Meldungen

Zeitungsbericht über Heike Hänsel (MdB) in Lörrach

12. November 2018  Meldungen, Presseecho

Sozialwohnungen statt Aufrüstung

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bund, Heike Hänsel, fordert Friedenspolitik.

Von Ansgar Taschinski

LÖRRACH. „Abrüsten statt aufrüsten! Sozialstaat wiederherstellen“ forderte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke, Heike Hänsel, am Mittwochabend im Nellie Nashorn. Zugleich wurde lebhaft über das Verhältnis der Basis zur Fraktionsspitze, die Positionierung gegenüber der SPD und den Umgang mit der AfD diskutiert.

Den vollständigen Artikel können Sie unter folgendem Link lesen:

http://www.badische-zeitung.de/loerrach/sozialwohnungen-statt-aufruestung–158594439.html

 

Heike Hänsel (MdB) kommt!

22. Oktober 2018  Aktionen, Allgemein, Meldungen

Heike Haensel

Am Mittwoch, den 31. Oktober, wird unsere Stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Heike Hänsel (MdB) über folgendes Thema in Lörrach sprechen:

“Abrüsten statt aufrüsten! Sozialstaat wiederherstellen. Unsere Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heike Hänsel (MdB) berichtet von der täglichen Arbeit im Bundestag.”

Natürlich wird auch die aktuelle Kündigung des INF-Vertrages durch die USA ein Thema sein.

Die Veranstaltung findet im Nellie Nashorn im 1. OG (großer Raum) ab 19:00 Uhr statt.

Wir würden uns über euer zahlreiches Erscheinen und eine anschließende und spannende Diskussion sehr freuen.

Interview mit Stadträtin Sabin Schumacher zu „Bridge Under 2018“

08. Oktober 2018  Kommunalpolitik, Meldungen, Presseecho

„Wir wollen niemand belästigen“

Die IG Musikkultur Lörrach veranstaltet am heutigen Samstag von 16 Uhr bis Mitternacht die Outdoor-Party „Bridge Under 2018“ mit elektronischer Musik unter der Autobahnbrücke an den Brombacher Straße. Kristoff Meller hat Mitorganisatorin und Linken-Stadträtin Sabin Schumacher im Vorfeld Fragen zur nicht-kommerziellen, kostenlosen Veranstaltung, zur Lautstärke, Anwohnern und Partyflächen für Jugendliche im Stadtgebiet gestellt.

Das vollständige Interview mit unserer Stadträtin Sabin Schumacher, können Sie gerne unter folgendem Link lesen:

https://www.verlagshaus-jaumann.de/inhalt.loerrach-wir-wollen-niemand-belaestigen.28878030-0ff9-453c-a43d-12b8218168b8.html

 

DIE LINKE – Pressemitteilung zum Interview Armin Schuster MdB Wochenblatt 19.Sept. 2018

25. September 2018  Meldungen, Pressemitteilungen

DIE LINKE zeigt sich konsterniert über die Aussage Schusters, DIE LINKE und die GRÜNEN hätten unglaubliche Unwahrheiten in „menschlich widerlicher“ Weise über Maaßen verbreitet.

Lieber Herr Schuster,

wir unterstellen, es war Ihr aus der Entfernung Ihres Sitzplatzes im Parlament zu den geheimnisumwitterten Hallen des Verfassungsschutzes verstellter Sichtwinkel, der Sie zu dem kleinen, aber feinen, „Alternative Fakten“ zelebrierenden Häuflein Andersgläubiger in der Causa Maaßen gestellt hat. Was übrig bleibt nach Abzug der Partei AfD und ihren Abgeordneten im Bundestag.

Wie Sie jedoch dazu kommen, dass „Linke und Grüne unglaubliche Unwahrheiten über Herrn Maaßen verbreitet“ hätten, ist nicht nachvollziehbar. Nicht nur, dass gerade dazu weder „Alternative Fakten“ vorliegen, es liegen überhaupt keine gar populistisch begründbaren Fakten vor!

