DIE LINKE im Gemeinderat Lörrach

Newsletter und weitere Infos der LINKEN im Lörracher Gemeinderat. Seit Mitte 2014 ist die LINKE erstmals mit Stadtrat Matteo di Prima im Lörracher Gemeinderat vertreten.

Mindestlohn im SAK? Das muss drin sein!

pressefoto(mdp) DIE LINKE Lörrach begrüßt den Mindestlohn auch für die sozialen Berufe beim SAK. Die Aufregung darum, dass die Sozialwirtschaft hierunter leide, wird seitens der LINKEN nicht geteilt. Hierzu erklärt der Lörracher Stadtrat der Linken, Matteo Di Prima: „Ich kann die Sorgen ja verstehen, das SAK arbeitet schließlich nicht gewinnorientiert. Was hier aber verkannt wird ist, dass durch den Mindestlohn, möge er auch noch so löchrig sein, die Einkommen derjenigen in Lörrach steigen, die bisher unter der 8,50 Euro Grenze gelegen haben. Somit wird auch für den Lörracher Haushalt der Anteil an der Einkommenssteuer steigen. Ganzen Beitrag lesen »

Der Lärmaktionsplan ist wichtig und gerechtfertigt – DIE LINKE unterstützt den Ausbau von 30er Zonen

pressefoto(mdp) Der Handlungsbedarf ist definitiv vorhanden. Lärm macht krank und das muss beendet werden. Das grundsätzliche Plädoyer zum Ausbau von 30er Zonen begrüße ich. Im Ergebnis geht es hier um die klassische Frage der Verhältnismäßigkeit, hierbei vor allem um die Frage der Erforderlichkeit der Maßnahme. Das Mittel, den Lärm durch die Verringerung der Geschwindigkeit des motorisierten Straßenverkehrs zu erzielen, ist naheliegend, weil hierdurch bestmöglich und kostengünstigst das Ziel erreicht wird, Lärm zu verringern. Ganzen Beitrag lesen »

Chancen der Nachverdichtung nutzen

pressefoto(mdp) DIE LINKE setzt sich für eine stärkere Nachverdichtung am „Leuselhardt“ ein.

Der am Donnerstag zu verhandelnden Beschlussvorlage zum Bebauungsplan „Am Leuselhardt“ wird unser Lörracher Stadtrat, Matteo Di Prima, nicht zustimmen. Di Prima hat bereits einen eigenen Änderungsantrag bei der Verwaltung eingebracht, den er am Donnerstag im Gemeinderat zur Abstimmung bringen möchte.

Der derzeitige Entwurf setzt auf eine aufgelockerte Nachverdichtung in einem Baugebiet, welches über große unbebaute Flächen verfügt. Begründet wird dies von der Verwaltung damit, dass der Leuselhardt seit jeher aufgelockert bebaut worden sei und dieser Umstand auch künftig erhalten bleiben soll. Eine stärkere Nachverdichtung würde dem Charakter des bisher begrünten Gebietes nicht gerecht werden. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE begrüßt einen Kauf der Hochhäuser im Schützenwaldweg durch Wohnbaugesellschaft Lörrach

pressefotoLörrach (mdp) DIE LINKE Lörrach setzt sich für einen Kauf der  Hochhäuser im Schützenwaldweg durch die städtische Wohnbaugesellschaft ein. „Der Zustand der Hochhäuser am Schützenwaldweg ist skandalös und Ausdruck von Zockerei durch profitgierige Investoren auf Kosten von wirtschaftlich schwächeren Mieterinnen und Mietern“, erklärte Linken-Stadtrat Matteo Di Prima in einer Pressemitteilung. Di Prima lobt den Vorstoß von Thomas Nostadt, über einen Kauf der beiden Hochhäuser nachzudenken. Herr Nostadt beweise damit, dass er seine Aufgabe als Geschäftsführer einer städtischen Wohnbaugesellschaft bestens wahrnehme. Er mache mit seiner bisherigen Arbeit zudem deutlich, dass städtische Wohnpolitik keine Frage der Rendite, sondern vor allem eine Frage von sozialer Teilhabe ist. „Ich finde, damit leistet einen wirklich guten Job“, so Di Prima.

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Frohes und Gesundes Neues Jahr!

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Der Kreisverband Lörrach der Partei DIE LINKE mit den Ortsverbänden Lörrach-Weil am Rhein und Schopfheim und Wiesental sowie DIE LINKE im Lörracher Gemeinderat wünschen dir/Ihnen ein frohes und gesundes neues Jahr 2015.

