Meldungen

DIE LINKE gegen Einkaufszentrum an der Hangkante

1400735_375214939283096_1818655228_o-1Weil am Rhein. (mdp): Die Partei DIE LINKE lehnt das Projekt des Bau eines Einkaufszentrums an der Hangkante ab. Die Stadt soll nach Ansicht der Linken die Flächen dem sozialen Wohnungsbau zuführen, statt sie an den Investor Cermagg GmbH zu verkaufen.

Das Ortsvorstandsmitglied der LINKEN Lörrach-Weil am Rhein, Stadtrat Matteo Di Prima, erklärt hierzu: „Zwar mag es sein, dass aus bauplanungsrechtlichen Gründen keine raumordnerische Unverträglichkeit mit dem restlichen Quartier bestünde. Die eigentlich entscheidende Frage aber ist, ob wir ein weiteres Einkaufszentrum in diesem Größenmaß trotz Bestehen der Insel und des Rheincenters in Weil am Rhein wirklich brauchen“. Der Verkauf städtischen Eigentums an die Cemagg GmbH sei symptomatisch für die gesamte falsche Flächennutzungspolitik der letzten Jahre. „Fakt ist doch, dass wir einen Wohnungsmarkt im Dreiländereck haben, der vor allem Menschen mit niedrigem oder gar ohne eigenen Einkommen immer mehr verdrängt. Die prekär beschäftigten Menschen verdienen immer weniger und können sich Miete und Strom oftmals nicht mehr leisten. Hier würde ich mir ein Großprojekt der Stadt Weil am Rhein wünschen. Hier wäre dringender Handlungsbedarf vorhanden. Nicht aber für den Bau eines weiteren Einkaufszentrums in einer Stadt, die bereits mit dem Rheincenter, der Insel und dem Kaufring über gute und zentrale Einkaufsmöglichkeiten verfügt.

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„Sozialen Wohnungsbau endlich vorantreiben“ – DIE LINKE. Lörrach für neues Baugebiet am Salzert

1400735_375214939283096_1818655228_o-1Lörrach. (mdp) DIE LINKE. Lörrach fordert eine Bebauung des Salzerts unterhalb des Vorengele. „Der Bericht der Wohnungslosenhilfe hat uns zuletzt die katastrophalen sozialen Missstände in Lörrach aufgezeigt, die wir auf keinem Fall so hinnehmen dürfen. Wenn Menschen die berufstätig sind, bereits von Wohnungsräumungen betroffen sind, weil sie sich schlicht und ergreifend nicht mehr die Miete leisten können, muss uns das in höchste Alarmbereitschaft rufen. Ein sozialer Ausgleich ist nicht mehr vorhanden. Die Stadt muss hier eingreifen, um den sozialen Ausgleich wieder herzustellen“, erklärt Stadtrat Matteo Di Prima (LINKE). Ganzen Beitrag lesen »

Klinikstandorte erhalten

Alex_KrausLörrach. (mdp) DIE LINKE in Lörrach favorisiert bei der Frage der Klinikstandorte eine gemischte Lösung aus fachlicher Zentralisierung und struktureller Erhaltung der bisherigen Standorte.

„Die Standorte als solche sollen erhalten bleiben, um vor allem den Bürgerinnen und Bürgern aus dem Kleinen Wiesental einen unkomplizierten und wohnungsnahen Klinikbesuch ermöglichen zu können“, erklärt das Ortsvorstandsmitglied der Linken in Schopfheim/Kleines Wiesental, Alexander Kraus. „Wir müssen darauf achten, dass alle Menschen im Landkreis Lörrach die Möglichkeit haben, einen Klinikstandort möglichst schnell und ohne finanzielle Probleme erreichen zu können. Würden wir die Kliniken etwa ausschließlich in Lörrach zentralisieren, würde das vor allem für Menschen mit geringem Einkommen, die oftmals über keinen privaten Pkw oder über ausreichende Mittel für den ÖPNV verfügen, eine nicht hinzunehmende soziale Ausgrenzung bedeuten“, erklärt Kraus.

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Für eine dauerhafte Willkommenskultur einsetzen

1400735_375214939283096_1818655228_o-1Weil. (mdp) Der gemeinsame Ortsverein der Partei DIE LINKE. Lörrach/Weil am Rhein setzt sich für eine leb-  und dauerhafte Willkommenskultur in Weil am Rhein ein.  Hierzu erklärt das Ortsvorstandsmitglied und Stadtrat für DIE LINKE im Lörracher Gemeinderat, Matteo Di Prima: „Eine Willkommenskultur muss auch tagtäglich gelebt werden, um überhaupt einen kulturellen Bestand zu haben. Anderenfalls bleibt sie nur Absichtserklärung einer aus Imagegründen betriebenen Symbolpolitik des Gutbürgertums“. Vor diesem Hintergrund lobt Di Prima die Reaktion von Oberbürgermeister Dietz im Weiler Gemeinderat auf eine äußerst deplatzierte Frage eines Bürgers in der Fragestunde. Ganzen Beitrag lesen »