Die Causa Maaßen, der Fall des bisherigen Präsidenten des Verfassungsschutzes unserer Republik, der das Vertrauen in seiner Loyalität der Regierung und der Verfassung gegenüber grob fahrlässig verletzt hat, indem er wegen der Vorkommnisse in Chemnitz, in einem Interview mit der BILD, der Kanzlerin und damit der Regierung widersprach und in den Rücken fiel. Er hat, das sei nicht unterschlagen, damit auch sein eigenes Haus, als auch Ihre eigenen, sehr geschätzten Kollegen von der Generalstaatsanwaltschaft Sachsen, samt den übrigen uniformierten, als auch zivilen Kollegen in Chemnitz und Dresden denunziert, die, nach obliegend gewissenhafter Überprüfung, nie Zweifel an der Echtheit der vorgelegten Sachbeweise für jetzt immerhin über 160 strafrechtliche Ermittlungsverfahren hatten.

Nicht nur damit, dass er mit persönlichen Mutmaßungen die Jagd eines rechten Mobs auf Ausländer in Chemnitz, zu einer Zeit, in der die politische Lage sehr angeheizt ist, die Echtheit eines dokumentarischen Videos ohne Belege dafür zu haben, bis heute anzweifelt, damit sich in die Politik eingemischt, seine Pflichten als Beamter grob verletzt und mit seiner Handlung dem rechten Spektrum indirekt geholfen hat. Zumal er die AfD beraten haben soll, wie diese Partei der Beobachtung durch den VS entgehen kann. Strafrechtlich relevant, denn es handelt sich um Verletzung des Dienstgeheimnisses, wenn nicht sogar Geheimnisverrat. Nicht mit „handwerklichem Ungeschick“ zu entschuldigen!

Für diese inakzeptablen Verfehlungen haben, allen voran übrigens der Koalitionspartner SPD, sowie die Oppositionsparteien DIE LINKE und die GRÜNEN mit Ausnahme der AfD, die vom Eklat politisch profitiert, und der in Verblüffung sich vorerst enthaltenen FDP, in aller sachlichen Gefasstheit seine Entlassung verlangt.

Empörend nach außen unverständlich verweigerte Horst Seehofer als Bundesinnenminister, dem der VS unterstellt ist, die pflichtschuldigst geforderte Entlassung Maaßens. Aber auch nach dessen Anhörung vor dem zuständigen Ausschuss verweigerte Horst Seehofer weiterhin die Entlassung seines Untergebenen. Im Gegenteil, er stärkte ihm in fast parteilich peinlicher Einvernahme den Rücken. Was ihn per se ebenfalls in den Fokus der Causa Maaßen rückte. Eine Einflussnahme in die Landtagswahlen in Bayern musste nicht erst geäußert werden, die hat der schon vorher mit der Republik und sich selber grantelnd hadernde Seehofer schon selber geschafft.

Nach den sehr kontroversen Diskussionen zwischen der Kanzlerin, Bundesinnenminister und CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer und Andrea Nahles, als Vorsitzende des Koalitionspartners SPD, wurde in höchst verstörender Weise dem Kompromiss zugestimmt, Maaßen von seinem Amt des VS-Präsidenten zu entheben und ihm für seine Illoyalität und Verletzung seiner Beamtenpflichten gegenüber der Verfassung und seines Amtes, mit dem Posten eines Staatssekretärs im Bundesinnenministerium mit einer erheblichen Besoldungserhöhung zu belohnen.

Seitdem hat das neudeutsche Wort vom „maaßregeln“ uns Bürgern gegenüber mit der neuen Schreibweise zum alten eine ebenfalls neue Bedeutung bekommen: „Beamte im Höheren Dienst mit schwersten Vergehen wie Volksverhetzungen, Lügen und Geheimnisverrat werden unter Aufwertung der Besoldung in noch höhere Ämter befördert“!

Menschlich widerlich“ oder gar „unglaublich unwahr“ insbesondere gegenüber dem Grund des Übels ist an dieser sachlich nüchternen, fast schon sarkastischen Feststellung nichts.