DIE LINKE setzt auf Ausbau städtischer Wohnungen

pressefotoDer Vorschlag von Wohnbau-Geschäftsführer Nostadt zum Ausbau und Erweiterung des Salzert als neues Wohnquartier wird von der Lörracher LINKEN begrüßt.
„Dem Engpass am Lörracher Wohnungsmarkt ist nicht durch Sparpolitik, sondern durch langfristige Investitionspolitik in städtisches Eigentum entgegenzuwirken“, erklärt Stadtrat Matteo Di Prima. Insoweit sei das Plädoyer von Thomas Nostadt, neue Stadtteile zu entwickeln oder bestehende Stadtteile zu erweitern, absolut zutreffend. „Um die Lage am Lörracher Wohnungsmarkt zu entschärfen, brauchen wir dringend mehr städtische Wohnungen. Das führt zum einen dazu, dass überhaupt erst einmal ein Bedarf von derzeit 3000 fehlenden Wohnungen gedeckt werden könnte. Es hat aber vor allem für die Preisbildung eine entscheidende Bedeutung. Denn je höher die Nachfrage ist, desto höher sind auch die Preise. Schaffen wir es, die Angebotsseite durch mehr Wohnraum zu erhöhen, sinkt folglich auch der Durchschnittspreis auf dem Lörracher Wohnungsmarkt, da dann die Angebots- und Nachfrageseite wieder ins Gleichgewicht gebracht werden könnten. Das ist vor allem im Hinblick auf die drohenden Verdrängungseffekte sozial schwacher Marktteilnehmer wichtig. Lörrach ist mit 33 % aller Bedarfsgemeinschaften im Kreis die Stadt mit der höheren Anzahl an Hartz 4-Haushalten. Der Ausbau städtischer sozialer Wohnungen ist daher vor allem auch eine Frage des sozialen Friedens in Lörrach. Anderenfalls produzieren wir ein Wohnklima der Besserverdienenden und eine Ausgrenzung der wirtschaftlich Schwächeren in unserer Gesellschaft“, erklärt Stadtrat Matteo Di Prima.

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DIE LINKE setzt sich für nichtkommerzielle Veranstaltungen ein

Pressemitteilung DIE LINKE Lörrach:

DIE LINKE setzt sich für nichtkommerzielle Veranstaltungen ein

pressefoto(Lörrach, mdp) Stadtrat Matteo Di Prima (LINKE) unterstützt den Antrag der Freien Wähler zu „Outdoorparties“

Die Linke begrüßt den Vorstoß der Freien Wähler zum Thema „Outdoorparties“. Das Anliegen der IG Musikkultur an die Stadt Lörrach, nach einer geeigneten freien Fläche zu suchen, auf der vorwiegend nichtkommerzielle Veranstaltungen im Freien möglich sind, wird von den Lörracher Linken unterstützt. So war die Linke bereits im Vorfeld bei der Organisation der Demo am 03.10.2014 sowie bei den Demos der Vorjahre immer involviert und möchte dieses Vorhaben auch weiterhin unterstützen und begleiten.

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Wahlfreiheit des Geburtsortes stärken

Pressemitteilung DIE LINKE Lörrach:

Wahlfreiheit des Geburtsortes stärken

pressefoto(Lörrach, mdp) Stadtrat Matteo Di Prima (Linke) setzt sich für eine finanzielle Unterstützung des Geburtshauses Lörrach durch die Stadt Lörrach ein.

Das Hebammenteam Rundum, welches das Geburtshaus Lörrach betreut, hat an den Kreis Lörrach einen Antrag auf finanzielle Unterstützung gestellt, um die Arbeit freiberuflicher Hebammen im Kreis Lörrach weiterhin aufrecht erhalten zu können. Nachdem auch der Kreistag bedauerlicherweise dem Wunsch auf Unterstützung voraussichtlich nicht nachkommt, muss es letztlich Aufgabe von uns Stadträten sein, die Wahlfreiheit zu garantieren, in dem die Stadt Lörrach das Geburtshaus finanziell unterstützt“, erklärt Stadtrat Matteo Di Prima (Linke) und reagiert damit auf einen bei facebook eingestellten Appell der vielen Unterstützerinnen und Unterstützer an die Lörracher Gemeinderäte.

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NEWSLETTER / DIE LINKE im GEMEINDERAT von LÖRRACH:

pressefoto(mdp) In der letzten Gemeinderatssitzung ging es u.a. auch um das Thema „Wohnraumentwicklung Lörrach“. Es war gestern die Fraktion der Grünen, die den neuen Bebauungsplan „Am Leuselhardt“ in Stetten angesprochen hat und für eine stärkere Nachverdichtung geworben hat. Ich begrüße diesen Entschluss sehr und werde mich dem anschließen. Allerdings habe ich auch noch einige Kritikpunkte zur Motivation der Grünen (hierzu weiter unten).

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