KV-Protokoll vom 1. Dez. 2012

11. Dezember 2012  Protokolle

Lörrach, 01. Dezember 2012

Anwesend: Regina, Tom, Manfred, Nebil
Entschuldigt: Günter, Jukka
Nicht entschuldigt: Joachim, Christel
Gäste (zeitweise): Ernst sowie der Inhaber des Treffs (zu TOP 2.)

1. Der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE. Lörrach wählte auf seiner Sitzung am Samstag, 1. Dezember 2012 Tom Grein aus Lörrach-Brombach einstimmig zum neuen (gleichberechtigten) Sprecher des Kreisvorstands neben Günter Gent (Schopfheim). Die übrigen Funktionen wurden einstimmig ohne Veränderungen bestätigt.

2. Nach kurzer Besprechung mit dem kurdischstämmigen Wirt des Treffs in Lörrach wird eine Veranstaltung mit einem kurdischstämmigen Genossen aus Sigmaringen zum Wahlprogramm der Partei DIE LINKE angedacht, die sich auch an kurdischstämmige Interessierte aus der Region richten und entsprechend beworben werden soll. Federführend für die Durchführung sind Nebil Seflek (Vorsitzender des Orts- und Mitglied des Kreisvorstands) und Tom Grein als einer der Sprecher und LINKER Bundestagskandidat der Region.

3. Nebil berichtet als Landesparteiratsdelegierter von der letzten Sitzung in Karlsruhe, an der Tom und Regina als Gäste ebenso teilnahmen. Zusätzlich regte er die Einrichtung einer Beratungshotline an.

4. Ferner beschloss der Kreisvorstand einstimmig die Zusammenlegung der beiden Ortsverbände (OV) Lörrach und Weil am Rhein zu einem gemeinsamen Ortsverband “Lörrach-Weil am Rhein” und ordnete die Mitglieder aus beiden Städten dem neuen OV zu. Eine Zusammenlegung zur Bündelung der Kräfte im gemeinsamen Oberzentrum (Doppelzentrum – Beschluss der Landesregierung Baden-Württembergs) erscheint dem Vorstand und den anwesenden Gästen als sehr sinnvoll. DIE LINKE steht auch für die Förderung einer intensiveren Zusammenarbeit beider Städte und die Nutzung möglicher Entwicklungsperspektiven aus Synergieeffekten, die bisher kaum genutzt werden.

5. Bis zur nächsten Mitgliederversammlung werden die Geschäfte des neuen OV kommissarisch durch die beiden Lörracher Vorsitzenden und den Schriftführer (Regina Dombos, Nebil Seflek und Manfred Jannikoy) geführt. Die Entscheidungen werden im Regelfall jedoch nur basisdemokratisch mit den aktiven Mitgliedern aus beiden Städten, die ein gemeinsames Oberzentrum (Doppelzentrum) Südbadens bilden, getroffen.

Ergänzend wurde einstimmig vereinbart, dass der Kreisverband vertreten durch den Sprecher Günter Gent und unterstützt von Volker Hoffmann und einem Sympathisanten vor Ort in Weil weiterhin einen Treff für Mitglieder unserer Partei und interessierte Bürgerinnen und Bürger anbieten kann. Der Kreisvorstand sieht dieses Angebot unabhängig von der OV-Frage als sinnvoll an.

6. Der OV Schopfheim wird, da die formalen Kriterien nach neuer Satzung nicht erfüllbar sind (= mindestens 7 Mitglieder wovon die Mehrheit und drei öffentlich aktive Vorstandsmitglieder aus der Stadt kommen müssen), ebenso auf einstimmigen Beschluss bis auf Weiteres ruhen. Der regelmäßige Politische Stammtisch wird (formal) vom Kreisverband und den aktiven Mitgliedern und Sympathisant_innen in Schopfheim und Umgebung wie bisher weiter betrieben.

Hinweis zu 5 und 6: Wenn die Zahlen aktiver zahlender Mitglieder einen ordentlich arbeitenden OV-Vorstand zulassen und der Wunsch danach bei den Mitgliedern besteht und eine entsprechende Wahl durchgeführt wird, wird die Aktivierung oder Zulassung umgehend neu verhandelt.

7. Ähnlich der Initiative des als Gast anwesenden Genossen aus Weil wird die kontinuierliche Verteilung der Zeitschrift Klar in Lörrach und im Wiesental weiter intensiviert.

8. Die von Bundes- und Landesverbandsebene geforderte Bereinigung der Mitgliederliste (Streichung aller trotz Mahnung mehr als sechs Monate lang beitragssäumiger Mitglieder) wurde ebenso einstimmig mit Wirkung zum 31.12.2012 beschlossen.

9. Die Homepage des KV wurde auf einstimmigen Beschluss an die neuen formalen Verhältnisse angepasst. (Wir bitten um Beachtung.)

gez. Tom Grein (Sprecher) – gez. Manfred Jannikoy (Schatzmeister, Protokoll)


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