Allgemein

Rote Runde Lörrach: Mit LINKS zum Grundeinkommen?!

08. Dezember 2017  Allgemein, Pressemitteilungen

DIE LINKE diskutiert Grundeinkommenskonzept

Lörrach. Die „Rote Runde“, das monatliche offene Plenum der Lörracher LINKEN im soziokulturellen Zentrum „Nellie Nashorn“, diskutiert am Dienstagabend (12.12.2017) ab 19:30 Uhr über das Konzept eines emanzipatorischen Grundeinkommens und den dazu in die Wege geleiteten bundesweiten Mitgliederentscheid der Partei.
Manfred Jannikoy, Koordinator der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen und Lörracher Kreisvorstandsmitglied, stellt dazu das Konzept eines emanzipatorischen Grundeinkommens vor und erläutert das innerparteiliche Verfahren. Die Arbeitsgemeinschaft möchte in einem ersten Schritt die Unterschriften von mindestens 5 % der Mitglieder sammeln, um die Forderung nach einem Mitgliederentscheid in der Partei durchzusetzen. Ziel ist es, noch vor der nächsten regulieren Bundestagswahl sowohl das Grundsatz- als auch das künftige Wahlprogramm mit einem eindeutigen Bekenntnis zur Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens zu versehen.
„Wir fordern ein emanzipatorisches BGE, das entgegen gängiger liberaler Vorstellungen den Abbau des Sozialstaates ausschließt“, so Manfred Jannikoy. Renten-, Kranken-, Pflege- und Erwerbslosenversicherung sollen nach diesem Konzept in Form einer Bürgerversicherung erhalten bleiben und der Mindestlohn weiter erhöht werden. Das Lörracher Kreisvorstandsmitglied sieht das Konzept der LINKEN als „Instrument der Umverteilung von oben nach unten“ an und schätzt weiter ein, dass die Beschäftigten und ihre Gewerkschaften so ein „probates Druckmittel“ für ihre Tarifverhandlungen erhielten.

Neuwahl des Ortsverbandes Schopfheim-Wiesental

08. Dezember 2017  Allgemein

Am Dienstag, den 5. Dezember, hat der Ortsverband Schopfheim-Wiesental einen neuen Ortsvorstand gewählt. Wir gratulieren herzlich dem neuen Ortsvorstand und wünschen im weiterhin gutes Gelingen. Der neugewählte Vorstand des Ortsverbands Schopfheim-Wiesental besteht aus: Peter Elsen, Brigitte Tondar-Sigl, Günter Gent (Vorsitzender), Hans-Ulrich Rammelt (Stellv. Vorsitzender) und Michael Richter (nicht im Bild).

Neuwahl des Ortsvorstandes Hochrhein

29. November 2017  Allgemein

Der Ortsverband Hochrhein der LINKEN im Kreis Lörrach hat einen neuen Vorstand. Kreisverbandsvorsitzender Philipp Lotter (Bildmitte) gratuliert dem neuen Vorsitzenden Volker Hügel (links im Bild) und Felix Rogge, seinem Stellvertreter. Neu gewählt wurde auch Sonja Post als Beisitzerin, die aus gesundheitlichen Gründen nicht anwesend sein konnte. Ihr wünschen wir an dieser Stelle „Gute Besserung“. Der Vorstand genießt das 100%ige Vertrauen der Anwesenden und des Kreisvorstandes.

Delegierte für den Landesparteitag neu gewählt

15. November 2017  Allgemein

Bild könnte enthalten: 7 Personen, Personen, die lachen, Personen, die stehen und BartDie Linke Lörrach hat am Dienstag, den 14. November neue Delegierte für den Landesparteitag gewählt. Gewählt wurden: Regina Dombos, Marina Ertel (nicht im Bild), Philipp Lotter und David Trunz sowie die Ersatzdelegierten Francesca Mazzeo, Manfred Jannikoy, Florian Maier, Michael Richter und Felix Rogge (nicht im Bild) – wir gratulieren herzlich!

MitgliederInnenvollversammlung des KV Lörrach

20. Oktober 2017  Allgemein

Am 14. November findet eine MitgliederInnenvollversamlung bezüglich des Landesparteitages in Stuttgart vom 25. bis 26. November im Kreisverband Lörrach statt. Auf der MitgliederInnenvollversammlung müssen vier Delegierte und zwei Ersatzdelegierte für den Landesparteitag gewählt werden. Die Wahlen sind wie immer geschlechtsquotiert. Die Vollversammlung findet im Kulturzentrum Nellie Nashorn (Tumringerstraße 248) in Lörrach im 1.OG um 19:30 statt.

Bundestagswahl 2017

26. September 2017  Allgemein, Bundestagswahl 2017

Der Kreisverband „DIE LINKE“ Lörrach bedankt sich bei seinen Wählerinnen und Wählern, für das hervorragende Wahlergebnis von 5,05% Erststimmen und 6,2% Zweitstimmen. Zusätzlich bedankt sich der gesamte Kreisvorstand bei unserem Direktkandidaten David Trunz für seine guten Leistungen und seiner Einsatzbereitschaft während des Wahlkampfes. Darüber hinaus bedankt sich der Kreisvorstand bei allen freiwilligen Helferinnen und Helfern, die einen wesentlichen Beitrag zu unserem Wahlergebnis geleistet haben. Vielen Dank!