Menschlich widerlich“ wäre von Ihnen anzumerken gewesen die Art und Weise, wie der seine Pflicht bisher in sogar seinem jetzt gewesenen Vorgesetzten Seehofer anerkannt ausfüllende Innenstaatssekretär Gunther Adler seinen Platz dem Unverdienten zu räumen hatte!

V.i.S.P Joerg-Uwe Sanio für DIE LINKE – Kreisverband Lörrach

#aufstehen & DIE LINKE. Lörrach. Interview (BZ.) mit unserem Kreisvorsitzenden Philipp Lotter zur Sammelungsbewegung.

17. August 2018  Allgemein, Meldungen, Presseecho

Darum unterstützen die Linken im Kreis Lörrach die Bewegung Aufstehen von Sahra Wagenknecht

Von Michael Baas

Sammlungsbewegung ist für ihn kein kritischer Begriff, aber es gibt rote Linien: Philipp Lotter ist Vorsitzender der Linken im Kreisverband Lörrach. Im Interview erklärt er, warum er „Aufstehen“ unterstützt.

Das vollständige Interview in der Badischen Zeitung finden Sie unter folgendem Link:

http://www.badische-zeitung.de/loerrach/darum-unterstuetzen-die-linken-im-kreis-loerrach-die-bewegung-aufstehen-von-sahra-wagenknecht–155831458.html

#aufstehen – Pressemitteilung des Kreisvorstands DIE LINKE. Lörrach zur Sammelbewegung:

14. August 2018  Allgemein, Meldungen, Pressemitteilungen

Am Wochenende konnte man der örtlichen Presse entnehmen, [z. B. Der Sonntag] dass die Parteien in unserer Region der Sammelbewegung „Aufstehen“ von Sahra Wagenknecht eher ablehnend gegenüberstehen würden. Unter anderem auch die örtlich ansässige Partei DIE LINKE. Dies ist leider nicht ganz korrekt, denn der Kreisverband DIE LINKE. Lörrach, begrüßt die Initiative einer linken Sammelbewegung ausdrücklich. Doch leider ist unserer Kreisverband, der immerhin zu den mitgliederstärksten Kreisverbänden in Südbaden zählt, nicht dazu befragt worden.
„Unser Kreisverband verfolgt mit Spannung den offiziellen Start der Sammelbewegung „Aufstehen“ am 4. September. Viele unserer Mitglieder im Kreisverband haben sich bereits jetzt schon bei der Sammelbewegung registriert,“ sagt unser Kreisvorsitzender Philipp Lotter. Und weiter: „Wenn sich die Sammelbewegung von Sahra Wagenknecht und ihren Unterstützern, ganz klar zu Europa und der Europäischen Union bekennen, können sie mit der vollsten Unterstützung unseres Kreisverbandes rechnen. Für uns, als im Dreiländereck regional verbundenen Kreisverband, ist nämlich Europa und die Europäische Union nicht verhandelbar. Darüber hinaus muss man leider davon ausgehen, dass ein Rot-Rot-Grünes Bündnis, wofür sich der Kreisverband Lörrach immer eingesetzt hat, in naher Zukunft auf Bundesebene keine Option sein wird. Deswegen benötigen wir dringend eine Mitte-Links Sammelbewegung.“

Pressemitteilung Ortsverein Hochrhein/Rheinfelden.

DIE LINKE zeigt sich enttäuscht in Sachen Schiller-/Güterstraße

Verfasst von Joerg-Uwe Sanio (DIE LINKE. Hochrhein)

Hochrhein-Zeitung: Nein, wir sind nicht aus Gründen der Gestaltung enttäuscht, obwohl weitaus mehr an Prägung an dieser markanten Stelle seitens des Gestalters herausgeholt werden können. Es geht um Grundsätzliches. Eben weil hier an markanter Stelle eigentlich ein besonderer Akzent Rheinfelder Wohnbaupolitik erwartet – und verpasst wurde.

