Allgemein

„Widerstand gegen TTIP wächst in europäischen Kommunen“ – DIE LINKE Lörrach im Europäischen Parlament

Hier geht es zum Youtube-Video: Stadtrat Matteo Di Prima zu TTIP – Rede in Brüssel

 

v.l.n.r (Martina Michels, MEP, Matteo Di Prima, Stadtrat)

Am Donnerstag, 23.04.2015 nahm der Lörracher Stadtrat der LINKEN, Matteo Di Prima, an der REALPE-Konferenz der Konföderalen Europäischen Linken Fraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament in Brüssel teil. Di Prima folgte einer Einladung der EU-Abgeordneten Martina Michels (LINKE) zu einer Konferenz linker Kommunalpolitiker aus ganz Europa zu Gebietsreformen und zum Freihandelsabkommen TTIP. Nach einer Einführungsrede von Martina Michels, hielt Matteo Di Prima als kommunalpolitischer Delegierter der deutschen LINKEN eine Rede zu den Auswirkungen und Gefahren von TTIP auf die Kommunen. Ganzen Beitrag lesen »

Vortrag und Diskussion: „Das bedingungslose Grundeinkommen – wie finanzieren?”

12. April 2015  Allgemein, Meldungen

Heute zur Erinnerung ein Hinweis auf eine Veranstaltung Dritter, aber mit LINKEM Referenten aus unserem Kreisverband:

Lörrach(-Nordstadt): Montag, 13. April 2015, 20:00 Uhr:
Veranstaltungsort: Katholisches Gemeindehaus St.Peter, Haagener Straße 95, Lörrach, (Kleiner Saal)

Vortrag und Diskussion: „Das bedingungslose Grundeinkommen – wie finanzieren?

Manfred Jannikoy, Mitglied des SprecherInnenrats der BAG Grundeinkommen in und bei der LINKEN, stellt im Rahmen des – > Jahresbildungsprogramms der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB) – Ortgruppe St. Peter, Lörrach, das – > Konzept der LINKEN Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen vor und zur Diskussion.

Veranstalter: Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB) – Ortgruppe St. Peter, Lörrach

Caren Lay in Lörrach: „Was bringt die Mietpreisbremse wirklich? Was schlägt DIE LINKE für bezahlbares Wohnen vor?“

Caren Lay (MdB, DIE LINKE)(Lörrach. mj) DIE LINKE lädt für Dienstagabend (31. März 2015, 19:30 Uhr, Altes Wasserwerk) ein zum Vortrag und zur Diskussion mit Caren Lay, der stellvertretenden Partei- und Bundestagsfraktionsvorsitzenden der LINKEN, zur aktuellen Mietrechtsproblematik und rechtlichen und politischen Fragen rund um das Thema Wohnen in Lörrach und den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher.

Zur Einschätzung der aktuellen Situation vor Ort gibt es ein Kurzreferat von unserem LINKEN Stadtrat Matteo Di Prima. Moderation: Manfred Jannikoy vom Lörracher Kreisverband der LINKEN

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OSTERMARSCH 2015 IN MÜLLHEIM – Es ist an der Zeit: Eine Welt in Frieden!

27. März 2015  Allgemein, Meldungen

Ostermarsch(Lörrach. mj) Der Kreisverband der LINKEN in Lörrach unterstützt gemäß einstimmigem Vorstandsbeschluss den traditionellen (einzigen) südbadischen Ostermarsch in Müllheim:

Ostermarsch 2015 in Müllheim – für Frieden und sozialen Fortschritt: Ostermontag, 6. April 2015 – 14.00 Uhr; Robert-Schuman-Kaserne Müllheim

Was eine Politik bedeutet, die Krieg als eines ihrer Mittel begreift, zeigen die vielen Kriege auf der Erde: In Gaza. In der Ukraine. In Syrien. Im Irak. In Mali. In Afghanistan. … .

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DIE LINKE unterstützt den Streik der Kitas

10264687_794477560629317_2480836901756690692_n(lö, mdp, mj) DIE LINKE Lörrach ruft zur Solidarität mit den Erziehungsberufen auf. Insbesondere Mitglieder, Sympathisanten und Wähler der Linken werden dazu aufgerufen, den Streik der Erzieherinnen und Erzieher zu unterstützen. Am Dienstag soll es auch in Lörrach zu Warnstreiks kommen, zu denen auch Verdi aufgerufen hat.