Im Namen des gesamten Kreisvorstandes

Philipp Lotter

Kreisvorsitzender

Unser Direktkandidat David Trunz für die Region

11. August 2017  Allgemein

Dafür steht unser Kandidat David Trunz in der Region:

Wiedereinführung der Tram in Lörrach, Ausbau des örtlichen Fahrradnetzes, Volksentscheid bezüglich des Ausbaues der Oberrheinschiene, Modernisierung der Hochrheinstrecke, Kostenloser Nahverkehr für Schüler, Kostenlose Kitaplätze, Sofortige und bedienungslose Abschaltung des AKW Fessenheim, Förderung alternativer und dezentraler Energieversorgung, Keine Privatisierung der öffentlichen Gesundheitsstruktur, eine funktionierende Mietpreisbremse für Wohnraum, für den individuellen Einzelhandel & das regional verbundene Handwerk, Sozial- und umweltverträglichen Wohnbau, Rückerstattung der Mehrwertsteuer erst ab einem Betrag von 100,-€.                                         

Sommerpause des Nellie Nashorns!

11. August 2017  Allgemein

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der Partei „Die Linke“,

aufgrund der Sommerpause des Kulturzentrums Nellie Nashorn im August, werden wir unser nächstes Plenum und die nächste Kreisvorstandssitzung in der „Cafebar“ am Hebelpark abhalten. Ab September sind wir dann wie gewohnt wieder im Nellie Nashorn anzutreffen. Wir freuen uns jederzeit über Besucher und neue Gesichter!

Für sozial gestaffelte Grunderwerbssteuer

Linke gegen pauschale Grunderwerbssteuererhöhung / „Soziale Staffelung“ erforderlich

1400735_375214939283096_1818655228_o-1(mdp) Die neue Landesregierung aus Grünen und CDU beabsichtigt die Grunderwerbssteuer zu erhöhen. In schriftlich fixierten Nebenabreden zum Koalitionsvertrag ist vorgeschlagen worden, den Steuersatz der Grunderwerbssteuer von derzeit 5 Prozent auf 6 oder gar 6,5 Prozent zu erhöhen. Dies ist nach Auffassung des Kreisverbandes Lörrach der Partei DIE LINKE. ein großer Fehler. „Eine pauschale Erhöhung der Grunderwerbssteuer, die die wirtschaftliche Stärke des Erwerbers unberücksichtigt lässt, darf nicht dazu führen, dass der Bau von Sozialwohnungen oder der Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum unnötig verteuert wird“, erklärt hierzu der Lörracher Linken-Stadtrat Matteo Di Prima. Gerade bei geringem Eigenkapitalanteil der Erwerber mit mittlerem Einkommen, können bereits wenige tausend Euro mehr oder weniger über die Zuteilung eines Bankkredites entscheiden. „Dadurch würden aber sämtliche Käufer, unabhängig von ihrer Kaufkraft und wirtschaftlichen Stärke, gleichermaßen von der Steuererhöhung getroffen werden“, kritisiert Di Prima die beabsichtigten Reformvorhaben. Kritik übt DIE LINKE. vor allem an der Position der CDU. Kritisierte diese doch als Opposition gegen die grün-rote Landesregierung die bereits erfolgte Erhöhung der Grunderwerbssteuer in der ersten Legislaturperiode von Kretschmann. Wenn die CDU nun einer Erhöhung der Grunderwerbssteuer zustimmt, widerspricht sie ihren Äußerungen als bisherige Opposition, wonach höhere Grunderwerbssteuersätze das „Häuslebauen“ für viele unmöglich machen würde. Die Linke hatte deswegen im Landtagswahlprogramm vorgeschlagen, die Grunderwerbssteuer sozial zu staffeln und direkte Investitionszuschüsse durch das Land festzulegen, die einen Teil der steuerlichen Lasten für den Sozialwohnungsbau und den Eigentumserwerb unter- und mittlerer Einkommensgruppen kompensieren. „Die Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer können zur Finanzierung von sozialen Wohnbauvorhaben dienen. Dafür muss sie aber sozial gestaffelt sein. Erwerber mit niedrigem bis mittlerem Einkommen müssen steuerlich entlastet, solche mit hoher wirtschaftlicher Kaufkraft dagegen stärker herangezogen werden“, erklärt Di Prima.

Für Aufrechterhaltung der Frühbetreuung von Schulkindern

1400735_375214939283096_1818655228_o-1Linken-Stadtrat Di Prima plädiert für zentralisierte Frühbetreuung / Kritik an Sparzwängen.

(mdp) DIE LINKE. sieht die Umstrukturierung der Schulkindbetreuung in Lörrach kritisch. „Eigentlich ist es ja Aufgabe des Landes, für eine ganztätige Schulbetreuung finanziell aufzukommen. Das Land lässt die Kommunen und die Eltern hier im Stich“, kritisiert der Lörracher Stadtrat der Linken die Förderpraxis des Landes. „Da es aber nunmal so ist, dass die Finanzierung der Randzeitenbetreuung durch die Kommunen erfolgen muss, ist es vom Grundsatz her richtig, realpolitische Lösungswege zu finden“, erklärt Di Prima. Kritisch sieht der Stadtrat vor allem die Sparzwänge in diesem Bereich. Ganzen Beitrag lesen »