Die vollständige Pressemitteilung können Sie unter folgendem Link nachlesen:

https://www.hochrhein-zeitung.de/hochrhein/loerrach/16322-die-linke-zeigt-sich-enttaeuscht-in-sachen-schiller-gueterstrasse

 

Pressemitteilung unseres Kreisvorsitzenden Phillipp Lotter zur aktuellen Pflegesituation

31. Juli 2018  Meldungen, Pressemitteilungen

Ruf nach mehr Personal in der Pflege

Kreis Lörrach. „Es herrscht ein dramatischer Pflegenotstand in den Krankenhäusern und in der Altenpflege“, schreibt der Kreisverband der Linken in einer Mitteilung. In den Krankenhäusern fehlten 100 000 Pflegekräfte, in der Altenpflege 40 000, Krankenhäuser und Stationen würden schließen. Diese Missstände hätten ernste Folgen für Beschäftigte und Patienten, heißt es weiter.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie unter folgendem Link:

https://www.verlagshaus-jaumann.de/inhalt.kreis-loerrach-ruf-nach-mehr-personal-in-der-pflege.519c6269-76a7-4c61-b327-261d100708c8.html

Stadträtin Sabin Schumacher zum „kostenlosen“ öffentlichen Nahverkehr

Schumacher/CC-BY-NC-SA 4.0

„Bundesregierung erwägt kostenlosen öffentlichen Nahverkehr“ – Diese Nachricht tickerte am Dienstag erstmals durch die Medien. Gestern nahm die Debatte im Verlauf des Tages dann richtig an Fahrt auf.Nicht ganz freiwillig kommt unsere Bundesregierung mit so einem Knaller daher. In Deutschlands Städten herrscht dicke Luft. Die Abgase des Individualverkehrs setzen der Gesundheit vieler Menschen zu. Das ist nicht neu, doch bisherige Maßnahmen wie die Einführung von Feinstaubplaketten, eingeführt um die schlimmsten Dreckschleudern aus unseren Städten herauszuhalten und außerdem den Individualverkehr einzudämmen, waren so halbherzig wie inkonsequent. Wenig wurde mithilfe dieser Maßnahmen ausgerichtet. Wie wenig, zeigen die aktuellen Stickoxid- und Feinstaubwerte, die aufgrund des nach wie vor hohen Individualverkehr nicht zurück gegangen sind.

Das unsere Regierung schlagkräftigere Maßnahmen als die bisherigen zur Luftreinheit erwägt, kommt leider nicht aus eigenem Antrieb, sondern ist der ebenso dicken Luft zwischen Brüssel und Regierung geschuldet.

„Schluss damit!“, heißt es jetzt nämlich aus Brüssel.

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Presseerklärung DIE LINKE. Lörrach zu dem Streik der IG Metall

31. Januar 2018  Meldungen, Pressemitteilungen

IG-Metall ruft zum Streik im Kampf für Lohnerhöhung und Arbeitszeitverkürzung auf

Dazu erklärt Philipp Lotter, Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE. Lörrach:

Die Gewinne in der Metall- und Elektroindustrie sind in den letzten Jahren durchschnittlich um acht bis elf Prozent jährlich gestiegen. Es ist Zeit, dass die Beschäftigten von ihrer erbrachten Leistung endlich profitieren. Jahrzehntelang haben sich vor allem Aktionäre die Taschen gefüllt. Für die Beschäftigten gab es nur stagnierende Löhne, „Flexibilität“ und Überstunden.

DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten und unterstützt die IG Metall bei ihrem Kampf für längst überfällige Lohnerhöhungen und für Arbeitszeitmodelle, die es den Beschäftigten ermöglichen, Leben und Arbeit besser in Einklang zu bringen.

Im 21. Jahrhundert brauchen wir eine flexiblere und kürzere Normalarbeitszeit, eine kurze Vollzeit, die um die 30-Stunden-Woche kreist – nicht nur in der Metall- und Elektroindustrie. DIE LINKE kämpft für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und notwendigem Personalausgleich.

Lörrach, den 31. Januar 2018