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Linke fordert die Einführung von Sozialtickets – Mobilität soll kulturelle und gesellschaftliche Teilhabe sichern

pressefoto(mdp) Der Umstieg von motorisierten Verkehrsmitteln auf den ÖPNV ist nicht nur eine Frage des Klimaschutzes. Menschen mit geringem Einkommen und prekär Beschäftigte sowie Hartz IV Haushalte müssen eine Garantie haben, am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können. Die Mobilität spielt hierbei eine entscheidende Rolle, erklärt Stadtrat Matteo Di Prima (Linke). Wer z.B. auf dem Salzert wohnt oder in den Ortsteilen Haagen, Hauingen und Brombach, müsse für Kurzstrecken Hin- und Zurück bis zu 4,60 Euro aufbringen. Für eine Monatsfahrkarte müsse man bis zu 60,00 Euro für Erwachsene und 36,00 Euro für Schülerinnen und Schüler aufbringen. Der Hartz IV Regelsatz 2015 sieht jedoch für in der Sparte „Verkehr und Mobilität“ lediglich einen Betrag von 25,14 Euro vor. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE kritisiert Entwicklung der Gemeinschaftsschulen

pressefoto(mdp) Mit großem Bedauern hat DIE LINKE Lörrach zur Kenntnis genommen, dass die derzeitigen Schüler der Klasse 7 – 9 die Albert-Schweitzer-Schule Lörrach verlassen müssen. „Mit einer solchen Entscheidung wird das Vertrauen in die Gemeinschaftsschule allgemein verspielt“, kritisiert Stadtrat Matteo Di Prima die Entscheidung der Schulleitung. Das sich nun der Unmut der Eltern und vieler Bürgerinnen und Bürger über diese Entwicklung auf das Gesamtkonzept der Gemeinschaftsschulen ausbreitet, hat seine Ursachen aber auch in der derzeitigen Politik der Landesregierung, meint Di Prima. Ganzen Beitrag lesen »

Mindestlohn im SAK? Das muss drin sein!

pressefoto(mdp) DIE LINKE Lörrach begrüßt den Mindestlohn auch für die sozialen Berufe beim SAK. Die Aufregung darum, dass die Sozialwirtschaft hierunter leide, wird seitens der LINKEN nicht geteilt. Hierzu erklärt der Lörracher Stadtrat der Linken, Matteo Di Prima: „Ich kann die Sorgen ja verstehen, das SAK arbeitet schließlich nicht gewinnorientiert. Was hier aber verkannt wird ist, dass durch den Mindestlohn, möge er auch noch so löchrig sein, die Einkommen derjenigen in Lörrach steigen, die bisher unter der 8,50 Euro Grenze gelegen haben. Somit wird auch für den Lörracher Haushalt der Anteil an der Einkommenssteuer steigen. Ganzen Beitrag lesen »

Der Lärmaktionsplan ist wichtig und gerechtfertigt – DIE LINKE unterstützt den Ausbau von 30er Zonen

pressefoto(mdp) Der Handlungsbedarf ist definitiv vorhanden. Lärm macht krank und das muss beendet werden. Das grundsätzliche Plädoyer zum Ausbau von 30er Zonen begrüße ich. Im Ergebnis geht es hier um die klassische Frage der Verhältnismäßigkeit, hierbei vor allem um die Frage der Erforderlichkeit der Maßnahme. Das Mittel, den Lärm durch die Verringerung der Geschwindigkeit des motorisierten Straßenverkehrs zu erzielen, ist naheliegend, weil hierdurch bestmöglich und kostengünstigst das Ziel erreicht wird, Lärm zu verringern. Ganzen Beitrag lesen »

Chancen der Nachverdichtung nutzen

pressefoto(mdp) DIE LINKE setzt sich für eine stärkere Nachverdichtung am „Leuselhardt“ ein.

Der am Donnerstag zu verhandelnden Beschlussvorlage zum Bebauungsplan „Am Leuselhardt“ wird unser Lörracher Stadtrat, Matteo Di Prima, nicht zustimmen. Di Prima hat bereits einen eigenen Änderungsantrag bei der Verwaltung eingebracht, den er am Donnerstag im Gemeinderat zur Abstimmung bringen möchte.

Der derzeitige Entwurf setzt auf eine aufgelockerte Nachverdichtung in einem Baugebiet, welches über große unbebaute Flächen verfügt. Begründet wird dies von der Verwaltung damit, dass der Leuselhardt seit jeher aufgelockert bebaut worden sei und dieser Umstand auch künftig erhalten bleiben soll. Eine stärkere Nachverdichtung würde dem Charakter des bisher begrünten Gebietes nicht gerecht werden. Ganzen Beitrag lesen »