Es führt kein Weg daran vorbei – Lörracher LINKE bei den Nachbarn für das Grundeinkommen aktiv

31. Januar 2014  Allgemein, Meldungen

GE MüllheimMüllheim, 30.01.2014 (mj) – Auf dem offenen Mitgliedertreffen des benachbarten LINKEN Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald warben Tom Grein (Sprecher des KV Lörrach, Kandidat zur Bundestagswahl 2013 vor Ort) und Manfred Jannikoy (Kreisgeschäftsführer und Mitglied des BundessprecherInnenrates der BAG Grundeinkommen) für das LINKE Konzept eines emanzipatorischen Grundeinkommens.

Vor zahlreichen Mitgliedern und Gästen – teilweise zum ersten Mal bei einer politischen Veranstaltung der LINKEN – erläuterten beide das Konzept der LINKEN Arbeitsgemeinschaft und stellten sich der regen Debatte mit dem Publikum.

(Auszüge aus dem Flyer der BAG) Bedingungsloses Grundeinkommen – Was ist das eigentlich?

Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist ein individuell garantiertes Recht auf ein Einkommen in einer existenz- und teilhabesichernden Höhe, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit oder zu einer anderen Gegenleistung.
Es ist ein Menschenrecht auf bedingungslose wirtschaftliche, soziale, kulturelle und politische Teilhabe. Dieses Prinzip schließt den Zwang zur Gegenleistung unter Androhung von Repressionen ebenso aus wie die Pflicht, sich vom Einkommen oder Vermögen von Familienmitgliedern abhängig zu machen.
Ein BGE bekämpft radikal Armut, da die Stigmatisierungen und Diskriminierungen, die durch die Bedürftigkeitsprüfungen bei der Grundsicherung entstehen und zu verdeckter Armut führen, wegfallen. Es ist die sozialökonomische Basis der Freiheit, über eigene Lebensentwürfe sowie über Tätigkeits- und Teilhabeformen selbst entscheiden zu können.

Unser Modell vom bedingungslosen Grundeinkommen

Das Konzept der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE. sieht ein BGE in Höhe von 1080 Euro vor, welches jeder Mensch ab dem vollendeten 16. Lebensjahr erhält. Kinder und Jugendliche bis zu diesem Alter erhalten einen monatlichen Betrag von 540 Euro. Die Höhe des BGE liegt oberhalb der Armutsrisikogrenze (SOEP) und soll sicherstellen, dass jeder Mensch auch ohne Erwerbseinkommen über ein existenz- und teilhabesicherndes Einkommen verfügt.
Ein modifiziertes Wohngeld wird im Bedarfsfall gezahlt. Mehrbedarfe für bestimmte Lebenslagen und Personengruppen (z. B. Schwangere, chronisch Kranke, Menschen mit Behinderungen) werden neben dem BGE gewährt.
Das BGE ist mit zusätzlichen Einkommen, z. B. Erwerbseinkommen, kumulierbar. Das gesamte verfügbare Einkommen setzt sich also aus Nettoeinkommen plus Grundeinkommen zusammen.

Neben der Gewinnung an der Arbeit der LINKEN interessierter Bürgerinnen und Bürger vor Ort erklärten 3 der anwesenden südbadischen Kreisvorstandmitglieder ihren Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft um die Idee innerhalb und außerhalb der LINKEN voran zu bringen.


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