. Lärm macht krank und das muss beendet werden. Das grundsätzliche Plädoyer zum Ausbau von 30er Zonen begrüße ich. Im Ergebnis geht es hier um die klassische Frage der Verhältnismäßigkeit, hierbei vor allem um die Frage der Erforderlichkeit der Maßnahme. Das Mittel, den Lärm durch die Verringerung der Geschwindigkeit des motorisierten Straßenverkehrs zu erzielen, ist naheliegend, weil hierdurch bestmöglich und kostengünstigst das Ziel erreicht wird, Lärm zu verringern. Ganzen Beitrag lesen »

Chancen der Nachverdichtung nutzen

pressefoto(mdp) DIE LINKE setzt sich für eine stärkere Nachverdichtung am „Leuselhardt“ ein.

Der am Donnerstag zu verhandelnden Beschlussvorlage zum Bebauungsplan „Am Leuselhardt“ wird unser Lörracher Stadtrat, Matteo Di Prima, nicht zustimmen. Di Prima hat bereits einen eigenen Änderungsantrag bei der Verwaltung eingebracht, den er am Donnerstag im Gemeinderat zur Abstimmung bringen möchte.

Der derzeitige Entwurf setzt auf eine aufgelockerte Nachverdichtung in einem Baugebiet, welches über große unbebaute Flächen verfügt. Begründet wird dies von der Verwaltung damit, dass der Leuselhardt seit jeher aufgelockert bebaut worden sei und dieser Umstand auch künftig erhalten bleiben soll. Eine stärkere Nachverdichtung würde dem Charakter des bisher begrünten Gebietes nicht gerecht werden. Ganzen Beitrag lesen »