Meldungen

Mietabzocker stoppen – für bezahlbares Wohnen

24. September 2012  Allgemein, Meldungen

Von unseren Mitgliedern Tom Grein und H. N. (beide OV Lörrach):

Mietabzocker stoppen – für bezahlbares Wohnen

Wohnen wird in Deutschland immer teurer und für einkommensschwache Menschen zunehmend zum Armutsrisiko. Während die Reallöhne stagnieren oder sinken, steigen Mieten und Wohnnebenkosten kontinuierlich. Das führt zu einer Mietbelastung, die für viele Menschen unerschwinglich ist. Während die Mietbelastungsquote der Gutverdiener unter 20% ihres Einkommens beträgt, liegt sie für Mieter der unteren Einkommensgruppen bei rund 50% ihres monatlichen Verdienstes.

Das genossenschaftliche Wohnkonzept muss zielgerichtet ausgebaut und geschützt werden. Der Wohnbedarf muss an die Bedürfnisse angepasst werden. Profitorientierte Makler, die Wohnraum künstlich knapp halten, um auf steigende Mieten zu spekulieren, damit sich ihre ohnehin hohen  Provisionen (zwei bis drei Monatsmieten) weiter erhöhen, tragen eine große Mitschuld an den hohen Mieten. Hier ist ein verantwortlicher Gesetzgeber gefragt, der der im Grundgesetz verankerten  Würde des Menschen Rechnung trägt und regulierend eingreift. Da die bürgerlichen Parteien dazu nicht in der Lage sind, ist es Anliegen und Forderung der Linken.

Zum Thema Mieterrechte auch ein Videobeitrag aus dem Bundestag

Friedenspolitischer Ratschlag

23. September 2012  Allgemein, Meldungen

Meldung der LAG Frieden. Für unseren Kreisverband nahm Manfred Jannikoy teil:

Friedenspolitischer Ratschlag kritisiert Rüstungsgespräche zwischen Hollande und Merkel

Der landesweite friedenspolitische Ratschlag der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden der LINKEN tagte am Samstag, 22. September 2012 in Karlsruhe mit über 40 Teilnehmer/innen, darunter die Bundestagsabgeordneten Karin Binder (Karlsruhe) und Heike Hänsel (Tübingen) sowie Parteivorstandsmitglied Tobias Pflüger. Auf dem Ratschlag wurde folgende Erklärung einstimmig verabschiedet:

LINKE und Friedensbewegung: Gegen eine weitere Konzentration auf dem europäischen Rüstungsmarkt – für Konversion in zivile Produktion und gegen Rüstungsexporte

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SPD-Schattenmänner stolz auf Hartz IV

21. September 2012  Meldungen
Von unserem Abgeordneten Michael Schlecht, MdB – Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE und Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand – 21. September 2012:

Michael Schlecht, MdB

SPD-Schattenmänner stolz auf Hartz IV

Steinbrück verlangt mit Blick auf die Agenda 2010: „Etwas mehr Stolz, etwas mehr Selbstbewusstsein … über das, was uns gelungen ist, täte dem Erscheinungsbild der SPD ganz gut.“ So vor wenigen Tagen auf dem Zukunftskongress.
Steinmeier feierte vor einem Jahr auf dem ver.di-Kongress in Leipzig die angeblichen Erfolge der SPD-Arbeitsmarktpolitik. Da konnte auch der bravste Delegierte nicht mehr ruhig bleiben, sind die Folgen der Prekarisierung doch im Betrieb tägliches Problem.
Und der Dritte im Bunde, Gabriel, verstieg sich Anfang September auf einer Funktionärskonferenz von ver.di dazu, den Kolleginnen und Kollegen die „Segnungen“ von Hartz IV deutlich zu machen: „Vorher gab es gravierende Ungerechtigkeiten“, so sein Kommentar. Da klappte manche Kinnlade herunter, um dann in Nachfragen und Berichten aus der Wirklichkeit Gabriel contra zu geben. Dies war dem SPD-Vorsitzenden bald zu viel. Er packte seine Sachen und entschwand vorzeitig. „Das erinnert doch sehr an den Basta-Kanzler“, so die Kollegen.
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Kreisparteitag

19. September 2012  Meldungen

Kreisparteitag (Mitgliederversammlung) der Partei DIE LINKE. Kreisverband Lörrach, 28. September 2012, 19 Uhr (bis 20:15 Uhr) in der „Pizzeria Turbo„, Hauptstraße 228, Weil am Rhein

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Kreisverband Lörrach hat eine neue Website

18. September 2012  Allgemein, Meldungen

Der Kreisverband hat eine neue Website. Die neue Seite basiert auf dem System WordPress und enthält viele neue Funktionen. Unter anderem können BesucherInnen Kommentare verfassen, oder Beiträge, die ihnen gefallen direkt bei facebook oder twitter posten.

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