Kurzprotokoll Kreisvorstand vom 15.05.2013

16. Mai 2013  Protokolle

Kurzprotokoll Kreisvorstand vom 15.05.2013:

– anwesend: Regina, Tom, Manfred
– Mitglieder: Ernst, Frank

TOP 1) Geschäftsordnung für die KV-Sitzungen:
– die mitgliederöffentlichen Sitzungen finden weiterhin von 19 – 20:10 Uhr an jedem dritten Mittwoch im Monat statt (anschließend Politischer Stammtisch des OV Lörrach-Weil am Rhein)
– Mitgliedern und ggf. auch eingeladenen Gästen kann Rederecht erteilt werden
– Redezeitbegrenzung 3 Minuten pro Beitrag – 1 Minute für direkte Nachfragen
– beschlossen mit 3/0/0
TOP 2) Telefonliste für Tom zur persönlichen Kontaktaufnahme und Motivierung der Mitglieder für den Wahlkampf:
– so beschlossen mit 3/0/0
TOP 3) Absicherung der Termine:
– Tom, Regina und Manfred für den nächsten Infostand. Ernst unterstützt.
– das Thema kommt nochmal auf die nächste TO
TOP 4) Antrag Heike/Frederico für Wahlprogramm:
,,DIE LINKE wird sich nicht an einer Regierung beteiligen, die Kriege führt und Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt.“ durch ,,DIE LINKE wird sich nicht an einer Regierung beteiligen, die Kriege führt und Einsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt.“ Der KV wurde angefragt und unterstützt diesen Antrag.
– beschlossen mit 3/0/0
TOP 5) Solidaritätsbekundung mit der Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann (siehe dazu auch aktuelle „Klar“)
– auf Antrag von Regina beschlossen mit 3/0/0
TOP 6) Veranstaltung mit Stefan Wolf zum Grundeinkommen aus LINKER Sicht:
– Stefan Wolf wird angefragt, bei Zusage wird Veranstaltung durchgeführt mit breiter Einladung an Initiativen aus der Region
– beschlossen mit 3/0/0

Beschlüsse zu TOP 4 bis 6 werden anschließend auch einstimmig von den Mitgliedern des OV unterstützt.


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