DIE Lörracher LINKE zum wohnungspolitischen Maßnahmenpaket der Landesregierung

Matteo Di Prima - Regio-KonferenzLörrach. (mdp) Die Partei DIE LINKE in Lörrach kritisiert das wohnungspolitische Maßnahmenpaket der Landesregierung. Die vorgelegten Vorschläge und Möglichkeiten der Rechtsverordnungen seien deutlich zu wenig, um hohe Mietpreise und vor allem fehlenden Wohnraum in den Griff zu bekommen. „Dass die Landesregierung durch Rechtsverordnung Gebiete bestimmen kann, in denen u.a. die Kappungsgrenze für Mieterhöhungen von 20 auf 15 Prozent innerhalb einer Zeitspanne von drei Jahren reduzieren kann, trägt bestenfalls zur kurzfristigen Entspannung, nicht aber zur langfristigen Lösung bei“, kritisiert der Lörracher Stadtrat der LINKEN, Matteo Di Prima, das wohnungspolitische Maßnahmenpaket der grün-roten Landesregierung. Ganzen Beitrag lesen »

Lörracher Linke im Nellie Nashorn: „Menschlichkeit in den Vordergrund stellen“ – Diskussionsrunde über Flüchtlingspolitik

Hier geht es zum Video der Diskussionsrunde…    (Lörrach. mdp) Mitglieder der Partei DIE LINKE Lörrach diskutierten am Abend des 29. April 2015 im Nellie Nashorn zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern über die Möglichkeiten und Chancen humaner Flüchtlingspolitik. Nach einem kurzen Impulsreferat des ehemaligen Kreisvorstandssprechers und Kandidaten zur Bundestagswahl für Lörrach – Müllheim, Tom Grein, leitete Stadtrat Matteo Di Prima in eine erste Diskussionsrunde ein. In dieser hatte jeder Teilnehmer die Möglichkeit in einer kurzen Redezeit ein Statement über den Themenkomplex Flüchtlingspolitik abzugeben. Diese Statements wurden dann von Di Prima als Moderator protokolliert. Am Ende der Diskussionsrunde reflektierte Di Prima die Kernaussagen der einzelnen Redebeiträge und hob einzelne Schwerpunktbereiche und Überschneidungen hervor. Ganzen Beitrag lesen »

„Widerstand gegen TTIP wächst in europäischen Kommunen“ – DIE LINKE Lörrach im Europäischen Parlament

Hier geht es zum Youtube-Video: Stadtrat Matteo Di Prima zu TTIP – Rede in Brüssel

 

v.l.n.r (Martina Michels, MEP, Matteo Di Prima, Stadtrat)

Am Donnerstag, 23.04.2015 nahm der Lörracher Stadtrat der LINKEN, Matteo Di Prima, an der REALPE-Konferenz der Konföderalen Europäischen Linken Fraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament in Brüssel teil. Di Prima folgte einer Einladung der EU-Abgeordneten Martina Michels (LINKE) zu einer Konferenz linker Kommunalpolitiker aus ganz Europa zu Gebietsreformen und zum Freihandelsabkommen TTIP. Nach einer Einführungsrede von Martina Michels, hielt Matteo Di Prima als kommunalpolitischer Delegierter der deutschen LINKEN eine Rede zu den Auswirkungen und Gefahren von TTIP auf die Kommunen. Ganzen Beitrag lesen »

Vortrag und Diskussion: „Das bedingungslose Grundeinkommen – wie finanzieren?”

12. April 2015  Allgemein, Meldungen

Heute zur Erinnerung ein Hinweis auf eine Veranstaltung Dritter, aber mit LINKEM Referenten aus unserem Kreisverband:

Lörrach(-Nordstadt): Montag, 13. April 2015, 20:00 Uhr:
Veranstaltungsort: Katholisches Gemeindehaus St.Peter, Haagener Straße 95, Lörrach, (Kleiner Saal)

Vortrag und Diskussion: „Das bedingungslose Grundeinkommen – wie finanzieren?

Manfred Jannikoy, Mitglied des SprecherInnenrats der BAG Grundeinkommen in und bei der LINKEN, stellt im Rahmen des – > Jahresbildungsprogramms der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB) – Ortgruppe St. Peter, Lörrach, das – > Konzept der LINKEN Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen vor und zur Diskussion.

Veranstalter: Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB) – Ortgruppe St. Peter, Lörrach

Caren Lay in Lörrach: „Was bringt die Mietpreisbremse wirklich? Was schlägt DIE LINKE für bezahlbares Wohnen vor?“

Caren Lay (MdB, DIE LINKE)(Lörrach. mj) DIE LINKE lädt für Dienstagabend (31. März 2015, 19:30 Uhr, Altes Wasserwerk) ein zum Vortrag und zur Diskussion mit Caren Lay, der stellvertretenden Partei- und Bundestagsfraktionsvorsitzenden der LINKEN, zur aktuellen Mietrechtsproblematik und rechtlichen und politischen Fragen rund um das Thema Wohnen in Lörrach und den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher.

Zur Einschätzung der aktuellen Situation vor Ort gibt es ein Kurzreferat von unserem LINKEN Stadtrat Matteo Di Prima. Moderation: Manfred Jannikoy vom Lörracher Kreisverband der LINKEN

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OSTERMARSCH 2015 IN MÜLLHEIM – Es ist an der Zeit: Eine Welt in Frieden!

27. März 2015  Allgemein, Meldungen

Ostermarsch(Lörrach. mj) Der Kreisverband der LINKEN in Lörrach unterstützt gemäß einstimmigem Vorstandsbeschluss den traditionellen (einzigen) südbadischen Ostermarsch in Müllheim:

Ostermarsch 2015 in Müllheim – für Frieden und sozialen Fortschritt: Ostermontag, 6. April 2015 – 14.00 Uhr; Robert-Schuman-Kaserne Müllheim

Was eine Politik bedeutet, die Krieg als eines ihrer Mittel begreift, zeigen die vielen Kriege auf der Erde: In Gaza. In der Ukraine. In Syrien. Im Irak. In Mali. In Afghanistan. … .

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